weather-image
13°

Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2016 fest

5.0
5.0
Bildtext einblenden
Einzige Haushaltsüberschreitung im Vermögenshaushalt des Jahres 2016 der Gemeinde Reit im Winkl waren die Kosten für den Ausbau des Kaiserweges, wo der Ansatz von 150 000 Euro um 19 000 Euro überschritten wurde. (Foto: Hauser)

Reit im Winkl – Mit der Feststellung der Jahresrechnung 2016 befasste sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Bekanntgegeben wurde auch die Kanalgebührenkalkulation für die kommenden vier Jahre. Weiter fasste das Gremium einen Beschluss zur Änderung der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr.


Mit einem Gesamtergebnis von 11,9 Millionen Euro stellte der Gemeinderat die Jahresrechnung der Gemeinde vom Jahr 2016 fest. Im Verwaltungshaushalt ergaben sich dabei Einnahmen und Ausgaben von 9,6 Millionen und im Vermögenshaushalt von 2,3 Millionen Euro. Der Rücklagenstand betrug am Ende des Jahres 2,3 Millionen, der Schuldenstand 3,9 Millionen und der Vermögensstand 27,8 Millionen Euro.

Anzeige

Vorangegangen war die örtliche Prüfung der Jahresrechnung durch den Finanzausschuss. Im Prüfungsbericht ist dabei vermerkt, dass insgesamt zwei Haushaltsüberschreitungen mit mehr als 10 000 Euro vorlagen. Im Verwaltungshaushalt wurde bei der Gewerbesteuerumlage der Ansatz von 169 000 Euro um 11 000 Euro überschritten, was andererseits durch höhere Gewerbesteuereinnahmen gedeckt ist. Im Vermögenshaushalt überstiegen die Kosten für den Ausbau des Kaiserweges den Ansatz von 150 000 Euro um 19 000 Euro.

Die Kanalgebühren der Gemeinde bleiben auch in den nächsten vier Jahren mit 1,75 Euro pro Kubikmeter stabil. Bürgermeister Josef Heigenhauser gab die Kalkulation für den Zeitraum 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2021 bekannt. Dabei wird bei den Einnahmen von einem gleichbleibenden Grundgebührenaufkommen und aufgrund des sinkenden Wasserverbrauchs der vergangenen Jahre von einer jährlich um ein Prozent sinkenden Einleitgebühreneinnahme ausgegangen.

Auf der Ausgabenseite sinken jährlich die kalkulatorischen Kosten von 110 000 Euro im Jahr 2018 auf 103 600 Euro im Jahr 2021. Durch diese Ermäßigung und die Überdeckung aus der Nachkalkulation aus dem vergangenen Kalkulationszeitraum 2013 bis 2017 können die sinkenden Einleitungsgebühren aufgefangen werden. Dadurch ergibt sich eine stabile Kanalgebühr von 1,75 Euro pro Kubikmeter auch in den nächsten vier Jahren, was der Gemeinderat durch seinen Beschluss absegnete.

Neu festgelegt wurden Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Reit im Winkl. Bürgermeister Josef Heigenhauser informierte darüber, dass bei der Übernahme der entsprechenden Mustersatzung jedes Feuerwehrfahrzeug gemäß der tatsächlichen Kosten zu kalkulieren ist. Die Mustersatzung ist nur hinsichtlich der Musterberechnung und der Formulierung zu übernehmen, die Zahlen selbst können nicht übernommen werden, da diese vor Gericht nicht standhalten würden. Gemäß diesen Anforderungen waren die Gebühren von der Verwaltung neu kalkuliert und in den vorliegenden Entwurf der Änderungssatzung eingearbeitet worden.

Für die Beanspruchung eines Feuerwehrfahrzeugs werden Streckenkosten und Ausrückestundenkosten berechnet. Beim Mehrzweckfahrzeug beispielsweise betragen die Kosten für jeden angefangenen Kilometer Wegstrecke 3,52 Euro und die Ausrückekosten 34,52 Euro je Stunde. Für sonstige Geräte werden Arbeitsstundenkosten berechnet, für die Tauchpumpe zum Beispiel zwölf Euro je Stunde. Der Stundensatz beim Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender beträgt 24 Euro. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Erlass der Änderungssatzung mit den neu kalkulierten Zahlen. sh

Mehr aus der Stadt Traunstein
Einstellungen