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Gemeinderat ändert Bebauungsplan

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Ruhpolding – In rekordverdächtig kurzer Zeit sind die einzelnen Tagesordnungspunkte bei der ersten Sitzung des Ruhpoldinger Gemeinderats nach der Sommerpause behandelt und verabschiedet worden. Das Gremium genehmigte unter anderem einstimmig die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das »Helds Vitalhotel«.


Der Bauausschuss hatte Anfang August befürwortet, einer Bauvoranfrage zum Abbruch des bestehenden Hotels Diana und dem anschließenden Neubau eines Hotels mit drei Vollgeschoßen und Dachgeschoß sowie einem Verbindungsbau auf zwei Ebenen zur Anbindung an das bestehende »Helds Vitalhotel« zuzustimmen.

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Wie Bauamtsleiter Hans Hechenbichler in der Sitzung ausführte, gibt es derzeit aber keinen gültigen Bebauungsplan. Bei einem Gesprächstermin im Kreisbauamt sei festgestellt worden, dass sich das Vorhaben »nach dem Maß der baulichen Nutzung nicht in die Umgebungsbebauung einfügt«, fuhr Hechenbichler fort. Problematisch wären bei einem Abbruch und Neubau auch die Abstandsflächen. Darum kam der Vorschlag auf den Tisch, das Vorhaben mithilfe eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zu realisieren.

Für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist der Abschluss eines Durchführungsvertrags zwingend notwendig, in dem auch die Übernahme der Planungskosten durch den Träger des Vorhabens geregelt ist. Der ausgearbeitete Durchführungsvertrag liege den Gemeinderatsmitgliedern bereits vor, erläuterte der Bauamtsleiter. »Eine sehr positive Entwicklung zeichnet sich ab«, sagte er. Auch Bürgermeister Claus Pichler steht dem Vorhaben positiv gegenüber. »Wir sind froh, dass es zu einer Umnutzung des ehemaligen Hotels Diana kommt«, betonte er. Ohne weitere Diskussion beschloss das Kommunalparlament, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan »Helds Vitalhotel« im beschleunigten Verfahren aufzustellen.

Auch die Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und weitere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr wurde bei der Sitzung neu gefasst. Dies sei erforderlich, weil die Rechtsaufsichtsbehörde eine Neusatzung mit der Anpassung der Preise gefordert habe, erklärte Verwaltungschef Norbert Wagner. Die Ratsmitglieder nahmen die Satzung einstimmig an.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde Markus Hofmann als zusätzlicher Jugendbeauftragter der Gemeinde bestellt. Die amtierende Jugendbeauftragte Sigi Haitzer (SPD) stellt Hofmann kurz vor, da dieser nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. Der 40-Jährige kommt als Ersatz für Xaver Utzinger jun. Hofmann, Vater von zwei Kindern, habe als Vorsitzender der Ruhpoldinger Ortsgruppe der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft (DLRG) große Erfahrung in der Jugendarbeit. hab