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Gegen das Freihandelsabkommen demonstriert

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»Unser tägliches Gift gib uns heut – dank TTIP« stand auf einem Transparent zu lesen, das die Demonstranten gegen das Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA bei sich hatten. (Foto: Buthke)

Traunstein. Mit einer der größten Demonstrationen in Südostbayern protestierten nach Angaben der Veranstalter rund 500 Menschen mit Plakaten, Parolen und Transparenten gegen das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP = Transatlantic Trade and Investment Partnership). Damit nahmen laut der Grünen-Landtagsabgeordneten Gisela Sengl ebenso viele Menschen teil wie bei der Demo in der Landeshauptstadt München.


Bei der Kundgebung auf dem Stadtplatz machten Hauptredner Hermann Eschenbeck vom Bund Naturschutz und andere Redner ihrem Ärger Luft und warnten vor einem Ausverkauf von Standards im Umwelt- und Klimaschutz, im Verbraucherschutz und bei Arbeitnehmerrechten. Anschließend hielt Henning Hintze von attac München einen Vortrag über das Thema im Brauereiausschank Schnitzlbaumer.

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»Wir wissen inzwischen, was uns drohen könnte: Chlorhühnchen, Hormon- und Klonfleisch und Turboschweine, Genfood ohne Kennzeichnung, Saatgutmonopole für Konzerne, Fracking und Trinkwasserprivatisierung und laschere Grenzwerte für Pestizide«, so Eschenbeck. Aber so genau wisse man es nicht, denn verhandeln dürften nur Industrievertreter. Angezweifelt wurde auch in den Ansprachen von Gisela Sengl, Susanne Becker (Verdi), Ullrich Kühn, Leonhard Strasser (Agrarbündnis BGL/TS), Helmut Kauer (ÖDP) und Agnes Thanbichler (attac Rupertiwinkel) die TTIP-Wohlstandsprognose mit 180 000 neuen Arbeitsplätzen und einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent.

Zweifel gab es auch an den Versprechen, es werde keine Absenkung der europäischen und deutschen Verbraucherschutzstandards geben. Dass die USA auf die europäische Linie einschwenken würden, glaube niemand. Vielmehr würden der Schutz von Arbeit-nehmerrechten, Gesundheit, Klima und Umwelt als Handelshemmnisse angesehen. Mit Harmonisierung und Rechtssicherheit sei nur die Rechtssicherheit für Investoren gemeint. Bei der Ablehnung von TTIP gehe es auch um den Erhalt von Demokratie und Rechtsstaat.

Veranstalter waren unter anderem der Bund Naturschutz, das Katholische Kreisbildungswerk, das Forum Ökologie Traunstein, die Eine-Weltläden Traunstein und Traunreut, das Forum Besorgter Bürger, Bündnis 90/Die Grünen, attac Traunstein und Rupertiwinkel, die Gewerkschaft Verdi, das Agrarbündnis BGL/TS. Außerdem beteiligten sich noch viele Bürger an dem Protestmarsch. Bjr