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Gebäudedrehung verhindert »Riegelbildung«

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Nußdorf – Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan »Sondermoning Süd-West« für den Bereich eines noch unbebauten Grundstücks, der künftigen Hausnummer Esterweg 13, zu ändern. Im Bebauungsplan, der zuletzt 2006 geändert wurde, hat das Baufenster eine Firstausrichtung von Südwest nach Nordost. Der Bewerber möchte das künftige Wohnhaus um 90 Grad drehen und beantragte deshalb die Änderung des Bebauungsplans. Das Ratsgremium stimmte dem zu und leitete das Änderungsverfahren ein.


Mit der Neuausrichtung des Gebäudes nach Südwest ist eine optimale energetische Nutzung gegeben. Auch entspricht die neue Lage des Baufensters wieder der Urfassung des Bebauungsplans von 1997. Durch die erneute, vom Gemeinderat einstimmig in die Wege geleitete Änderung des Bebauungsplans wird eine »Riegelbebauung« verhindert. Die aktuell gültige Fassung sieht vor, dass die Garagen zweier benachbarter Grundstücke aneinandergebaut und auch mit den Wohngebäuden verbunden sind. Damit wäre ein rund 40 Meter langer Gebäuderiegel der Hausnummern 13 und 15 entstanden. Diese »Einzelbebauung« entspricht viel eher dem Charakter der Umgebungsbebauung.

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Im Zuge des Änderungsverfahrens soll eine einvernehmliche Lösung zu den Anregungen der Nachbarschaft gefunden werden. Dem ist der Bauwerber schon entgegengekommen, denn das Baufenster wird um etwa drei Meter in Richtung Nordwesten verschoben. Die Garage wird nördlich des Wohnhauses gebaut. Durch diese Verschiebung bleibt die Sichtachse von den östlich gelegenen Wohngebäuden weitgehend frei.

Ohne Gegenstimme verlängerte der Gemeinderat die Kiesabbaugenehmigung für eine Fläche in Aiging, nördlich der Gemeindeverbindungsstraße nach Wang. Bürgermeister Hans Gnadl betonte, dass es sich lediglich um eine zeitliche Verlängerung des Abbaus handelt, aber nicht um eine räumliche Erweiterung der Abbaufläche und auch um keine Neuausweisung.

Auch befasste sich der Gemeinderat mit einer Neuregelung des Umsatzsteuergesetzes, wonach Kommunen auf alle Umsätze, die nach dem 31. Dezember 2016 ausgeführt werden, Mehrwertsteuer erheben müssen. Dies trifft zum Beispiel auf Umsätze zu, die auf privatrechtlicher Grundlage erzielt werden, wie Dienstleistungen des gemeindlichen Bauhofs, die weiterberechnet werden. Es gibt aber die Möglichkeit, eine Übergangsfrist zu beantragen, mit der die bisherige Regelung bis zum Ende des Jahres 2020 gilt und keine Umsatzsteuer erhoben werden muss. Die Gemeinderäte schlossen sich einstimmig einer Empfehlung des Bayerischen Gemeindetags an und votierten für diese Übergangslösung. pv