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»Fahrplan für künftigen Ortsentwicklungsprozess«

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Ruhpolding – Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) stand bei der jüngsten Gemeinderatssitzung erneut auf der Agenda. Das Ruhpoldinger Kommunalparlament schloss sich dem Beschlussvorschlag der ISEK-Planer und der Gemeindeverwaltung an und stimmte dem Feststellungsbeschluss ohne Gegenstimme zu.


Zunächst hatte der zur Sitzung eingeladene Planer, Jochen Gronle, das Wort ergriffen und den Räten noch einmal die Entwicklungsziele des ISEK erörtert. »Der Fahrplan für den zukünftigen Ortsentwicklungsprozess als Voraussetzung für Förderungsmaßnahmen steht«, sagte er. Ein langer Weg mit viel Arbeit in den Arbeitskreisen zur Bestandserhebung und Konzepterstellung liege hinter ihnen. Das Ergebnis sei in einem Heft zusammengefasst worden, das er den Gemeinderäten zukommen lassen will. Darin seien auch erste Kostenansätze nachzulesen.

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»Wichtiger Meilenstein erreicht«

Jetzt sei der Gemeinderat aufgerufen, die im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept definierten Entwicklungsziele als »Handlungsrahmen zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und zu beschließen«. Davor gab es noch einige Meinungsäußerungen von Seiten der Fraktionen. Andreas Hallweger (CSU) meinte, dass damit der Prozess noch nicht abgeschlossen, aber ein wichtiger Meilenstein für ein Beratungskonzept erreicht sei. Die Einbeziehung der notwendigen Finanzmittel in den Gemeindeetat für die folgenden Haushaltsjahre sei für ihn aber noch fraglich.

Johannes Hillebrand (SPD) sagte, dass man das ISEK-Konzept über einen langen Weg begleitet habe. Er sieht keine Probleme, dem Feststellungsbeschluss zustimmen zu können. Zweite Bürgermeisterin Ulrike Pfeifer von der Vereinigung Ruhpoldinger Bürger sieht darin »einen großen Leitfaden, der aber nicht komplett so umgesetzt werden muss«, und Bürgermeister Claus Pichler nannte den Beschluss ein Kompendium von Ratschlägen, aus dem einzelne Themen herausgenommen werden könnten.

Die Beschlussvorlage war zwischen den ISEK-Planern und der Verwaltung abgestimmt. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Inanspruchnahme von Zuschüssen aus dem Städtebauförderprogramm voraussetze, dass der Gemeinderat die wesentlichen Ziele des ISEKs als Leitlinie für die weitere Entwicklung der Gemeinde Ruhpolding betrachte und sich entsprechend zu eigen mache.

Einstimmiges Votum für das Entwicklungskonzept

Der Gemeinderat nahm das durch die Planungsgruppe erstellte Entwicklungskonzept zustimmend ohne Gegenvotum zur Kenntnis. Auch die im Integrierten Entwicklungskonzept formulierten Entwicklungsziele wurden als Leitlinie für die weitere Entwicklung anerkannt. Das Entwicklungskonzept sei in seiner Umsetzung den weiteren Entwicklungen anzupassen, darum sind auch Änderungen und Ergänzungen grundsätzlich möglich.

Das bereits vom Kommunalparlament im Oktober 2013 beschlossene Zentrenkonzept für den Einzelhandel in Form einer Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs und der Auflage einer »Ruhpoldinger Sortimentsliste« ist nun Bestandteil des ISEKs. Die notwendigen Finanzmittel zur Umsetzung des Konzepts sollen in den folgenden Haushaltsjahren im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten eingestellt werden. Die Umsetzung einzelner Maßnahmen bedarf aber jeweils gesonderter Ausführungsbeschlüsse des Gemeinderats. hab