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»Es ist ein gutes Gefühl, seinen Beitrag leisten zu können«

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Dr. Bärbel Kofler reist um die ganze Welt, seit sie die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung ist. Dennoch versucht sie so oft es geht, in ihrem Wahlkreisbüro in Traunstein vorbeizuschauen. (Foto: Schwaiger-Pöllner)

Es ist ein Amt, das sie um die ganze Welt führt: Dr. Bärbel Kofler ist seit gut vier Monaten Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Bundesregierung. Äthiopien, China, Sri Lanka, Arbeitnehmerrechte, Haftbedingungen, Pressefreiheit – das neue Tätigkeitsfeld der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten ist riesig. Sie weiß, dass sie nicht auf einmal die Welt verändern kann. Aber es seien Dialogprozesse, die sie durch ihre Besuche anstoße. »So werden Probleme oftmals erst wahrgenommen«, macht die 49-Jährige deutlich.


Rund 52 600 Flugkilometer hat Bärbel Kofler allein in ihren ersten 100 Tagen als Menschenrechtsbeauftragte zurückgelegt. Gleich an ihrem ersten »Arbeitstag« ging es nach Genf zu einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats. Zentrales Thema: der geringer werdende Raum für zivilgesellschaftliche Betätigung. »Es war sehr spannend«, erzählt Bärbel Kofler. Und es sei auch beeindruckend gewesen, das eigene Land zu vertreten.

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»Todesstrafe per se nicht mit Menschenrechten vereinbar«

Noch im März flog sie zusammen mit Bundespräsident Joachim Gauck nach China. Bei dem Besuch ging es vorrangig um Menschenrechte, auch das Thema Arbeitnehmerrechte, Arbeitsschutz etwa und faire Löhne, spielten eine große Rolle, deshalb war DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann ebenfalls mit dabei. Die deutsche Delegation kam natürlich auch auf Gefangene zu sprechen, die aus politischen Gründen inhaftiert sind. Es sei auch über Einzelfälle geredet worden, bestätigt Kofler. »Das Thema Todesstrafe sprechen wir immer an, weil wir sie per se mit den Menschenrechten nicht vereinbar halten.«

Als Menschenrechtsbeauftragte hat die SPD-Politikerin die »ganze Bandbreite der Bürgerrechte« im Blick, wie sie erklärt. Sie kämpft unter anderem für Arbeitnehmerrechte, die Gleichberechtigung der Frau und Pressefreiheit, gegen Folter, Rassismus oder religiöse Verfolgung. Viele Themen sind ihr aus ihren elf Jahren als Mitglied des Entwicklungshilfeausschusses des Bundestags vertraut.

Bei einer Äthiopien-Reise von Bärbel Kofler ging es vor allem um die dort drohende Hungersnot. Wegen einer anhaltenden Dürre, ausgelöst durch das Wetterphänomen El Nino, sind Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. In Sri Lanka traf sich Kofler mit Menschenrechtsverteidigern aus Südostasien. Bei einer Reise nach Pakistan standen die Arbeitnehmerrechte im Fokus. Oftmals reist die Menschenrechtsbeauftragte aber auch in ein Land, um sich vor Ort zu informieren. Das Flüchtlingscamp im griechischen Idomeni besuchte die gebürtige Freilassingerin etwa, weil sie wissen wollte, »wie die katastrophale Situation der Menschen dort wirklich ist«. Was sie sah, war erschütternd: »Es war bedrückend, den Flüchtlingen, die dort zwischen Hoffen und Bangen leben, ins Gesicht zu blicken.«

Die Besuche der Politikerin helfen oftmals auch denjenigen weiter, die vor Ort für die Menschenrechte kämpfen. »So finden sie auch wieder mehr Gehör.« Bärbel Kofler ist auf der anderen Seite auch offen für Kritik, die ihre ausländischen Gesprächspartner an der Bundesrepublik Deutschland üben. Immer wieder geht es dabei um die Flüchtlingsproblematik und die steigende Zahl rassistischer Übergriffe. »Wenn man über die eigenen Defizite ehrlich redet, dann ist das auch hilfreich für die Kommunikation«, findet Bärbel Kofler.

Um die vielen Auslandsreisen in ihrem Terminplan unterzubringen, sei es oftmals nötig »zeitökonomisch intelligent« zu planen. Schließlich muss sie als Bundestagsabgeordnete bei den Sitzungswochen in Berlin sein. Und für den Wahlkreis soll ja auch Zeit bleiben. Darum legt sie ihre Reisen gerne übers Wochenende, ist dann zum Beispiel von Freitag bis Montag unterwegs.

Natürlich schlaucht das auch. Die Zeitverschiebungen und die klimatischen Unterschiede strengen die SPD-Politikerin am meisten an. Und manchmal seien auch die Essgewohnheiten vor Ort eine Herausforderung. Die freien Abende vor dem Fernseher seien zwar weniger geworden, es gebe sie aber noch, erzählt Kofler.

»Eine total spannende Aufgabe«

Dass unterm Strich aber weniger freie Zeit bleibt, das nimmt sie gerne in Kauf für das neue Amt als Menschenrechtsbeauftragte. »Es ist eine total spannende Aufgabe. Und es ist ein gutes Gefühl, seinen Beitrag leisten zu können.« Für die SPD-Politikerin war es immer wichtig, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen. »Wenn Menschen anderswo auf der Welt unter katastrophalen Bedingungen arbeiten müssen, dann hat das auch bei uns Auswirkungen«, ist sie sich sicher. »Und wir werden auch den Klimawandel nicht alleine bekämpfen.«

Sie selber hat eine ganz klare Maxime: Sie macht Politik »wegen der Menschen«. Und wenn das nicht der Beweggrund sei, »dann soll man's bleiben lassen«. Darum ist das Amt der Menschenrechtsbeauftragten für Bärbel Kofler wohl auch goldrichtig. san

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