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Erwin Kurz gibt Gemeinderatsmandat zurück

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Siegsdorf – Mit 18:0 Stimmen stimmte der Gemeinderat Siegsdorf in seiner Sitzung am Montag der Niederlegung des Gemeinderatsmandats von Erwin Kurz zu. Kurz befindet sich seit November 2015 im Rahmen einer zweijährigen Ausbildung zum Bautechniker an der Fachhochschule in Regensburg. Er sieht sich laut seinem Schreiben an die Ratskollegen deshalb derzeit nicht in der Lage, das verantwortungsvolle Mandat bürgernah auszuüben und kann aufgrund der Entfernungen auch an den Sitzungen nicht regelmäßig teilnehmen. Der Gemeinderat, der bereits ausführlich informiert war, nahm das Rücktrittsgesuch bedauernd an.


Nachrücker ist Stephan Untermaier

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Als Nachrücker aus der CSU-Liste käme Johannes Reiter zum Zug, der jedoch mit dem Hinweis auf seinen bevorstehenden Wohnortwechsel ablehnen musste. Auch Kerstin Schreiber, die als Nächste nachrücken würde, wohnt bereits nicht mehr in Siegsdorf. Stephan Untermaier hat als nächster Nachrücker bereits sein Einverständnis bekundet und soll in der Sitzung am Montag, 25. Januar, vereidigt und in das Gremium eingeführt werden. Untermaier wird auch den Platz von Kurz im Fremdenverkehrsausschuss übernehmen, sodass sich an der Sitzverteilung in den Ausschüssen nichts verändern wird.

Ausführlich ging Bürgermeister Thomas Kamm auf die Stellungnahmen der Gemeinde zum überörtlichen Prüfbericht der Jahresrechnungen von 2010 bis 2013 ein und stellte die geforderten Maßnahmen oder auch die notwendigen Erwiderungen vor. Da sich Gemeinderat und Verwaltung bereits in drei Sitzungen im Herbst 2015 ausführlich mit den Anforderungen der Prüfer und den Stellungnahmen der Gemeinde auseinandergesetzt hatten und der Sachverhalt für die Ratsmitglieder auch im Intranet zur Einsicht eingestellt war, nahm das Gremium die Stellungnahmen nun in gesammelter Form zur Kenntnis und genehmigte sie einstimmig.

Neue Pächter für Kioske

Die Kioske am gemeindlichen Schwimmbad und beim Generationenspielplatz waren zur Neu-Verpachtung ausgeschrieben worden. Für den Schwimmbadkiosk gingen vier Bewerbungen ein. Den Zuschlag erhielt Brigitte Haase aus Ruhpolding. Die gebürtige Siegsdorferin hat eine abgeschlossene Ausbildung als Konditorin und langjährige Erfahrung in sehr guten Gasthöfen im Chiemgau.

Drei Bewerber interessierten sich für den Kiosk am Generationenspielplatz, dessen Akzeptanz in der Vergangenheit vor allem unter schwankenden und nicht kalkulierbaren Öffnungszeiten litt. Die Verwaltung entschied sich für die beiden versierten Pizzabäcker Alexandru Pop aus Siegsdorf und Antanas Panduru aus Traunstein, die neben dem Kioskbetrieb auch einen Pizza-Lieferservice betreiben wollen.

Der Kiosk soll ganzjährig täglich von 10 bis 20 Uhr geöffnet sein. Der Vertrag wurde vorerst aber nur für die Monate April bis Oktober abgeschlossen, um während der Sommermonate den Anfahrts- und Lieferverkehr beobachten zu können und eventuelle Schlüsse daraus zu ziehen.

Abschließend berichtete der Bürgermeister über das Ergebnis der Endabrechnung der abgelaufenen Leader-Förderperiode von 2008 bis 2014. Im Rahmen von vier Einzel- und zwei Gemeinschafts-Projekten hat die Gemeinde Siegsdorf rund 400 195 Euro an Investitionen getätigt und dafür rund 193 863 Euro Leader-Förderungen erhalten. Der durchschnittliche Fördersatz betrug rund 50 Prozent, der Aufwand für das Management der Leader-Aktionsgruppe (LAG) belief sich auf 37 990 Euro. Leader ist ein Förderprogramm der Europäischen Union für innovative Aktionen im ländlichen Raum. FK