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Staudach-Egerndach – Durch den Wegfall der Ganztagsschule und den damit verbundenen Kosten konnte der Gemeinderat von Staudach-Egerndach einen durchschnittlichen Haushalt beschließen. Lediglich die Modernisierung des Kindergartens wie auch der Beitritt zur Musikschule Grassau erhöhen die Ausgaben.


Die Eckpunkte des Haushalts legte Kämmererin Karoline Speckbacher dem Gemeinderat vor. Im Verwaltungshaus sei in den Ausgaben mit einer Kreisumlage von 518 000 Euro und einer Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft mit 163 000 Euro zu rechnen. An die Schulverbände habe die Gemeinde einen Betrag von 112 000 Euro und an den Abwasserzweckverband 47 300 Euro abzuführen. An Einnahmen sind aus der Gewerbesteuer rund 155 000 Euro, der Grundsteuer rund 93 000 Euro und der Einkommenssteuerbeteiligung rund 480 000 Euro zu erwarten. Die Schlüsselzuweisung, also die Summe aus dem kommunalen Finanzausgleich, liegt mit 408 000 Euro weit unter der zu zahlenden Kreisumlage von 518 000 Euro.

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Des Weiteren werde mit einem finanziellen Aufwand von 39 000 Euro die Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr auf den aktuellen Stand gebracht. Ebenfalls enthalten sei die erste Abschlagszahlung an die Musikschule von 5500 Euro. Insgesamt habe die Gemeinde jährlich einen Beitrag von 22 000 Euro an die Musikschule zu leisten. An der Betreuung der Schüler in den Kindertagesstätten beteiligt sich die Gemeinde mit 94 900 Euro. Die Kanalsanierung schlägt mit 51 800 Euro zu Buche. Trotz der Ausgaben gelinge eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von 24 900 Euro. Die Mindestzuführung werde damit erreicht.

Drei große Maßnahmen stehen im Vermögenshaushalt auf dem Programm. Zum einen der Breitbandausbau. Die Kosten von 283 000 Euro werden aber zu 80 Prozent gefördert. Für die geplatzte Ganztagsschule sind Planungskosten von 40 000 Euro zu tragen und der Umbau des Kindergartens kostet rund 60 000 Euro. 20 000 Euro sind für den Musikraum und die Brandanlage vorgesehen. Das dritte große Thema neben Breitband und Schulgebäude mit Kindergarten sei der Bau des Gehwegs entlang der Marquartsteiner Straße, der mit 112 000 Euro im Haushalt fixiert ist.

Grundstücksverkauf zur Finanzierung der Ausgaben

Finanziert werden die Ausgaben im Vermögenshaushalt durch einen Grundstücksverkauf sowie durch die Förderung vom Land mit 404 000 Euro. Den fehlenden Betrag von knapp 51 000 Euro entnimmt die Gemeinde aus der allgemeinen Rücklage, die derzeit bei 1,3 Millionen Euro liegt. Eine Kreditaufnahme ist dadurch nicht erforderlich, und auch die Steuerhebesätze bleiben gleich. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1,8 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 800 000 Euro.

Zum Finanzplan erklärte die Expertin, dass im Verwaltungshaushalt in den nächsten Jahren keine größeren Ein- und Ausgabeschwankungen zu erwarten seien. Auch die Mindestzuführung könne immer erreicht werden. Im Investitionsprogramm seien für die Jahre 2017 und 2018 insgesamt 424 000 Euro für die Umgestaltung des Umfelds im Bereich des Gasthofs zur Mauth eingeplant. Die Ersatzbeschaffung für das Löschfahrzeug der Feuerwehr ist mit 350 000 Euro erst für 2019 im Investitionsprogramm eingestellt. 220 000 Euro sollen dann zur Finanzierung aus der Rücklage entnommen werden. Beide Maßnahmen werden gefördert.

Ohne Diskussion genehmigte der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung und auch den Finanzplan. tb