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Die weißen Flecken sollen schnell weg

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Traunreut – Nach dem Willen des Hauptausschusses soll das Förderverfahren des Breitbandausbaus im Stadtgebiet von Traunreut fortgeführt und damit der Ausbau zum Abschluss gebracht werden. Um die noch weißen Flecken mit einem schnelleren Internet nach den Vorgaben des Breitbandförderungsprogramms zu versorgen, sollen laut einstimmigem Beschluss des Ausschusses die notwendigen Schritte eingeleitet werden. Beschlossen wurde auch, zur Vorfinanzierung der Maßnahme, die zu 80 Prozent vom Freistaat Bayern gefördert wird, im Haushalt für nächstes Jahr 150 000 Euro einzustellen.


Mit der Erschließung der geplanten Bereiche Haßmoning mit Walding, Traunwalchen mit Schmieding, Buchberg, Ziegelstadl und Zweckham, Kirchstätt und Pierling, wäre dann das Stadtgebiet fast flächendeckend mit einem schnelleren Internet nach den Vorgaben des Breitbandförderprogramms zwischen 30 und 50 Mbit/s versorgt, erklärte der Breitbandberater der Stadt Traunreut, Eckard Scheyhing, von der Breitband GmbH. Im Rahmen eines ersten Förderprogramms wurden bereits vor rund vier Jahren die Gebiete Stein an der Traun, St. Georgen und Hörpolding entsprechend ausgebaut und verstärkt.

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Teilnahme an weiterem Förderprogramm

Um den Breitbandausbau voranzutreiben, hat sich die Stadt entschieden, an einem weiteren Förderprogramm teilzunehmen, für das der Freistaat bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. In einem ersten Verfahren wurden der Gewerbepark Südost I und II, die Ortsteile Frühling, Niedling, Biebing, Matzing und Nunhausen festgelegt, die zum Teil schon erschlossen wurden. Scheying erinnerte daran, dass für den Anschluss von Niedling im Zuge der Kanalisation bereits ein Leerrohr für den Breitbandausbau mit eingepflügt worden sei (wir berichteten). Die Kosten für diese Anschlussbereiche belaufen sich auf knapp 194 000 Euro. 80 Prozent oder 155 000 Euro werden vom Freistaat Bayern über das Förderprogramm übernommen. Die restlichen 39 000 Euro muss die Stadt Traunreut leisten. Nach Angaben der Verwaltung sei zwischenzeitlich in Traunreut, Matzing und Oberwalchen auch ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Telekom Deutschland GmbH erfolgt. Diese Aufrüstung mit einem Download von bis zu 100 Mbit/s sei die Erste im Landkreis Traunstein gewesen.

Nachdem das Förderprogramm des Freistaats Bayern noch bis 2018 läuft und die Gesamtfördersumme bei Weitem noch nicht ausgeschöpft wurde, wurden mit den oben genannten Bereichen weitere Erschließungsgebiete bestimmt. Die Wirtschaftslücke, die mit diesem Ausbau verbunden ist, beläuft sich schätzungsweise auf etwa 300 000 Euro. Bei einer Fördersumme von 80 Prozent entfallen auf die Stadt Traunreut circa 60 000 Euro. Genauere Kosten seien aber erst nach Eingang der Angebote zu benennen, hieß es. Nach Angaben der Kämmerei müssen aber zunächst im Haushalt 50 Prozent der Kosten, also 150 000 Euro und für das Haushaltsjahr 2018 dann die restlichen Gelder, die dann auch schon in ihrer Höhe bestimmbar seien, eingestellt werden. Mit der Auszahlung der Fördersumme ist im Haushaltsjahr 2018 nach Abschluss der Maßnahme zu rechnen.

Dr. Michael Elsen (CSU) begrüßte den weiteren Ausbau. Es sei nur mehr als recht und billig, dass auch die restlichen Ortsteile an das schnellere Internet angeschlossen werden, betonte er. Die einstimmige Empfehlung muss jetzt noch vom Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag um 16 Uhr im Rathaus abgesegnet werden.

Bauhof stellte Antrag, drei Fahrzeuge zu ersetzen

Ebenfalls noch vom Stadtrat gebilligt werden müssen Haushaltsmittel für Beschaffungen des städtischen Bauhofs. Von der Bauhofleitung wurde neben Arbeitsmaterial und Kleingeräten in Höhe von rund 49 000 Euro auch beantragt, drei Fahrzeuge zu ersetzen. Zum einen handelt es sich um einen 28 Jahre alten Unimog mit Schneepflug, an dem umfangreiche Reparaturmaßnahmen notwendig wären, die aber unwirtschaftlich wären. Ein neues Fahrzeug einschließlich eines sogenannten Räumschildes würde etwa 178 500 Euro kosten. Nach Ansicht der Bauhofleitung sollte auch ein VW-Transporter ersetzt werden, dessen Reparaturkosten für die nächste TÜV-Prüfung den Zeitwert des Fahrzeugs übersteigen würde, sowie ein Pkw, dessen Partikelfilter erhebliche Probleme bereite. Die Neuanschaffungen würden 32 000 beziehungsweise 18 000 Euro kosten. Der Hauptausschuss lehnte sich schließlich dem Vorschlag der Kämmerei an, die Kleingeräte und einen neuen Unimog zu genehmigen. Ein neuer VW-Transporter sollte erst im nächsten Jahr angeschafft und ein Ersatz für den Pkw zunächst zurückgestellt werden. Damit beläuft sich die bereitzustellende Summe auf knapp 270 000 Euro. ga

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