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»Die Pandemie wirkt wie ein Brennglas«

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Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, im Interview zur Situation der Menschenrechte im Jahr der Pandemie.

Landkreis Traunstein – Mit Leidenschaft und großem Einsatz widmet sich Dr. Bärbel Kofler, die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, dem Thema Menschenrechte auf der ganzen Welt. Sie ist seit knapp fünf Jahren Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe und zu normalen Zeiten in zig Ländern unterwegs.


Anlässlich des »Tags der Menschenrechte« sprach sie mit Tagblatt-Redakteurin Kathrin Bauer über die Menschenrechtssituation weltweit im Jahr der Corona-Pandemie, eigene Handlungsspielräume, dem Wunsch nach größerem wirtschaftlichem Druck und die Situation in Deutschland.

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Was zum Beispiel entgegnet sie vor dem Hintergrund ihres internationalen Einsatzes für Menschenrechte der Querdenker-Bewegung? Das ausführliche Interview lesen Sie in den Donnerstagsausgaben von Traunsteiner Tagblatt und Berchtesgadener Anzeiger.

 

Frau Kofler, die Corona-Krise hat eine große menschenrechtliche Dimension. Sie sind seit 2016 Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe. Hatten Sie jemals so viel zu tun wie jetzt?

Ja. Ich hab – leider muss man das so sagen – permanent sehr viel zu tun. Es sind einerseits die Einschränkungen bei den Menschenrechten immer mehr spürbar und andererseits steigt weltweit der Bedarf an humanitärer Hilfe. Das Jahr 2020 mit der Pandemie ist noch einmal eine besondere Herausforderung, denn sie wirkt wie ein Brennglas.

 

Inwiefern?

In Staaten, die ohnehin schon autoritäre Tendenzen hatten oder Diktaturen, wird die Pandemie oft missbraucht, um Überwachung zu forcieren oder andere brutale Methoden anzuwenden.

 

Auch in Deutschland hat die Pandemie eklatante Menschenrechtsverletzungen offenbart am Beispiel der Fleischindustrie. Hat Sie dieses Ausmaß überrascht?

Nein. Ich sag es ihnen ganz offen. Wir diskutieren seit Jahren über die Missstände in der Fleischindustrie. Bevor wir den Mindestlohn eingeführt haben, hatten wir nicht einmal eine Handhabe, wenn da Leute für 1,50 Euro beschäftigt gewesen sind und nach rumänischem Mindestlohn bezahlt wurden. Wir wissen seit Jahren, dass gerade in der Branche die Arbeitsbedingungen mies sind.

 

Dann hatte die große Aufmerksamkeit jetzt etwas Gutes?

Jetzt haben wir die Chance, an die Missstände ranzugehen, auch bei den Erntehelfern. Ich hoffe, wir kriegen vor Weihnachten noch die zweite und dritte Lesung vom Arbeitskontrollschutzgesetz, das eben dann Werksverträge in der Fleischindustrie verbieten soll.

Das vollständige Interview lesen Sie in der Donnerstagsausgabe des Traunsteiner Tagblatts.

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