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Der große Ansturm blieb bisher aus

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Die Frist läuft: Noch bis zum kommenden Mittwoch kann man sich für das Volksbegehren eintragen. In vielen Gemeinden im Landkreis werden dafür sogar Sonderöffnungszeiten am Abend und am Wochenende eingerichtet.

Hingehen oder nicht – diese Frage stellen sich derzeit viele Bürger im Landkreis. Mit großen gelben Plakaten rufen die Initiatoren auf zum Volksbegehren. Heute vor einer Woche ist die Eintragungsfrist in Bayern gestartet. Unter dem Titel »Ja zur Bildung – nein zu Studiengebühren« werden die Befürworter noch bis kommenden Mittwoch um ihre Unterschrift gebeten. Doch der große Ansturm auf die Rathäuser blieb bisher aus. Dies ergab eine Umfrage des Traunsteiner Tagblatts in vier ausgewählten Gemeinden.


Zehn Prozent der Wählerstimmen nötig

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In der Stadt Traunstein waren es gestern Vormittag 642 Personen, die sich in die Liste im Einwohnermeldeamt eingetragen hatten. Um die bayernweite Zehnprozenthürde für den Volksentscheid zu schaffen, müssen auch in Traunstein bis kommenden Mittwoch allerdings noch mehr als doppelt so viele dazu kommen. Denn insgesamt gibt es in der Großen Kreisstadt aktuell 14649 Wahlberechtigte. »Setzt sich der Trend in gleicher Weise fort, würde man nach Ablauf der offiziellen Eintragungsfrist – rein für die Stadt Traunstein betrachtet – nicht die geforderten zehn Prozent erreichen«, erklärt Arnold Peresich, Leiter des Einwohnermeldeamtes.

Ein ähnliches Bild zeigt sich in der Marktgemeinde Grassau. Dort sind es lediglich knapp drei Prozent der 4700 Stimmberechtigten, die bisher für eine Unterschrift im Rathaus vorbeikamen. »Jetzt ist bereits die Hälfte der Zeit rum. Bleibt es bei so einer schwachen Beteiligung, dann ist die Prognose für einen Volksentscheid eher schlecht«, sagt Horst Lehnert, zuständiger Mitarbeiter am Standesamt in Grassau.

Auch im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft in Waging am See blieb die Resonanz bisher verhalten. Bei Norbert Ortner im Ordnungsamt hatten sich bis gestern lediglich 172 Waginger, 46 Tachinger und 24 Wonneberger eingetragen. In allen Fällen lag der Wert damit zur Halbzeit zwischen zwei und vier Prozent. »Aber normalerweise kommen in den letzten Tagen doch noch einige hinzu«, spricht Ortner aus den Erfahrungen der letzten Volksbegehren.

Zuletzt 2009 waren die Bayern aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Damals drehte sich alles um den Nichtraucherschutz. Das Interesse war um ein Vielfaches höher als jetzt. Allein in Traunstein war die Zahl der Unterschriften zum Vergleichszeitpunkt doppelt so hoch. »Insgesamt kamen damals aber vor allem in den letzten drei Tagen der Eintragungsfrist nochmals sehr viele Unterschriften zusammen«, erinnert sich Arnold Peresich vom Einwohnermeldeamt in Traunstein. Entsprechend bleibt für ihn auch der Ausgang des Volksbegehrens zur Abschaffung der Studiengebühren spannend.

Sonderöffnungszeiten am Wochenende

Dem schließt sich auch Werner Arndt von der Stadtverwaltung in Traunreut an. Dort liegt zur Hälfte der Eintragungszeit eines der besten Ergebnisse im Landkreis vor. »Bisher sind es 706 Unterschriften und wir brauchen für die Hürde nur 1500«, erklärt Arndt. Dafür müssten in den nächsten Tagen weiterhin täglich 150 Befürworter im Rathaus vorbeikommen.

Damit auch Berufstätige ihre Chance zum Eintragen besser nutzen können, gibt es in fast allen Gemeinden erweiterte Öffnungszeiten. So sind die Rathäuser in Traunstein und Grassau am heutigen Donnerstagabend bis 20 Uhr geöffnet und auch am Wochenende sperren viele Gemeindeverwaltungen ihre Türen auf. Genaue Informationen dazu gibt es auf den Internetseiten der jeweiligen Städte und Gemeinden. Eine Eintragung ist aber nur am Hauptwohnsitz möglich. Der Personalausweis ist zudem mitzubringen. apo