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Das Thema Asyl stieß auf großes Interesse

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Surberg – Eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Asyl veranstaltete die Gemeinde Surberg im Wirtshaus Lauter. Siegfried Ehgartner vom Sachgebiet Soziales und Senioren im Landratsamt Traunstein informierte über das Asylbewerberleistungsrecht und die Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Traunstein sowie der Gemeinde Surberg. Bürgermeister Josef Wimmer betonte, die Gemeinde sei bei deren Unterbringung auf die Solidarität und Unterstützung der Gemeindebürger angewiesen.


Ehgartner erklärte, Bayern müsse rund 15 Prozent der Flüchtlinge unterbringen. Davon entfielen 34 Prozent auf den Bezirk Oberbayern. Der Landkreis müsse davon wiederum vier Prozent übernehmen. Bis zum 15. November habe der Landkreis 1549 Flüchtlinge untergebracht. Bis Ende des Jahres rechne er mit 2839 Asylbewerbern. Eine gesetzlich vorgeschriebene Zuweisung auf die Gemeinden gebe es nicht, aber die Gemeinden seien eine Solidargemeinschaft. Bisher gebe es fünf Gemeinden, die noch keine Flüchtlinge übernommen hätten, darunter auch Surberg. Derzeit gebe es drei Gemeinschafts- und 86 dezentrale Unterkünfte. Zusätzlich bestehe ein Notfallplan zur Unterbringung von 300 Personen.

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Fast 90 Prozent der Flüchtlinge sind Männer

Der Landkreis habe bei der Zuweisung keinen Einfluss auf die Herkunft, den Familienstand, die Anzahl und den Zeitpunkt. 67 Prozent der Zuwanderer kämen aus Asien und 27 Prozent aus Afrika. 89 Prozent der Flüchtlinge seien Männer. Über 80 Prozent seien zwischen 18 und 39 Jahre alt. Das Sachgebiet Senioren und Soziales sei zuständig für die Akquise und Sicherstellung der Unterkünfte, Ernährung, Bekleidung, Krankenhilfe usw. Nach dem Asylbewerberleistungsrecht stünden 359 Euro pro Person monatlich zur Verfügung. Davon würden 143 Euro als Bargeld ausgezahlt. 216 Euro gebe der Landkreis für Existenzmaßnahmen aus.

Für die Unterbringung suche der Landkreis Wohnungen, Beherbergungsbetriebe und Grundstücke. Bei den Wohnungen werde die ortsübliche Miete bezahlt. Die Beherbergungsbetriebe erhielten eine Kopfpauschale.

Bürgermeister Wimmer sagte, die Gemeinde sei in diesem Jahr für 54 Flüchtlinge zuständig. Man habe mit dem Landkreis bereits mögliche Unterkünfte in der Gemeinde besprochen, Verträge seien aber noch keine unterschrieben worden. Es hätten sich schon Ehrenamtliche für einen Helferkreis gemeldet. Listen lägen bei der Gemeinde auf.

In der Diskussion wollte Klaus Weber wissen, wer bei Vermietung einer Wohnung für die Betreuung zuständig sei. Ehgartner sagte dazu, der Freistaat sei der Mieter. Der Landkreis sei in Zusammenarbeit mit dem Diakonischen Werk für die Betreuung verantwortlich. Im Landratsamt gebe es sechs Hausverwalter, so Ehgartner.

Hubert Anfang fragte, wer entscheide, für wie viele Personen eine Wohnung geeignet sei. Die Entscheidung liege beim Landratsamt je nach Zuschnitt der Wohnung, sagte Wimmer. Als zeitlichen Rahmen der Vermietung nannte Ehgartner mindestens ein Jahr. Gemeinden, die keine Unterkünfte bieten könnten, würden schneller in Notfallpläne eingebunden, erklärte der Bürgermeister. So könne beispielsweise die Surtalhalle bis maximal acht Wochen belegt werden.

Für den Bau von Wohnungen müssten erst die baurechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Für den sozialen Wohnungsbau habe die Gemeinde jedoch keine großartigen Flächen. Für Wohncontainer brauche man die notwendigen Anschlüsse. »Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir das regeln können«, sagte Wimmer.

Franz Eglseer fragte an: »Wer putzt das?« Ehgartner sagte, dass dies die Flüchtlinge selbst machen müssten. Oft würden sie dabei von den Helferkreisen unterstützt. Kommen die Flüchtlinge gleich von der Grenze, war eine weitere Anfrage. Nein, diese kämen zunächst in ein Erstaufnahmelager. Dort würden sie untersucht und eingekleidet, so Ehgartner.

Deutschkurse sind das Wichtigste

Was sie den ganzen Tag tun würden, wollte ein weiterer Bürger wissen. Flüchtlinge dürften nach drei Monaten arbeiten, sagte Sozialpädagogin Elisabeth Rott von der Asylberatung des Diakonischen Werks Traunstein. Das Wichtigste seien Deutschkurse als Ablenkung. Möglich seien auch Projekte mit Sportvereinen, Einladungen für die Helfer, Spielen auf Bolzplätzen usw. Rott erklärte sich bereit, zu helfen, wenn Flüchtlinge in Surberg untergebracht würden. Bjr

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