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»Das ist eine einmalige Chance«

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Die Reiffenstuelstraße soll voraussichtlich noch in diesem Jahr ausgebaut werden. Künftig soll es zwei Abbiegespuren geben. (Vorentwurf: Stadt Traunstein)

Traunstein – Der Ausbau der Reiffenstuelstraße könnte schneller in Angriff genommen werden als zunächst gedacht. Denn die Stadt hat unerwartet Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,2 Millionen Euro erhalten.


»Das ist eine einmalige Chance, die Verkehrssicherheit dort zu verbessern«, sagte Oberbürgermeister Christian Kegel im Stadtrat. Die Maßnahme, die auch ohne die Schlüsselzuweisung geplant war, ist in zwei Bauabschnitte aufgeteilt. Zunächst soll der Ausbau von der Salinenstraße bis zur Kohlbrennerstraße erfolgen, danach von der Kohlbrennerstraße bis zum Sparzer Weg. Künftig soll es zwei Abbiegespuren für Auto- und Lastwagenfahrer geben, die in die Salinenstraße einfahren wollen. Dadurch würde der Verkehr besser fließen, betonte Oberbürgermeister Christian Kegel. Außerdem soll der Gehweg verbreitert werden.

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Finanzierung durch Schlüsselzuweisungen?

Dr. Christian Hümmer (CSU) fragte, ob es nicht möglich wäre, einen Teil der Schlüsselzuweisungen für den ersten Bauabschnitt zu verwenden. Das sei durchaus denkbar, sagte Kämmerer Reinhold Dendorfer.

Traudl Wiesholler-Niederlöhner (SPD) gab zu bedenken, dass die Stadt ja viele anderer Baumaßnahmen habe. »Ist das von Seiten des Bauamts überhaupt möglich, dass wir das früher machen?«, fragte sie deshalb.

Wilfried Schott (Grüne) stellte das gesamte Bauprojekt infrage. »Ohne eine profunde Eruierung, wie es da unten überhaupt aussieht, kann ich der Maßnahme nicht zustimmen«, betonte er. Seiner Meinung nach ist das eine »reine Luxusmaßnahme«.

Das sah Oberbürgermeister Christian Kegel anders: »Jeder weiß, wie lange man da unten steht, wenn man abbiegen oder geradeaus über die Salinenstraße fahren möchte. Jetzt haben wir die Gelegenheit, das relativ komfortabel zu gestalten.«

Thomas Stadler (Grüne) fragte, warum nicht an die Radfahrer gedacht worden sei. Er sehe bei den Plänen keine Radspur.

Die Radfahrer könnten im Zuge der Umgestaltung des Salinenparks auch anders geführt werden, sagte der Rathauschef. Außerdem sei es durchaus auch zumutbar, dass die Radfahrer die Abbiegespuren der Autofahrer nutzen. »Das ist auf anderen Straßen und in anderen Städten auch möglich«, betonte er.

In Bezug auf die Radfahrer sind Josef Kaiser (UW) und Robert Sattler (SPD) der Meinung, dass sich die Situation nach dem Ausbau auch für die Pedalritter bessert. »Dann ist es dort breiter«, sagten beide – und Josef Kaiser schob in Bezug auf die gesamte Maßnahme nach: »Wenn wir das jetzt nicht machen, dann sind wir wirklich blöd.« Es wäre unvernünftig, erst den Salinenpark zu gestalten und später die Straße aufzureißen. »Da wäre es kein Wunder, wenn die Leute sagen, wir schmeißen Steuergelder raus.«

Karl Schulz (CSU) sprach von einem »Schildbürgerstreich, wenn wir das jetzt nicht machen«. Das sei eine klare Geschichte. »Packen wir an und starten durch«, forderte er.

Ulrike Hoernes (Traunsteiner Liste) sprach den geplanten breiteren Gehweg an. »Dieser Vorschlag gefällt mir sehr gut«, betonte sie. Das bedeute nämlich für Rollstuhlfahrer, aber auch für Mamis und Papis mit Kinderwagen eine deutliche Verbesserung.

Antrag, die Diskussion zu beenden

Ernst Harrecker (CSU) stellte einen Antrag auf Beendigung der Diskussion. Diesem wurde mit 17 zu 3 Stimmen stattgegeben. Für den Ausbau der Reiffenstuelstraße votierten 18 Stadträte, Thomas Stadler, Stephan Hadulla und Wilfried Schott von der Grünen-Fraktion waren dagegen.

Die Verwaltung prüft nun, ob das Bauprojekt aufgrund der Schlüsselzuweisungen zügig in Angriff genommen werden kann. Denn fest steht: Entweder wird der erste Bauabschnitt 2018 realisiert oder erst 2020 nach dem Jubiläum. Denn eine Baustelle im Jahr der Feierlichkeiten »400 Jahre Soleleitung Reichenhall-Traunstein« wäre ungünstig. KR