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Bund Naturschutz zieht Klage zurück

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Tittmoning – Der Bund Naturschutz (BN) zieht seine Klage gegen den Gewerbebau im Salzachtal bei Tittmoning zurück. Der Grund: Laut BN habe das Verwaltungsgericht München signalisiert, dass der Verband kein Klagerecht habe, da die Bundesregierung die entsprechende internationale Rechtskonvention noch nicht in deutsches Recht umgesetzt habe.


»Wir bedauern, dass die Natur rechtlos ist und im Salzachtal ein Stück Heimat für Mensch und Natur verloren geht, obwohl es besser geeignete, schon erschlossene Gebiete gegeben hätte«, so BN-Landesvorsitzender Dr. Hubert Weiger.

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»Der Verlust eines Lebensraumverbundes für Wiesenbrüter kann nicht durch unzureichende Maßnahmen auf einer viel zu kleinen Ausgleichsfläche in viel zu großer Entfernung vom bisherigen Lebensraum kompensiert werden«, betonte BN-Kreisvorsitzende Beate Rutkowski. Insgesamt würden laut Rutkowski durch den Neubau acht Hektar eines wichtigen Lebensraums und Brutgebiets von Kiebitzen zerstört.

In seiner Klage hatte der BN geltend gemacht, dass die dem Vorhaben zugrunde liegende Planung umweltverträglichkeitsprüfungspflichtig sei und diesbezügliche Beurteilungen der Behörden fehlerhaft erfolgt seien. Mangels ausreichender Beachtung von naturschutzrechtlichen Vorschriften zum Schutz gefährdeter Wiesenbrüterarten wie Kiebitz und Feldlerche sei das Vorhaben rechtswidrig.

Nun wurde dem BN vom Gericht mitgeteilt, dass die Klage unzulässig sei, da erst nach der Umsetzung in das deutsche Recht die laut Aarhus-Konvention geltenden internationalen Rechtskonventionen angewandt werden dürften. Dies sei erst ab Januar 2017 der Fall, der BN habe solange noch kein Klagerecht. fb

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