Bürgerbegehren »Pro Freibad«

Traunreut – Die Überprüfung der Unterschriften für das Bürgerbegehren »Pro Freibad« durch die Traunreuter Stadtverwaltung hat ergeben, dass die Mindestzahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften leicht erreicht wurde. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag dem Traunsteiner Tagblatt mit. Zur formellen Zulässigkeit des Begehrens mussten von den 16 878 wahlberechtigten Gemeindebürgern acht Prozent gültige Unterschriften vorgelegt werden. Von den 2058 eingereichten Unterschriften wurden 1522 als gültig festgestellt.


In der Jahresabschlusssitzung hatte sich der Stadtrat darauf verständigt, die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens am 14. Januar festzustellen und gleichzeitig zu entscheiden, ob ein Bürgerentscheid angeleiert werden soll oder nicht. Der Bürgerentscheid könnte dann am 1. März 2015 durchgeführt werden.

Wie berichtet, hatten am vergangenen Mittwoch Vertreter des Bürgerbegehrens die Unterschriftenlisten an Bürgermeister Klaus Ritter übergeben. Die Bürgerinitiative spricht sich dafür aus, dass das Franz-Haberlander-Freibad während der Sanierung des Nichtschwimmerbeckens im nächsten Jahr geöffnet bleibt. ga

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