Breitbandausbau gemeinsam angehen

Grabenstätt – Die Gemeinden Grabenstätt, Bergen und Vachendorf werden beim Breitbandausbau in Zukunft enger zusammenarbeiten. Nachdem die Räte der Gemeinden Bergen und Vachendorf bereits einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zugestimmt hatten, zog nun der Grabenstätter Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung nach. Der Beschluss zur Zusammenarbeit fiel einstimmig.


Die Zusammenarbeit erfolgt im Rahmen eines entsprechenden Förderprogramms, der am 9. Juli in Kraft getretenen Breitbandrichtlinie. Dabei gilt es, die nötigen Planungen miteinander abzustimmen und das Auswahlverfahren in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit den Nachbargemeinden durchzuführen, und zwar mit Hinweis auf das entsprechende Erschließungsgebiet. Zuvor muss dafür eine schriftliche Vereinbarung, beispielsweise über eine »einfache Arbeitsgemeinschaft«, geschlossen werden. Die Grabenstätter Räte beauftragten Bürgermeister Georg Schützinger in Abstimmung mit dem gemeindlichen Breitbandpaten, Geschäftsleiter Peter Lex, die entsprechenden Gespräche mit den betroffenen Gemeinden zu führen und die nötigen Verträge zu schließen.

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Förderhöchstbetrag liegt bei maximal 950 000 Euro

Wie der Rathaus-Chef betonte, stehe der Gemeinde bei Erreichen des Förderhöchstbetrags eine zusätzliche Fördersumme von 50 000 Euro zur Verfügung. Der Förderhöchstbetrag beträgt je Gemeinde mindestens 500 000 Euro und maximal 950 000 Euro. Er bemisst sich nach der Siedlungsstruktur beziehungsweise der Einwohnerdichte einer Gemeinde und wird von der Regierung festgesetzt.

Der Freistaat räumt zur Förderung des Breitbandausbaus die Möglichkeit einer interkommunalen Zusammenarbeit ein, um gemeindeübergreifende Lösungen zu finden, insbesondere für Gebiete, die ansonsten nicht oder nur lückenhaft erschlossen werden können. Mit der Bildung von »einfachen Arbeitsgemeinschaften« sollen mögliche Synergie-Effekte genutzt und eine bessere Wirtschaftlichkeit durch die gemeinsame Betrachtung von Ausbaugebieten erreicht werden.

Festzuhalten ist, dass verschiedene Ortsteile auf dem Gebiet der Gemeinden Bergen und Vachendorf auch in Zukunft über das Grabenstätter Ortsnetz versorgt werden. Die Forcierung eines gemeindeübergreifenden Ausbaugebiets lasse zwangsläufig auch die Hoffnung auf eine Verbesserung der Breitbandversorgung für die südlichen Außenbereiche Grabenstätts zu, heißt es aus der Gemeindeverwaltung. Dies betreffe unter anderem die Ortsteile Zeiering, Eckering, Höring, Kalsperg, Wimm, Wolferting, Schneereut, Buch, Fliegeneck, Lenthal und Kroneck.

Noch ist kein Netzbetreiber für den Ausbau gefunden

Die beteiligten Gemeinden tragen die Planungs- und Erschließungskosten, die nicht über die eigenen Gemeindegrenzen hinausgehen, grundsätzlich selbst. Gehen diese über die Gemeindegrenzen hinaus, komme eine noch nicht näher geregelte Kostenaufteilung ins Spiel, so der gemeindliche Geschäftsleiter Lex. Auch wenn Grabenstätt, Vachendorf und Bergen nun formell ihre Zustimmung zur interkommunalen Zusammenarbeit beim Breitbandausbau gegeben hätten, stehe noch nicht fest, ob und wenn ja, in welchem Umfang ein Netzbetreiber mit Ausbauabsichten einsteige.

Die zu verbessernde Breitbandversorgung in den Ortsteilen Kraimoos und Innerlohen sei auch an das Engagement und die Ausbaupläne der Gemeinde Chieming geknüpft, die wohl noch in diesem Jahr eine weitere Entscheidung für einen Ausbau in ihrem Gemeindegebiet treffen werde, so Lex. Was die Versorgung des Osterbuchberges anbelange, müssten noch Gespräche mit der Gemeinde Übersee bezüglich deren Ausbauplänen geführt werden.

Bei der Definition des Erschließungsgebiets werde man auch die zum Teil unzureichend versorgten Ortsteile wie Hirschau, Hagenau, Marwang, Niederndorf und Tettenmoos mit berücksichtigen. mmü

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