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Bettelverbot ab Juni

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Salzburg – In Salzburg soll es ab Juni ein Bettelverbot auf bestimmten Plätzen, Brücken und Stegen geben. Zunächst hatte Bürgermeister Heinz Schaden ein Bettelverbot strikt abgelehnt, doch die Beschwerden der Bürger hätten zugenommen.


Jetzt soll es für die geschätzt 150 Bettler in der Stadt zeitliche und räumliche Verbote geben, das Landesgesetz erlaubt dies ausdrücklich, auch wenn der Verfassungsgerichtshof stilles Betteln als Menschenrecht ansieht und daher generell erlaubt. In Salzburg wird das neue, sektorale Verbot vor allem die Salzachstege, aber auch alle Märkte wie Grünmarkt und Schranne, sowie die Bereiche rund um die Getreidegasse und die Linzergasse betreffen. Das Gesetz soll am 20. Mai beschlossen werden und ab 1. Juni in Kraft treten. Vorbild für das Gesetz ist auch München, hier sollen sich nach dem Inkrafttreten des Verbots nurmehr rund 50 Bettler aufhalten.

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Unterdessen hat die Salzburger Polizei erneut einen Fall von kriminellen Machenschaften aufgedeckt. Ein 43-jähriger Slowake soll zwei Landsleute zum Betteln gezwungen haben. Das erbettelte Geld behielt er sich selbst. Er sitzt jetzt in Untersuchungshaft. hud