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Bessere Internetverbindungen?

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Waging am See. Die Marktgemeinde Waging ist inzwischen wieder in einer neuen Phase des Endlos-Themas Breitbanderschließung angelangt. »Das ist eine mühsame Geschichte mit 19 Verfahrensschritten«, meinte Geschäftsleiter Franz Röckenwagner, als er die Gemeinderäte über den aktuellen Sachstand informierte. »Aber es geht voran«, betonte er. Man sei auf einem guten Weg, fügte er hinzu. Er hoffe, bis zur Aufstellung des Haushalts 2014 bereits Angebote vorliegen zu haben, damit man eine gewisse Summe in den Haushalt einstellen könne.


Bei dem Anfang des Jahres in Kraft getretenen, neuen Breitbandförderprogramm ist, wie Röckenwagner weiter berichtete, Ende Oktober die sogenannte Markterkundungsphase zu Ende gegangen. Dabei wurde öffentlich darauf hingewiesen, dass die Gemeinde einen Breitbandausbau plant. Gleichzeitig wurden die im Gemeindegebiet tätigen Telekommunikationsanbieter angeschrieben und über das laufende Markterkundungsverfahren informiert.

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Parallel dazu wurde bereits die erforderliche Anfrage an die Bundesnetzagentur gestellt. Die Zustimmung der Bundesnetzagentur im Rahmen einer sogenannten »Vorabregulierung« ist nämlich Voraussetzung für die Breitbandförderung. Damit solle die wettbewerbsverzerrende Wirkung der Breitbandförderung ausgeglichen werden.

Jetzt beginnt die Bieterauswahl. Dafür sind laut Röckenwagner bereits konkrete Gespräche mit Telekommunikationsanbietern geführt worden. Nachdem die Angebote eingereicht sind, wird die Gemeinde im Auswahlverfahren den wirtschaftlichsten Anbieter auswählen und die erforderlichen Haushaltsmittel in den Haushalt für 2014 aufnehmen. Nach Bewilligung der Zuwendungen durch das Breitbandzentrum könne dann voraussichtlich im ersten Halbjahr 2014 mit den Baumaßnahmen begonnen werden.

Konkret werde derzeit der Bedarf für Otting, Holzhausen, Tettenhausen, Nirnharting und – was neu ist – für den Kurhausbereich ermittelt. Der erste Anlauf für eine Verbesserung der Internetverbindungen war vor einigen Jahren daran gescheitert, dass sich betroffene Bürger vehement gegen die damals als billigste Lösung ins Gespräch gebrachte Richtfunktechnik gewandt hatten.

Was die Größenordnung der neuen Initiative anbetrifft, meinte Röckenwagner: »Es können bis 500 000 Euro werden. Wir müssen sehen, was geht.« Der Fördersatz dabei betrage nur noch 50 Prozent, dafür aber sei der Höchstförderbetrag auf eine halbe Million Euro angehoben worden. Jedenfalls werde auf die Gemeinde, so Röckenwagner, »ein größerer Geldbetrag zukommen«. Allerdings müsse man sich über eines im Klaren sein: »Wir haben Weiler, wo nichts kommen wird. Das ist nicht finanzierbar.« Allerdings gebe es durchaus Alternativen, die dann zu prüfen seien. he

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