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ARGE bekommt Zuschuss nicht in gewünschter Höhe

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Traunreut – Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 hat der Hauptausschuss bei den Zuschuss-Anträgen der ARGE-Werbegemeinschaft Traunreut den Rotstift angesetzt. Die ARGE hatte beantragt, den Gesamtzuschuss um 14 700 Euro auf 43 000 Euro gegenüber dem laufenden Jahr zu erhöhen. Bewilligt wurden aber nur 3300 Euro mehr, also insgesamt 32 000 Euro.


Als Grundzuschuss für Werbung und diverse Veranstaltungen beantragte die ARGE 20 000 Euro. Bewilligt wurden aber nur 13 000 Euro. Die Werbegemeinschaft begründete den erhöhten Zuschuss damit, dass zusätzlich zu dem seit Jahren bewährten Leistungsangebot einige neue Ideen und Projekte in der Planung seien, wie zum Beispiel eine Kulturnacht mit langen Öffnungszeiten für die Geschäfte, Aktionen für Weihnachten und Ostern. Außerdem seien mit dem k1 und dem Museum »MAXIMUM« gemeinsame kulturelle Veranstaltungen geplant. Eine Neugestaltung der Homepage und ein großes Anzeigenkollektiv für Veranstaltungen gibt die ARGE ebenso als Grund für eine Erhöhung des Grundzuschusses an. Ohne Begründung sollten der Zuschuss zu den Personalkosten für den Manager von bislang 6000 Euro auf 8000 Euro und der Zuschuss für den Stadtlauf von 7200 Euro auf 11 900 Euro erhöht werden.

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Verwaltung: So hohe Anhebung nicht erforderlich

Auf Vorschlag der Verwaltung einigte sich das Gremium den Personalzuschuss mit 7000, Euro festzusetzen und den Stadtlauf mit 8500 Euro zu bezuschussen. Die Unterstützung für den Auf- und Abbau der Weihnachtsbeleuchtung bleibt mit 3500 Euro gleich. In einer Stellungnahme wies die Verwaltung darauf hin, dass die seitens der ARGE geforderte Anhebung der Zuschüsse von insgesamt 14 700 Euro nicht erforderlich sei.

Nachdem die Stadt bereits den früher von der ARGE durchgeführten Weihnachtsmarkt und zum Teil den Stadtlauf übernommen habe, seien die übrigen derzeit von der ARGE durchgeführten Veranstaltungen mit dem bisherigen Zuschuss der Stadt machbar. Diese Annahme bestätige die Prüfung des Jahresüberschusses der ARGE für das Jahr 2014 mit einem Jahresüberschuss von über 2000 Euro. Lediglich der Stadtlauf könne laut der Gegenüberstellung von Erlös und Aufwand im Jahresabschluss mit dem im Vorjahr aufgrund der Sparvorgaben des Stadtrats gekürzten Zuschusses kaum kostendeckend durchgeführt werden. Dieser Zuschuss sollte nach Auffassung der Verwaltung wieder auf das Niveau des Vorjahres zuzüglich des nicht versteuerbaren Anteils der Veranstaltung in Höhe von rund 500 Euro angehoben werden.

57 000 Euro für k1-Inventar

Bei der Bereitstellung von Mitteln für bauliche Maßnahmen im k1 warnte Rechnungsprüfer Rudi Deppisch davor, Geld für eine Nachrüstung der Lüftung in der Regiekabine bereitzustellen. Die Klimaanlage in der Regiekabine sei von Anfang an ein Ärgernis gewesen, weil es dort immer zu heiß ist, sagte Deppisch. Um der Schwachstelle auf den Grund zu gehen, beantragte Ernst Ziegler (SPD) dem Stadtrat bis zu seiner Sitzung am kommenden Donnerstag ein ordentliches Konzept vorzulegen. Auch Michael Elsen (CSU) forderte, sich an den Planer bzw. an die ausführende Firma zu halten. 20 000 Euro sollten auf Antrag des k1 für eine Lüftungsnachrüstung in der Regiekabine sowie für einen Wanddurchbruch mit Tür zum Studiotheater bereitgestellt werden. Während dieser Posten bis zur Stadtratssitzung ausgesetzt wurde, genehmigte das Gremium 57 000 Euro für das k1-Inventar. Darunter Klappstühle für einen Seminarraum (5500 Euro), eine Vorhangschiene für das Studiotheater mit Vorhang (9800 Euro) und zwei Desktop-PCs. Den größten Betrag mit 40 000 Euro, machen Ersatzbeschaffungen für die defekte Technik aus. Nach Angaben von Kämmerer Suttner gehe man davon aus, dass bei der Veranstaltungstechnik, wie sie im k1 vorgehalten werde, jedes Jahr fünf Prozent kaputt gehe.

Weiter wurde darauf hingewiesen, dass auch die gebildeten Haushaltsausgabereste für geplante Baumaßnahmen im k1, die im nächsten Jahr durchgeführt werden sollen, in den Haushalt 2016 übertragen werden müssen. Die hierfür vorgesehenen Mittel von 24 000 Euro werden nach Schätzungen von Stadtbaumeister Thomas Gätzschmann aber nicht ausreichen.

100 000 Euro sollen für die Fortführung der Sanierung der Außenanlagen an der Werner-von-Siemens-Mittelschule eingestellt werden. Wie berichtet, wurden bereits Bereiche, wie die Verlagerung des Fußweges und der Leitungsneubau, in einem ersten Bauabschnitt hergestellt. Weitere 100 000 Euro sollen für die Aktivierung des östlichen Pausenhofs eingestellt werden. ga

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