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Arbeitsgruppe »Kindertagesstätten« für Inzell neu definiert

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Der Kindergarten St. Michael in Inzell – die bisherige »Arbeitsgemeinschaft Kindergarten« in Inzell wurde jetzt im Gemeinderat in »Arbeitsgemeinschaft Kindertagesstätten« umbenannt und neu besetzt. (Foto: Bauregger)

Inzell. Rege Diskussionen gab es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009 bis 2012 des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands (BKPV) und die Definition, was als erledigt oder unerledigt gewertet werden kann. Ohne Gegenstimme sprach sich die Bürgervertretung für eine Folgefinanzierung des »Chiemgau Tourismus« bis 2017 im derzeitigen Rahmen aus. Zudem wurde die derzeitige »Arbeitsgruppe Kindergarten« in »Arbeitsgruppe Kindertagesstätten« umbenannt und die künftige Besetzung festgelegt.


Emotionale Diskussion

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Eine sehr emotionale Diskussion löste die von der Verwaltung vorgesehene Definition »Erledigung verschiedener Feststellungen« zum Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands (BKPV) für die Jahre 2099 bis 2012 aus. Eigentlich waren der Prüfbericht und die Erledigungsvermerke im Vorfeld mit den Fraktionssprechern und den weiteren Bürgermeistern vorbesprochen worden.

Hier hatte man sich offenbar darauf verständigt, noch erforderliche weitere Vorgänge und Maßnahmen als erledigt zu definieren, auch wenn einiges etwa erst mit der Neufassung der Erschließungs- und Entwässerungsbeitragssatzung zum 1. Januar 2015 wirklich erledigt sein wird. Der Prüfbericht sowie nun getroffene Feststellungen mit der jeweiligen Stellungnahme der Verwaltung, wurden und werden dem Gemeinderat vollinhaltlich durch die Veröffentlichung im geschützten Bereich bekannt gegeben. Wegen des großen Umfangs der Inhalte wurden diese in der öffentlichen Sitzung nicht mehr vorgelesen.

Interessierte Bürger erhalten zu den Punkten in der Verwaltung aber jederzeit Auskunft. Schließlich konnten die Gemeinderäte der Beschlussvorlage mit einer Ergänzung, dass das Gremium über alle eingeleiteten Schritte und Maßnahmen umgehend informiert wird, doch zustimmen.

Ohne Gegenstimme sprach sich der Gemeinderat dafür aus, die Finanzierung des »Chiemgau Tourismus Vereins« für 2015 bis 2017 in der bisherigen Art und Weise mit zu tragen. Hier werden dementsprechend weiterhin 12,5 Cent pro Übernachtung an den Verband abgeführt. Bei derzeit rund 600 000 Übernachtungen sind dies 75 000 Euro im Jahr. Das Geld kommt aus dem Topf der Inzeller Touristik GmbH, die auch bisher ihr Maßnahmenbudget aus diesem Grund gekürzt hat.

Keine Veränderungen

Keine großen Veränderungen wird es bei der Zusammensetzung der »Arbeitsgemeinschaft Kindertagesstätten«, vorher »Arbeitsgemeinschaft Kindergarten«, geben. Neben Bürgermeister Hans Egger und Pfarrer Quirin Strobl werden dem Gremium die Stellvertretende Kämmerin Andrea Schmauz, die Leiterin des Kindergartens Heidrun Schub und deren Stellvertreterin Romy Scheurl, ein noch nicht benannter Vertreter der Kirchenverwaltung, die Gemeinderäte Claudia Doppler und Rudi Heitauer sowie Musikschulleiter Heinrich Albrecht angehören.

Sollte es erforderlich sein, wird das Gremium sporadisch, etwa um Vertreter aus der Mittags- und Nachmittagsbetreuung in der Schule, erweitert. Bei zwei Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat abschließend, den Sitzungsbeginn bis auf Weiteres wieder auf 19 Uhr vorzuverlegen. wb