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Alexander Reich ist FDP-Direktkandidat

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Alexander Reich (links) ist Bundestags-Direktkandidat der FDP im Wahlkreis Traunstein. Zur Nominierung gratulierte ihm der Generalsekretär der FDP Bayern, Daniel Föst.

Alexander Reich ist im Wahlkreis Traunstein (Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land) FDP-Direktkandidat für die Bundestagswahl. Die Wahlkreismitgliederversammlung der FDP nominierte den FDP-Kreisvorsitzenden im Berchtesgadener Land bei nur einer Nein-Stimme und seiner eigenen Enthaltung.


Reich betonte, die Menschen würden im Mittelpunkt seiner Politik stehen. Er habe eine feste Grundüberzeugung, die seinem politischen Handeln zu Grunde liegt: »Ich bin ein Bürger, der Politik macht und kein Politiker, der vergessen hat, dass er auch ein Bürger ist.« Es gehe ihm in der Politik darum, dass sich z. B. eine Frau, »die ohnehin schon zwei Jobs hat, um überhaupt über die Runden zu kommen, nicht trotzdem noch Gedanken darüber machen muss, ob sie sich vielleicht den Schulausflug für ihr Kind nicht leisten kann«, so Reich. Zudem müsse sich jeder wieder sicher sein können, dass Leistung anerkannt wird und es sich lohnt, morgens aufzustehen und zur Arbeit zu gehen.

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Als große Probleme bezeichnete Reich das schwindende Vertrauen in die Politik und den laut Umfragen äußerst pessimistischen Blick der Bürger in die Zukunft. Dieser Pessimismus sei durch ein Gefühl begründet – nämlich »das bohrende Gefühl, nicht gehört und nicht ernst genommen zu werden«. Die Menschen in Deutschland würden sich derzeit wie auf dem »Narrenschiff« fühlten, das Reinhard Mey einst besungen hat, so Reich. Der Schiffsmetapher entsprechend sprach Reich davon, dass die »MS Deutschland« in vielen Bereichen drohe, Schiffbruch zu erleiden. So zum Beispiel bei der Digitalisierung, die von der derzeitigen Bundesregierung verschlafen werde – dabei berge sie viele Vorteile.

Im Hinblick auf den Schutz der Bürgerrechte, hier vor allem der Privatsphäre, gebe es aber natürlich auch Risiken. »Trotz dieser Risiken«, so Reich, »dürfen wir uns nicht aus Sorge vor Missbrauch die Lust auf Fortschritt und Möglichkeiten nehmen lassen. Ich bin auch davon überzeugt, dass wir unseren Horizont hier erweitern müssen. Wir können den Sicherheitsbehörden nicht alle technischen Möglichkeiten aus Bedenken vor Missbrauch verwehren. Umso wichtiger ist es, dass wir die Digitalisierung als Handlungs- und Gestaltungsauftrag annehmen, um Politik mit Augenmaß betreiben zu können.«

Zum Thema Flüchtlinge meinte Reich, dass die Politik der Bundesregierung vor allem anfangs darauf ausgelegt war, »alles dafür zu tun, um sich von 'rechts' abzugrenzen«. Dabei verschwammen nach Reichs Ansicht dann auch die Linien zwischen Genfer Flüchtlingskonvention, deutschem Asylrecht und Arbeitsmigration. Wer vor Krieg flüchtet, müsse Schutz erhalten, sagte Reich und fuhr fort: »Asyl können diejenigen ansuchen, die nach der Genfer Konvention tatsächlich Verfolgte sind.« Darüber hinaus forderte er ein modernes Einwanderungsgesetz mit einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild. Dieses stellesicher, dass die Migration in den Arbeitsmarkt zielgerichtet und sinnvoll erfolgt. fb