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Aiwanger: Wahlkampf die »schönste Zeit im Jahr«

Hubert Aiwanger beantwortete auch Fragen aus dem Publikum, ließ sich aber keine Koalitionsaussage entlocken, links Landtagskandidat Dr. Lothar Seissiger, rechts der Traunreuter FW-Ehrenvorsitzende Ernst Biermaier. (Foto: Eder)

Traunreut. FW-Bundes- und Landesvorsitzender Hubert Aiwanger ließ bei seinem Auftritt in der Traunreuter Sportplatzgaststätte kein gutes Haar an seinem Lieblingsgegner CSU.


Dennoch aber ließ er sich trotz mehrfacher Nachfrage aus dem Publikum keine Koalitionsaussage entlocken. Vielmehr meinte er: »Sollten wir die Gelegenheit dazu bekommen als Zünglein an der Waage, dann würden wir beiden Seiten unsere Forderungen auf den Tisch legen«, und dann dürften die Mitglieder entscheiden, mit wem koaliert werden solle.

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»Der Wahlkampf ist die schönste Zeit im Jahr« – mit diesem Satz hatte Aiwanger seine Rede eingeleitet – ein erstaunlicher Satz umso mehr, wenn man weiß, dass sein Auftritt in Traunreut, nach Terminen in der Bamberger Region bereits der Sechste an diesem Tag war. Dennoch findet Aiwanger die Wahlkampfzeit als eine gute Zeit, »weil man mit den Bürgern in Kontakt tritt und Themen entwickelt«.

Viele Politiker, wenn sie erst einmal gewählt sind, tauchten dann unter – bis zum nächsten Wahlkampf. Dabei sollten die Politiker viel öfter direkt mit den Menschen in Kontakt treten. Da dies aber meist nicht geschehe, hätten die Freien Wähler mittels Volksbegehren die Menschen zum Mitmachen aufgerufen: zum Thema Studiengebühren und derzeit mit dem Thema Wahlfreiheit G8 / G9. Tatsächlich laufe in der Politik, so Aiwangers Erfahrung, viel zu viel über Lobbyisten. Und weil die Politiker nicht auf die Leute hörten, gebe es immer wieder Schnellschüsse aus einer Zwangslage heraus: Bei einer Regierungsbeteiligung der FW müsste der Ministerpräsident alle vier bis sechs Wochen mit den Fraktionsspitzen aller Parteien einen runden Tisch einberufen, damit auch die Opposition die Gelegenheit bekommt, ihre Vorstellungen und Wünsche darzulegen. Solch »eine offenere Diskussionskultur gegen Rechthaberei und Lobbyismus« würde sich Aiwanger wünschen. Man müsse miteinander über Parteigrenzen hinweg arbeiten.«

Eine Absage erteilte Aiwanger allen Privatisierungsbestrebungen, vor allem beim Trinkwasser. Besonders wichtig ist ihm der Energiebereich: »Wir befürworten ein eigenes Energieministerium.« Dezentrale Energie sei das Gebot der Zukunft, und Strom sollte man dann billig anbieten, wenn er im Überfluss produziert wird, etwa in der Mittagszeit. Vor allem aber sollte man die Entwicklung von Speichertechniken vorantreiben, statt parteipolitischen Kleinkram zu betreiben.

Bei der Versammlung stellten sich auch die Direktkandidaten der beiden Landkreise und der Traunreuter FW-Bürgermeisterkandidat Claus Ritter vor. he