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Ökomodell-Gemeinden tauschten sich aus

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Marquartsteins Bürgermeister Andreas Scheck (rechts) und der Ökomodell-Geschäftsführer Wolfgang Wimmer (links) hatten die Gemeinderäte der Ökomodell-Gemeinden zu einer gemeinsamen Sitzung zum Thema Flächenmanagement eingeladen. Dr. Franz Dirnberger vom Bayerischen Gemeindetag und Christine Zaiser, Geschäftsleiterin der Gemeinde Schleching, referierten. (Foto: Flug)

Marquartstein – Ein brennendes Thema, wie Bürgermeister Andreas Scheck meinte, ist bei der gemeinsamen Gemeinderatssitzung der Ökomodell-Gemeinden in Marquartstein auf den Tisch gekommen: Flächenmanagement. Das ist ein Instrumentarium von Kommunen, eine ökonomisch und ökologisch sinnvolle Wiedernutzbarmachung von Altlasten und Brachen zu erreichen. Es dient einer nachhaltigen Entwicklung.


Das Thema Flächenverbrauch geht alle an

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Den Flächenverbrauch nannte Scheck ein Thema, das jeder Gemeinde auf den Nägeln brennen würden, das zugleich aber sehr schwierig sei. Eigentlich gäbe es ein klares Ziel: mit Flächen sparsam zu wirtschaften. Dieses Ziel stehe in einem Spannungsfeld. Nicht nur weil es Gewerbesteuer und Einnahmesteuer bringt, begrüßen die Gemeinden die Ansiedlung von Gewerbe und den Zuzug von jungen Familien. Da sei es der einfache Weg neue Bebauungsgebiete auszuweisen. »Aber ist es das wirklich?«, fragte Scheck. Er warnte, Gemeindegebiet auf Kosten wertvoller landwirtschaftlicher Flächen auszudehnen, bis »Landwirtschaft nur noch Dekoration, aber kein Erwerbszweig« mehr sei. Ziel des Abends sei, die Ökomodell-Gemeinden und ihre Räte für das Flächensparen zu sensibilisieren.

Mit den Überlegungen zu einem Flächenmanagement sieht Dr. Franz Dirnberger die Ökomodell-Gemeinden auf einem guten Weg. Dirnberger ist Direktor und Referent für Baurecht des Bayerischen Gemeindetags. Mit Flächen sparsam umzugehen und den Innenraum der Gemeinden zu verdichten, sei ein wichtiges Ziel – auch, um Leben im Ortsinneren zu erhalten. Er warnte unter dem Begriff Flächenverbrauch die Ausweisung neuer Gebiete zu verteufeln. Eine Fläche anderer Nutzung zuzuführen, sei kein Verbrauch. Die Kunst sei, verantwortlich zu entscheiden, wozu eine Fläche genutzt werden soll.

Eingehend setzte sich Dirnberger auch mit dem gesetzlichen Instrumentarium einer Gemeinde auseinander. Am Ende sah er das Flächenmanagement als bestes, wenn nicht ausschließlich wirksames Mittel. Schlüssel zu dessen Erfolg sei allerdings das eigene Engagement von Bürgermeister, Räten und Verwaltungen.

Die Zusammenarbeit nicht aufzwingen

Der interkommunalen Zusammenarbeit komme bei diesem Thema besondere Bedeutung zu, sieht Dirnberger. Dazu gab er den Gemeinderäten drei Regeln unter dem Oberbegriff »Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit« mit auf den Weg. Interkommunale Zusammenarbeit dürfe nicht aufgezwungen sein. Die Partner müssen gleich sein, auch der kleinere Partner soll gleiche Rechte haben. Unter Brüderlichkeit sieht er den gemeinsamen Zweck, den die Partner immer wieder überprüfen müssen und auf den sie gemeinsam hinarbeiten.

Die Einführung des Flächenmanagements in der Praxis stellte darauf Christine Zaiser vor. Die Geschäftsleiterin der Gemeinde Schleching zeigte sich begeistert von der neuen Flächenmanagement-Datenbank ihrer Gemeinde. Die Gemeinde Schleching hatte im Frühjahr 2014 den Bedarf gesehen, das Innendorf zu beleben. Zugleich war erkennbar, dass die Landwirte auf ihre Flächen nach wie vor angewiesen sind. Die Gemeinde stand zusätzlich weiter unter dem Eindruck wachsender Leerstände in den Gebäuden.

Im Gemeinderat und im Ausschuss für Dorferneuerung wurde der Ruf nach Maßnahmen laut, auch wenn Bedenken gegen ein Flächenmanagement bestanden: Zu viel Verwaltungsaufwand für Erfassung und Pflege. Ohnehin seien alle Objekte bereits bekannt. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis sei unrealistisch. So klang den Befürwortern einer Flächenmanagement Datenbank entgegen. Die Verwaltung räumte Bedenken und Vorurteile aus. Sie gewann den Gemeinderat für die Errichtung einer Datenbank. Die Gemeinde Schleching beauftragte ein Planungsbüro mit der Erstellung. Für die Verwaltung blieb die Aufgabe, dieses Planungsbüro mit den notwendigen Informationen zu versorgen. Das erwies sich als überschaubarer Aufwand.

Die Datenbank erfasst 2900 Grundstücke

Letztendlich erfasst die Datenbank 2900 Grundstücke, unter ihnen ermittelte sie 190 Flächenpotenziale. Schon jetzt sei die Datenbank zu einem wichtigen Planungsinstrument geworden, so Zaiser – und das Projekt sei erweiterbar.

Einen nach Auffassung von Referent Dirnberger wunden Punkt sprach Bürgermeister Stefan Schneider an. In Bergen würden Objekte im Dorfinneren zu hohen Preisen an Auswärtige verkauft. Das Preisniveau steige stark an. Für Einheimische, junge Familien wäre da kein Angebot. Das bestätigte Bürgermeister Rudi Jantke für Grassau. Referent Dirnberger verwies, dass Einheimischenmodelle nur im Zusammenhang mit der Neuausweisung von Baugebieten möglich wären. Die Gemeinden müssten ein gesundes Mittelmaß zwischen Neuausweisung und Innenraumverdichtung anstreben. lukk