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25 Kreisräte scheiden Ende April aus

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Ein Urgestein im Kreistag Traunstein: Alois Glück, CSU, zählt mit 30 Jahren zu den dienstältesten Kreisräten, die Landrat Hermann Steinmaßl verabschiedete.
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Franz Maier, CSU, scheidet Ende April nach 30-jährigem Wirken aus dem Kreistag Traunstein aus. (Fotos: Kretzmer)

25 Kreisräte aller Parteien einschließlich Noch-Landrat Hermann Steinmaßl gehören dem künftigen Kreistag nicht mehr an. Somit ziehen in das höchste Kreisgremium zum 1. Mai mehr als ein Drittel neue Mitglieder ein. In der letzten Kreistagssitzung unter seiner Leitung (wir berichteten) verabschiedete Steinmaßl die teils langjährigen Kollegen und zeichnete sie mit Medaillen und Urkunden aus.


Für jeden der Räte fand er persönliche Worte. Die kürzeste Amtszeit mit dreieinhalb Jahren hatte Bernd Paetzelt, Bündnis 90/Die Grünen, der dem am 18. August 2010 verstorbenen Kreisrat Sepp Daxenberger nachgerückt war. Weitere 15 Mitglieder wirkten zwischen sechs und zwölf Jahren. Sie erhielten Medaillen in Silber. Neun Räte waren zwischen 18 und 36 Jahre im Kreistag und erhielten Medaillen in Gold.

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Seit 2008 gehörten Franz Gnadl, SPD, Georg Huber, ÖDP, Barbara Irl, CSU, Katharina Kurz-Hüller, Grüne, Markus Putzhammer und Josef Wimmer, beide FW/UW, dem Kreistag an. Bereits seit 2002 engagierten sich Martin Czepan, Margarete Gineiger, beide Grüne, Konrad Glück, FW/UW, Helmut Kauer, ÖDP, Ulrike Kecht, CSU, Gabriele Liebetruth, FDP, Ludwig Mair, CSU, Michael Mayer, SPD, und Hans Thurner, FW/UW. Nach 18 Jahren Kreistagsarbeit seit ihrer Wahl 1996 schieden Andreas Bratzdrum, Andreas Hallweger, Sebastian Röckenwagner, alle CSU, Georg Scheitzeneder, Republikaner, und Hans Schupfner, Bayernpartei, aus.

»Urgesteine« verließen mit Alois Glück, und Franz Maier, beide CSU, den Kreistag. Sie zogen 1984, also vor 30 Jahren, in das Gremium ein. Schon seit 1978, somit seit 36 Jahren, waren Georg Klausner und Hermann Steinmaßl, CSU, im Kreistag, letzterer davon zwölf Jahre als Landrat (wir berichteten).

Die ausscheidenden Kreisräte würdigte der Landrat für die geleistete Arbeit. Manches Mal habe man hart um eine Entscheidung gerungen. Das sei aber so in der Demokratie. An den neuen Kreistag richtete er: »Wichtig ist, dass Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit sowie gegenseitiger Respekt die Arbeit dieses Gremiums auch in Zukunft begleiten mögen. Unser Landkreis ist jede Mühe und jeden persönlichen Einsatz wert.«

In der Sitzung gab es noch einige Formalien zu erledigen. Der Kreistag segnete die Übertragung der Organisation für den Citybus Traunreut an die Stadt Traunreut sowie die entsprechende Verordnung ohne Gegenstimme ab. Normalerweise obliegt der Öffentliche Personennahverkehr dem Landkreis. Er kann Aufgaben aber an Kommunen delegieren. Landratsstellvertreter Josef Konhäuser, SPD, legte die geprüfte Jahresrechnung des Landkreises für 2012 vor. Die Entlastung erfolgte einmütig.

Ähnliches zu erledigen war für die Wohnungsbau GmbH des Landkreises Traunstein, deren Bilanzsumme 2012 rund 19,3 Millionen Euro erreichte. Die Erfolgsrechnung enthielt Aufwändungen von knapp 2,052 Millionen Euro, Erträge von etwas über 2,197 Millionen Euro und einen Jahresüberschuss von 145 426 Euro. Der Bilanzgewinn fließt mit 14 453 Euro in die satzungsgemäße Rücklage und mit 130 883 Euro in die freie Rücklage. Für den Landkreis fasste Steinmaßl vor dem Kreistag die entsprechenden Beschlüsse.

Die Wohnungsbau GmbH, deren Geschäftsführer Kreiskämmerer Karlheinz Thiel für weitere drei Jahre bestellt wurde, betreut 372 kreiseigene Wohnungen, die meisten davon Sozialwohnungen. Einen unerfreulichen Vorfall brachte Traunreuts Noch-Bürgermeister Franz Parzinger, CSU, aufs Tapet: »Ich war entsetzt, dass einen Tag vor der Bürgermeister-Stichwahl die Wohnungsbaugesellschaft in Traunreut 14 gesunde Linden fällen ließ. Jeder meinte, das war die schlimme Stadt. Das war für mich der Super-Gau.« Parzinger bat, die Kommunen künftig frühzeitig einzubinden: »So, wie es hier abgelaufen ist – das war unbeschreiblich.« Thiel räumte »Fehler« ein und entschuldigte sich. Man werde das künftig anders machen. Zum Abschluss präsentierte Steinmaßl den Beteiligungsbericht 2012. Er gilt für Unternehmen in privatrechtlicher Form, an denen der Landkreis zumindest ein 20tel der Anteile hält. Es handelte sich um die Kliniken Südostbayern AG, die Wohnungsbau GmbH und die Wirtschaftsförderungs GmbH des Landkreises, um die Kreisaltenheim-Gesellschaften, den Verein Chiemgau-Tourismus e.V. und um die DASSU GmbH, die Deutsche Alpensegelflugschule in Unterwössen. kd