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184 Schöffen in Traunstein verabschiedet

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Der Traunsteiner Amtsgerichtsdirektor Wilhelm Sing in einem kurzen Abschiedsgespräch mit der scheidenden Schöffin Anna Lederer. Für 184 Frauen und Männer endete die Amtsperiode als ehrenamtlicher Richter. (Foto: Kretzmer)

Traunstein. 184 Schöffen aus dem Landgerichtsbezirk Traunstein – er umfasst die Landkreise Altötting, Berchtesgadener Land, Mühldorf, Rosenheim und Traunstein – sind gestern von Landgerichtspräsident Dr. Rupert Stadler und Amtsgerichtsdirektor Wilhelm Sing verabschiedet worden. Ihre Amtszeit hatte am 31. Dezember 2013 geendet. Gestern überreichten die Behördenchefs rund 100 persönlich anwesenden, ehemaligen, ehrenamtlichen Richtern im Traunsteiner Schwurgerichtssaal jeweils ein Dankschreiben des Bayerischen Justizministers, Professor Winfried Bausback.


Mehrere Berufsrichter am Land- und Amtsgericht Traunstein nahmen an der gestrigen Feierstunde teil. Auch in deren Namen sagte Präsident Dr. Rupert Stadler Dank für die intensive, langjährige und vertrauensvolle Zusammenarbeit in vielen Strafverfahren. Die ehrenamtlichen Richter – 30 Schöffen waren am Amtsgericht tätig, 154 am Landgericht – hätten ihr bedeutsames und verdienstvolles Amt fünf und zum Teil neun Jahre ausgeübt.

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Das Schöffenamt sei eine »wichtige Einrichtung« im demokratischen Gemeinwesen und in der Strafrechtspflege. Stadler hob heraus: »Recht soll nach der Werteordnung des Grundgesetzes und der bayerischen Verfassung nicht nur im Namen des Volkes gesprochen werden, sondern auch unter Beteiligung des Volkes.« Artikel 88 der Bayerischen Verfassung von 1946 enthalte den knappen und präzisen Passus: »An der Rechtspflege sollen Männer und Frauen aus dem Volk mitwirken.«

Der Präsident erinnerte an eine mehr als tausendjährige Tradition des Schöffenamts. Es sei auch heute »keineswegs veraltet und überholt«. Manche Kritiker hielten inzwischen die Mitwirkung von Schöffen für nicht mehr zeitgerecht und sinnvoll. Manchmal werde behauptet, den Laienrichtern mangele es an Fachwissen. Oder: Das Recht sei mittlerweile so kompliziert geworden, dass es nur noch von Juristen angewendet werden könne. Schöffen seien in umfangreichen und schwierigen Verfahren überfordert.

Rupert Stadler stellte dazu gestern seine Haltung deutlich heraus: »Die Mitwirkung von Schöffen ist ein wichtiges und unverzichtbares Element in der Strafrechtspflege.« Nicht alles, was in langen Jahren gewachsen sei, sei heutzutage funktionslos und überflüssig geworden. Das Schöffenamt schaffe »zusätzliche Transparenz und Lebensnähe« in Strafverfahren. Die ehemaligen, ehrenamtlichen Richter hätten sich in vorbildlicher Weise engagiert und besten Bürgersinn demonstriert nach der Devise »Ehrenamt ist Ehrensache«.

Die Schöffentätigkeit sei mit viel persönlichem Einsatz an Kraft und Zeit, Ausdauer und Geduld verbunden, würdigte der Landgerichtspräsident weiter. Sie könne darüber hinaus mit psychischer Belastung verbunden sein, »wenn es darum geht, nach oftmals langen, schwierigen Verhandlungen mit den Berufsrichtern über Schuld und Strafe zu befinden, wenn um eine Entscheidung gerungen wird, die sowohl dem Täter als auch dem Opfer gerecht werden soll«.

Stadler sagte, er sei sich sehr sicher, die Schöffen hätten neben der Belastung auch Freude und persönlichen Gewinn gefunden. Ein Bundestagsabgeordneter habe diesmal so formuliert: »Kein Schöffe geht so aus seinem Amt heraus, wie er hineingegangen ist.« Das bestätigten viele der scheidenden Frauen und Männer. Fast alle berichteten, sie hätten wertvolle Erfahrungen gewonnen. Mehrere bedauerten die Zwangspause nach zwei Amtsperioden und kündigten an, sich erneut um das Ehrenamt bewerben zu wollen. Ein Mann brachte es auf Bairisch auf den Punkt: »I kimm´ wieder.« kd

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