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Bürgermeisterwahl findet am 18. April statt

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Eberhard Bauerdick tritt als Überseer Bürgermeister zurück. Neuwahlen sind für 18. April geplant.

Übersee – Wenn am 31. Januar die Amtszeit des zurückgetretenen Bürgermeisters Eberhard Bauerdick endet (wir berichteten), hat die Gemeinde Übersee 90 Tage Zeit, einen Nachfolger zu wählen. Bis dahin müssen sich die Fraktionen des Gemeinderats Gedanken machen, ob sie einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken und wenn ja, wen.


»Als sicher gilt der Termin 18. April, aber wir warten noch auf Details aus dem Landratsamt«, so zweite Bürgermeisterin Margarete Winnichner, die vorübergehend die Amtsgeschäfte führt. Sollte es auf eine Stichwahl hinauslaufen, hätte man dafür ab dem 18. April weitere zwei Wochen Zeit und wäre immer noch in der 90-Tage-Frist.

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So ganz arges Neuland ist die Amtsführung für Margarete Winnichner nicht, hatte sie den ersten Bürgermeister doch bereits während seiner sechswöchigen Krankheit vertreten (wir berichteten). Aktuell sei dieser bereits in Urlaub. »Aber er ist zum Glück für Rückfragen immer gut erreichbar«, sagt Winnichner. Auch kann Winnichner bei der kommissarischen Leitung der Gemeindeverwaltung auf ihren Stellvertreter, dritten Bürgermeister Herbert Strauch (FBL), die erfahrene Gemeindeverwaltung und die Fraktionsvorsitzenden zurückgreifen.

Zum Prozedere der Wahl des neuen Bürgermeisters sei derzeit außer dem Termin noch nicht viel klar. Das hänge ja nicht zuletzt von der Entwicklung der Coronazahlen ab. Sollte eine Präsenzwahl möglich sein, »brauchen wir für unsere derzeit 4253 Wahlberechtigten mindestens sechs Wahllokale. Aber wir rechnen eigentlich damit, dass es auf eine Briefwahl hinauslaufen wird.« Genügend große Räume, in denen die Wahlhelfer die Stimmen mit corona-konform großen Abständen auszählen können, habe man zum Beispiel in Turnhalle und Aula der Schule oder in der alten Schule.

Unabhängig davon gebe es natürlich Dinge, die auch jetzt weiterlaufen müssten. »Dafür haben wir schon seit Beginn der Legislaturperiode Arbeitsgruppen eingesetzt, wie etwa die Arbeitsgruppe Chiemseeufer. Die Frage der Parkplätze müssen wir rechtzeitig vor Saisonbeginn klären, damit es nicht wieder so ein Parkchaos gibt wie im letzten Jahr«, erklärt Winnichner.

Aber auch Dinge wie Baulandausweisungen oder die Gemeindefinanzen müsse man rechtzeitig angehen – damit der Haushalt der Gemeinde aufgestellt werden könne. »Da gibt es Vorgespräche mit dem Kämmerer, auch die Fraktionsvorsitzenden sind schon um Stellungnahmen gebeten worden, damit man mal ungefähr Anhaltspunkte hat, wem was wie wichtig ist.«

»Um die Durchführung muss sich die Gemeinde kümmern«, sagt dazu der Pressesprecher des Landratsamts, Michael Reithmeier. Das Landratsamt sei hier nur als Rechtsaufsichtsbehörde und beratend tätig. Ob es eine gewöhnliche oder angesichts der Corona-Pandemie eine Briefwahl gibt, müsse die Gemeinde beim Innenministerium erfragen.

Dass die Gemeinde bei ihrem Wunschtermin die drei Monate möglichst ausschöpfen werde, sei angesichts der Dynamik der Corona-Pandemie absolut sinnvoll. »Kein Mensch kann jetzt vorhersagen, wie sich die Dinge bis dahin ent-wickeln.« Spätestens am 52. Tag vor der Wahl – das wäre der 12. März – müssten die Wahlvorschläge um 18 Uhr bei der Gemeinde eingegangen sein.

»Sobald der Wahltermin offiziell feststeht, erstellt die Gemeinde einen Wahlkalender mit allen Terminen. Und je nachdem, was für eine Wahl es wird, wird es auch die entsprechenden Bestimmungen für die Wahlhelfer geben.«

Grundsätzlich, so ergänzt Laura Lockfisch von der Pressestelle des Landratsamts, müssten Aufstellungsversammlungen Präsenzveranstaltungen sein. Ob es angesichts der Corona-Pandemie Ausnahmen für Online-Versammlungen geben dürfe, werde noch geprüft. Aber der Termin, so habe sie gerade erfahren, sei nun auch offiziell bestätigt worden. Die Wahl wird also am Sonntag, dem 18. April, stattfinden.

coho


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