Stadtrat tagt am 25. November – Übertragung als Livestream

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Foto: Lenovo/dpa-tmn/Symbolbild

Traunstein – Die Mitglieder des Traunsteiner Stadtrates tagen am Donnerstag, 25. November, im Großen Sitzungssaal das Landratsamtes Traunstein. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr und wird live im Internet unter www.traunstein.de übertragen.


Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Anpassung der Abwassergebühren für die Jahre 2022 bis 2025. Thema ist außerdem die Sanierung des Daches von Gebäudetrakt A der Franz-von-Kohlbrenner-Mittelschule sowie die Installation einer Photovoltaikanlage. Bereits im Juli dieses Jahres hatte sich der Stadtrat für die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer ausgesprochen, in der November-Sitzung muss er nun noch die notwendige Satzung verabschieden. Den Grundsatzbeschluss zur Einstellung des Bauleitverfahrens zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets in der Daxerau hat der Stadtrat ebenfalls bereits gefasst. Hierzu bedarf es aber noch der verfahrensrechtlichen Umsetzung und entsprechender formeller Beschlüsse, weshalb das Thema nochmals auf der Tagesordnung des Gremiums zu finden ist. Die Mitglieder des Stadtrates müssen außerdem darüber entscheiden, wie es mit dem Jugendbeirat in der Großen Kreisstadt weitergehen soll: Bisher gibt es nur einen Kandidaten für die anstehenden Neuwahlen, die damit nicht durchführbar sind. Die gesamte Tagesordnung des Stadtrates ist auf der Internetseite der Stadt Traunstein unter www.traunstein.de zu finden.

Bei einer Teilnahme an der Sitzung des Stadtrates vor Ort gilt die 3G-Regel: Nur wer geimpft, genesen oder getestet ist und einen entsprechenden Nachweis vorlegen kann, erhält Zutritt. Ein Schnelltest darf dabei nicht älter als 24 Stunden, ein PCR-Test nicht älter als 48 Stunden sein. Außerdem ist eine FFP2-Maske zu tragen. Diese darf nur am Sitzplatz abgenommen werden.

fb/red

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