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Stadt Traunstein hilft Betrieben in der Corona-Krise

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Traunstein: Stadt hilft Betrieben in der Corona-Krise
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Foto: Monika Skolimowska/dpa

Traunstein – Betriebe in der Stadt, die aufgrund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, erhalten Hilfe: Sie können Vorauszahlungen auf die Gewerbesteuer verschieben. Nachteile entstehen ihnen nicht, Zinsen müssen sie nicht zahlen. Gleichwohl bleibt die Last, die Abgaben zu entrichten. Wie andere Kommunen bietet die Stadt Traunstein den Betrieben an, Gewerbesteuervorauszahlungen zinslos zu stunden.


Diese Möglichkeit hatte die Stadt schon vor einiger Zeit geschaffen. Doch erst jetzt kam sie an die Öffentlichkeit. »Auf Antrag werden festgesetzte Gewerbesteuer-Vorauszahlungen bis Jahresende zinslos gestundet«, bestätigte Agnes Giesbrecht, die Pressesprecherin der Verwaltung im Rathaus, auf Anfrage des Traunsteiner Tagblatts.

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Hinsichtlich Gewerbesteuerforderungen, die aus Veranlagungen resultieren, wird laut ihren Angaben auf Antrag eine zinslose Stundung bis zunächst 31. Juli gewährt. Bei gewerblichen Mietobjekten werden ihr zufolge auf Antrag die Mieten für die Monate März, April, Mai und Juni zinslos bis Jahresende gestundet. Bei unmittelbarer Betroffenheit verzichte die Stadt zudem bis zum Ende des Jahres grundsätzlich auf Vollstreckungsmaßnahmen.

»Breitwellenrutsche« für das Freibad

Nicht nur die Betriebe in Traunstein, auch die Stadt bekommt die Corona-Krise zu spüren. So rechnet sie heuer mit hohen Steuerausfällen. Insbesondere die Einnahmen, die sie über die Gewerbesteuer und die Beteiligung an der Einkommensteuer erzielt, werden ihrer Einschätzung deutlich hinter den Erwartungen zurückbleiben, die sie in Vor-Corona-Zeiten im Haushalt der Stadt für 2020 zu Papier gebracht hatte.

Vor diesem Hintergrund sucht sie nach Mitteln und Möglichkeiten, die finanziellen Belastungen in diesem Jahr zu senken. »Um eigene Liquiditätsschwierigkeiten zu vermeiden«, hat die Stadt laut Pressesprecherin Giesbrecht beim Landkreis »eine anteilige Stundung der Kreisumlage« beantragt.

Auch einige andere Weichenstellungen, die bereits in den vergangenen Wochen erfolgt waren, gab die Stadt nun bekannt. So unternahm sie insbesondere auch einen weiteren Schritt in Richtung Neubau der Wasserrutsche in ihrem Freibad in der Daxerau. Vor die Wahl gestellt, entschied sie sich nicht für eine sogenannte Halbschalenrutsche für 368.000 Euro, sondern stattdessen für eine »Breitwellenrutsche«, die rund 30.000 bis 35.000 Euro weniger kostet. Sie sei nicht nur günstiger, zudem seien, wie Giesbrecht ergänzt, »Wartung und Unterhalt einfacher zu bewerkstelligen«.

Die Stadt nehme sich vor, wie die Pressesprecherin in diesem Zusammenhang weiter berichtet, die Bauarbeiten sofort nach dem Ende der Schwimmbadsaison im September zu beginnen und dann bis zum Beginn der neuen Saison zu beenden. Auch um zugesagte Fördermittel für die Sanierung der Beckenlandschaft nicht zu gefährden, müsse die Rutsche noch heuer eingebaut werden.

Die Stadt will den Kanal unter der Schierghoferstraße sanieren. Nach der Ausschreibung vergab sie nun den Auftrag. Eine Firma – sie hatte als einzige Interesse angemeldet, in die Dienste der Stadt zu treten – erledigt nun die Arbeiten zum Angebotspreis von rund 442.000 Euro.

Eine Reihe von Baustellen unterhält die Stadt in diesen Wochen und Monaten. Und eine neue kommt nun hinzu: Die Kreuzstraße wird von 11. Mai bis 3. Juli saniert. Auf Höhe des Umspannwerks nagt der Zahn der Zeit, der Fahrbahnbelag ist beschädigt.

Hatte die Stadt auch einmal in Erwägung gezogen, die Straße auszubauen und einen Fahrradweg zu schaffen, so verwarf sie dann aber diese Planungen. Zum einen hätte die Baumaßnahme viel Geld gekostet, zum anderen waren auch die Grundstücksbesitzer gar nicht bereit, den für die Anlage des Radwegs nötigen Grund und Boden abzugeben. So setzte sich die Stadt schließlich am Bestand orientierte Erneuerungen zum Ziel.

Die Stadt steht in den Startlöchern – den Auftrag, die Bauarbeiten vorzunehmen, vergab sie bereits vor einiger Zeit. Im Rahmen der Ausschreibung hatten sich vier Firmen gemeldet, eine von ihnen erhielt den Zuschlag. Die Angebotssumme beläuft sich auf rund 295.000 Euro.

52.000 Schutzmasken für 56.000 Euro

Um die Corona-Krise im Rathaus zu bewältigen, stehen nun genügend Schutzmasken zur Verfügung, die in den nächsten Monaten ausreichend Sicherheit geben. Die Stadt Traunstein hat aktuell rund 300 Mitarbeiter. Um den Betrieb aufrecht zu erhalten beziehungsweise wieder aufnehmen zu können, müssen sie mit Mund- und Nasenschutzmasken ausgestattet werden.

Die Stadt hat sich deshalb 52.000 Stück für eine Gesamtsumme von rund 56.000 Euro beschafft. »Bei einem geschätzten Tagesbedarf von einer Maske pro Mitarbeiter soll diese Menge bis Dezember 2020 ausreichen«, sagt Pressesprecherin Giesbrecht.

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