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Online-Bürgerversammlung in Traunstein: Wer kein Internet hat, muss sich umschauen

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In der Stadtverwaltung im Rathaus laufen die Vorbereitungen für die erste Online-Bürgerversammlung in Traunstein auf Hochtouren. (Foto: Pültz)

Traunstein – Wer an der Online-Bürgerversammlung am Donnerstag teilnehmen will, aber selbst keinen Internet-Zugang besitzt, muss sich zu einem Nachbarn, einem Verwandten oder Bekannten begeben, der über diese Technik verfügt.


»Wenn ein Bürger kein Internet hat, kann dieser auch im Rahmen der geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bei einem Hausstand mit Internetzugang daran teilnehmen«, so Agnes Giesbrecht, die Pressesprecherin im Rathaus, auf Anfrage des Traunsteiner Tagblatts.

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Bürgerversammlungen sind laut Giesbrecht »ein wichtiges Element der Bürgerbeteiligung«. Das bayerische Innenministerium habe die Kommunen angehalten, alle Anstrengungen zu deren Organisation auch in Corona-Zeiten – wenn das Infektionsgeschehen stabil und beherrschbar sei – zu unternehmen. »Dem kommt die Stadt mit der digitalen Bürgerversammlung nach.«

Wer selbst über kein Internet verfügt, den fordert die Stadt auf, bei einem anderen Hausstand »mit« anzuklopfen. Die Teilnahme bei einem anderen Hausstand sei von der Person ohne Internetzugang selbst zu organisieren, führt die Pressesprecherin aus.

Zudem stelle die Stadt ihren Bürgern im Foyer des Rathauses nach der Veranstaltung einen Laptop zur Verfügung, an dem sie von 23. November bis 4. Dezember zu den üblichen Öffnungszeiten des Rathauses das Video der Bürgerversammlung abrufen können. Außerdem bestehe nach wie vor die Möglichkeit, so Giesbrecht weiter, Fragen vorab an die Stadt zu senden. »Dadurch ist in gewisser Weise bereits eine Teilnahme möglich.«

Nicht zum Nachbarn, zum Bekannten oder Verwandten gehen können die Senioren, die in den Altenheimen wohnen. Sie müssen in den Einrichtungen bleiben. Die Stadt sieht laut Giesbrecht die Möglichkeit, dass die Heimleitungen die Bewohner mit Laptops oder Tablets versorgen. Sie mit Geräten auszustatten sei keine Aufgabe der Stadt.

Die erste Online-Bürgerversammlung in Traunstein beginnt am Donnerstag um 19.30 Uhr. Auf der Homepage der Stadt Traunstein wird zu diesem Zeitpunkt der Link freigeschaltet, über den die Zuschauer die Bürgerversammlung verfolgen können. Fragen können vor der Veranstaltung – wie dann auch während der Versammlung – per E-Mail an buergerversammlung@stadt-traunstein.de gesendet werden. Im Vorfeld kann man sie auch per Post an die Stadtverwaltung schicken.

Videokamera läuftim Großen Saal

Im Großen Saal wird eine fest installierte Videokamera mit statischer Einstellung aufgestellt. »Beim Live-Streaming wird nur der Platz mit dem OB zu sehen sein«, erläutert Giesbrecht. »Dort nimmt gegebenenfalls während der Übertragung auch ein Fachbereichsleiter – mit Namensschild – Platz, um Fragen zu beantworten.«

Und so ist der Ablauf der Bürgerversammlung geplant: Der Oberbürgermeister heißt zunächst die Teilnehmer willkommen, dann hält er einen Rückblick auf die Arbeit der Stadtverwaltung. Anschließend beantwortet er Fragen, die vorab per Post oder E-Mail im Rathaus eingegangen sind. Pressereferentin Agnes Giesbrecht gibt während des Streamings eingehende E-Mails an den Oberbürgermeister zur Beantwortung weiter. Wegen des Datenschutzes müssen die Fragesteller vorab ihr Einverständnis zur Namensnennung geben.

Die Vorbereitungen im Rathaus für die erste Online-Bürgerversammlung in der Stadt Traunstein laufen auf Hochtouren. »Am Mittwoch wird im Großen Saal ein Probelauf stattfinden«, berichtet die Pressesprecherin. »Inhaltlich wurden von den Fachbereichen und Sachgebieten noch viele Ergänzungen vorgenommen, da die Bürgerversammlung bereits im Frühjahr geplant und final vorbereitet war, aufgrund der Pandemie jedoch nicht stattfinden konnte.«

Auch wenn die Veranstaltung bereits am Donnerstag stattfindet, an Technik ist im Großen Saal noch nichts zu sehen. Für die digitale Bürgerversammlung sei derzeit noch nichts aufgebaut, da am Mittwoch und Donnerstag im selben Raum Ausschusssitzungen stattfinden, so Giesbrecht.

Keine Wartezeitenbeim Anmelden

Dass womöglich der Server zu wenig leistungsstark ist und der eine oder andere keinen Zugang erhält, wenn alle auf einmal sich um 19.30 Uhr anmelden, hält die Pressesprecherin für ausgeschlossen. »Technisch wird alles von uns so eingerichtet, dass das Streaming problemlos erfolgen kann.« Die IT-Abteilung der Stadtverwaltung erhalte von einer Fachfirma technische Unterstützung. »Das Streaming sollte ohne Wartezeiten funktionieren«, sagt Giesbrecht.

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