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Nach Beschluss, Millionen-Spende erst zu prüfen: Zieht der Spender jetzt sein Angebot zurück?

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Traunstein: Wird Millionen-Spende zurückgezogen? Nach Beschluss zu Vertagung
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Der Gönner wünscht sich, dass die Stadt die Spende insbesondere auch für den Um- und Ausbau des Heimatmuseums einsetzt. (Foto: Pültz)

Traunstein – An einem seidenen Faden hängt die Millionen-Spende, die der Stadt Traunstein in Aussicht steht. Nachdem der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen hat, die Entscheidung über die Annahme zu vertagen, zieht der Gönner, der namentlich nicht genannt werden will, in Erwägung, sein Angebot zurückzuziehen.


Der Beschluss des Stadtrats (zum ersten Bericht) sei, wie er im Interview mit dem Traunsteiner Tagblatt sagt, »sehr überraschend« gewesen. Wie er weiter ausführt, hatte er erwartet, dass das Angebot »freudig aufgenommen« werde.

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Der Stadtrat hat in nichtöffentlicher Sitzung eine Entscheidung über die Annahme Ihrer Spende vertagt. Was sagen Sie zu diesem Beschluss?

Der Beschluss kam für mich sehr überraschend. Ich hatte erwartet, dass so ein Angebot freudig angenommen wird. Es wurden im Vorfeld alle juristischen Fragen so geregelt, dass es eigentlich keinen Grund zur Ablehnung gibt. Natürlich besteht die Möglichkeit, die Spende zurückzunehmen, solange der Stadtrat nicht zugestimmt hat.

Und wie beurteilen Sie die Reaktionen außerhalb des Stadtrats im »politischen Traunstein«?

Reaktionen außerhalb des Stadtrats dürfte es eigentlich gar nicht geben – wegen der Geheimhaltung. Nachdem einige Parteifreunde von Herrn Dr. Hümmer nicht nur die Spende diskutierten, sondern auch meinen Namen kennen, mich sogar per Mail angeschrieben haben, ist für mich offensichtlich, wo sich das Leck befindet.

Vertrag ist »schwebend unwirksam«

Sie ziehen nun, wie Sie sagen, in Erwägung, die Spende zurückzunehmen. Sie lassen die Angelegenheit juristisch prüfen. Wo liegt denn – rechtlich betrachtet – der Knackpunkt?

Laut juristischer Auskunft ist der Vertrag derzeit schwebend unwirksam, solange der Stadtrat nicht zustimmt, er könnte somit jederzeit zurückgenommen werden. Wenn die Stimmungsmache gegen den amtierenden Oberbürgermeister Kegel und gegen Hans Helmberger (den Vorsitzenden des Historischen Vereins für den Chiemgau zu Traunstein, Anmerkung der Redaktion) so weiter geht, ist für mich die Entscheidung klar.

Was muss der Stadtrat unternehmen, damit Sie Ihr Angebot erneuern, der Stadt Traunstein Ihr Vermögen zu überlassen?

Die Spende ist durch Notarvertrag bestätigt. Der Stadtrat hätte sie nur annehmen müssen. Zum Vorbericht.

Gesetzt den Fall, Sie verschenken Ihr Vermögen nun doch nicht der Stadt. Welche Alternativen liegen in Ihrer Schublade?

Es gibt genügend andere gemeinnützige Einrichtungen, die sich über eine solche Spende freuen würden.

Noch einmal explizit zu Ihrer Spende: Knüpfen Sie Bedingungen an die Übergabe Ihres Geldes an die Stadt Traunstein? Wenn ja, welche?

Ich wünsche mir, dass die Stadt die Spende in drei Bereichen einsetzt: erstens für das Heimathaus – für Umbaumaßnahmen, die Gestaltung und die Neuausrichtung des Museums hin zu einem neuen Traunsteiner Stadtmuseum sowie für die Restaurierung von Exponaten –, zweitens für die Umgestaltung des Karl-Theodor-Platzes und drittens für ein Parkhaus auf dem Gelände des Tierzuchtverbandes und für eine autofreie, fahrradgerechte Stadt.

Ich bin mir bewusst, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden können, insbesondere weil auch Dritte daran beteiligt werden müssten. Die Stadt kann nur verwirklichen, was ihr möglich ist. Insbesondere das Stadtmuseum ist mir eine Herzensangelegenheit.

Viele Zahlen werden von verschiedenen Seiten in die aufflammende Diskussion geworfen. Hier und jetzt nachgefragt: Wie viele Millionen Euro verschenken Sie denn?

Mehrere Millionen. Die genaue Höhe steht erst fest zum Zeitpunkt des Verkaufs der Aktien.

Unsere bisherige Berichterstattung:

Gernot Pültz

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