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Landkreis fördert ÖPNV-Projekte der Kommunen

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Der neue Verkehrsplaner für den Landkreis Traunstein: Marko Just. (Foto: Seifert)

Traunstein – Wie soll ein Nahverkehrsplan für den Landkreis Traunstein aussehen, und wann könnte er fertig sein? Über diese Frage sollte der Kreisausschuss für Landkreisentwicklung und Verkehrsfragen (KEVA) eigentlich am Dienstag in öffentlicher Sitzung beraten.


Doch die Vorberatung wurde aus formalen Gründen in den nichtöffentlichen Teil verschoben, so Pressesprecher Michael Reithmaier. Die Pläne sollen demnach erst in einer der nächsten Kreistagssitzungen präsentiert werden.

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Und so war der öffentliche Teil der Sitzung nach einer Viertelstunde vorbei, in der der Ausschuss einen für die Kommunen nicht unerheblichen Grundsatzbeschluss fasste: Demnach fördert der Landkreis Maßnahmen an der ÖPNV-Infrastruktur mit 25 Prozent. Dabei geht es beispielsweise um den Bau oder den barrierefreien Umbau von Haltestellen. Bisher habe man jährlich abgewartet, ob in der entsprechenden Haushaltsstelle noch Mittel übrig waren, und dann die Gemeinden abgefragt, berichtete Landrat Siegfried Walch (CSU). Nun wolle man den Anreiz für die Gemeinden vergrößern, indem man schon vorab einen kalkulierbaren Zuschuss zusage.

Von den Ausschussmitgliedern kamen keine Gegenstimmen. Im Landkreis gebe es noch etliche Kommunen mit Handlungsbedarf im ÖPNV, sagte Sepp Hohlweger (Grüne): »Die Gemeinden tun sich jetzt leichter, Maßnahmen umzusetzen.«

Die Zusammenarbeit werde auf eine solide Basis gestellt, stellte Fritz Stahl (SPD) heraus: »Die Gemeinden müssen nicht mehr als Bittsteller auftreten.« Wenn die finanziellen Mittel des Landkreises tatsächlich einmal ausgeschöpft seien, könne man Projekte im folgenden Haushaltsjahr einplanen.

Der Freistaat fördere die Kommunen in diesem Bereich mit 50 Prozent, sagte Walch, sodass diese nur ein Viertel der Kosten selbst tragen müssten. Der Landkreis wiederum erhalte zwei Drittel seiner Förderung von der Regierung von Oberbayern ersetzt. 2018 waren drei Projekte gefördert worden: mit 5500 Euro die Haltestelle am »Klaushäusl«-Museum in der Gemeinde Grassau, mit 2750 Euro der Fahrgastunterstand Wernleiten in der Gemeinde Siegsdorf und mit 23.000 Euro eine Querungshilfe mit Ampelanlage zu einer Bushaltestelle in der Gemeinde Tacherting. Von den 31.250 Euro erhielt der Landkreis gut 20.000 Euro von der Regierung von Oberbayern erstattet.

In der Sitzung stellte sich auch ein neuer Mitarbeiter im Landratsamt vor: Marko Just soll als Verkehrsplaner den Nahverkehrsplan und ein Mobilitätskonzept erstellen, umsetzen und ständig fortschreiben. Der Betriebswirt hat nach seinem Studium im Logistikkompetenzzentrum in Prien an Mobilitätsthemen, der Regionalentwicklung sowie den Themen Güterverkehr und E-Mobilität gearbeitet. Er freue sich auf die neue, spannende und umfangreiche Aufgabe und habe bereits viele Gespräche geführt, sagte Just. Insbesondere gelte es, die Region auch in den Bereichen Verkehr und Regionalentwicklung für den demografischen Wandel fit zu machen. rse