Klimaneutralität im Fokus: Stadtrat stellt Zulässigkeit von Bürgerantrag fest

Bildtext einblenden
Einen Antrag, den rund 500 Bürger unterzeichnet haben, übergaben Theresa Greimel und Stephan Hadulla (rechts) im Rathaus an Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer. Die Bürger fordern den Stadtrat auf, Traunstein bis 2030 klimaneutral zu machen. (Foto: Pültz)

Traunstein – Der Stadtrat beschäftigt sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit der Forderung vieler Bürger, die Stadt Traunstein noch in diesem Jahrzehnt klimaneutral zu machen. Einstimmig hat das Gremium jetzt in seiner jüngsten Sitzung die Zulässigkeit des »Bürgerantrags für ein klimaneutrales Traunstein bis 2030« festgestellt.


Eine neue Initiative setzt sich zum Ziel, dass die Stadt Traunstein das Klima nicht mehr beeinflusst. Der Name: »Klimaaufbruch Traunstein jetzt – Klimaneutralität bis 2030.« Sprecher der Initiative sind Stephan Hadulla und Theresa Greimel.

Anzeige

Bereits vor einiger Zeit hat besagte Initiative Unterschriften für einen Bürgerantrag gesammelt. Die Forderung lautet, dass die Stadt alle erdenklichen Sofortmaßnahmen ergreift, um bis 2030 die Klimaneutralität herzustellen. Ende März übergaben Hadulla und Greimel die Unterschriften an Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer (wir berichteten).

Die Stadtverwaltung prüfte in der Folgezeit, ob der Bürgerantrag zulässig ist – was insbesondere hieß, dass sie kontrollierte, ob er genügend Unterschriften enthielt. Gefordert ist mindestens ein Prozent der wahlberechtigten Gemeindebürger.

Die Ergebnisse der Prüfung gab nun im Stadtrat Dr. Joachim Kohn, der Leiter des Fachbereichs Verwaltung und Recht im Rathaus bekannt. Unter anderem führte er aus, dass von 20.455 wahlberechtigten Gemeindebürgern in Traunstein mindestens 205 hätten unterzeichnen müssen. Diese Zahl sei überschritten worden: 496 Unterschriften seien geleistet worden, so Kohn, nach Abzug von 26 ungültigen hätten sich damit dann 470 gültige ergeben.

Der Justiziar der Stadt fasste zusammen: »Gegen die Zulässigkeit des Bürgerantrags bestehen keine Bedenken.« Der Stadtrat stellte sie fest – was bedeutet, dass er den Bürgerantrag in den nächsten drei Monaten behandeln muss. pü

Mehr aus der Stadt Traunstein
Einstellungen