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»Erreichbarkeit ist extrem wichtig« – Antrag für Verkehrsberuhigung am Stadtplatz abgelehnt

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Traunstein: Stadtrat lehnte Antrag der Grünen für eine Verkehrsberuhigung am Stadtplatz ab
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Der Traunsteiner Stadtrat lehnte einen Antrag der Grünen für eine Verkehrsberuhigung an den Wochenenden und am Abend am Stadtplatz, an der Schaumburgerstraße und am Taubenmarkt ab. (Foto: Reiter)

Traunstein – Mehr Aufenthaltsqualität oder das Aus für viele Geschäfte? Rege diskutiert wurde im Traunsteiner Stadtrat über den Antrag der Grünen für eine Verkehrsberuhigung am Stadtplatz. Die Idee fand keine Mehrheit. Sie wurde mit 18 zu 13 Stimmen abgelehnt.


Dr. Patrick Nepper (Grüne) stellte dem Gremium den veränderten Antrag kurz vor. Denn aufgrund besorgter Rückmeldungen hatte sich die Partei entschieden, einige Punkte des ursprünglichen Antrags zu streichen – nämlich die angedachte Einbahnstraßenregelung am Löwentor und die Sperrung für den Verkehr am Samstagvormittag.

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Der neue Antrag bezog sich auf einen autofreien Stadtplatz am Abend und an den Wochenenden. Das hätte ein Verbot für Kraftfahrzeuge im Bereich der Zufahrt am Heimatmuseum bis zum neuen Brunnen inklusive Schaumburgerstraße und Taubenmarkt von Montag bis Freitag ab 18 Uhr, samstags ab 12 Uhr und ganztägig an Sonn- und Feiertagen bedeutet. Die Verkehrsberuhigung am Stadtplatz sollte nach Wunsch der Grünen in den Sommermonaten laufen, befristet bis zum 7. September 2020.

Es habe viele positive Rückmeldungen von Bürgern geben, betonte Patrick Nepper. Doch man habe auch die Sorgen der Gewerbetreibenden gehört und deshalb den Samstagvormittag gekippt.

Nils Bödeker (SPD/Die Linke) ging auf die vielen Versuche in den vergangenen Jahren ein, »den Stadtplatz autofrei zu gestalten«. Die Fronten seien hier ziemlich verhärtet, betonte er. Er schlug deshalb einen Runden Tisch vor, um gemeinsam ein Verkehrskonzept für den Stadtplatz zu erstellen.

»Wir müssen hier verschiedene Interessenslagen zusammen bringen«, sagte auch Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer (CSU). Der Antrag der Grünen habe allerdings gerade jetzt in der Coronakrise für Verunsicherung gesorgt. »Das ist keine Wirtschaftsförderung, sondern eine Wirtschaftsverunsicherung«, betonte er.

Das sah Simon Steiner (Traunsteiner Liste) anders. »Ich bin der festen Überzeugung, dass eine Verkehrsberuhigung zu einer besseren Lebensqualität führt und gut für die Geschäfte ist«, betonte Steiner. Er sprach sich für einen Versuch bis 7. September aus. »Dann sehen wir, was passiert.«

»Die schönste Stadt hilft uns nix, wenn sie nicht erreichbar ist«, sagte hingegen Oberbürgermeister Christian Hümmer. Zweidrittel der Einkäufer kämen nun Mal von Außen. »Diese Debatte wird jenseits von Fakten geführt.«

Denis Holl (SPD/Die Linke) war der Antrag der Grünen nicht »radikal genug«. Diese Einzelmaßnahmen würden als Versuch nichts bringen. »Wir brauchen ein Konzept aus einem Guss«, betonte er.

Karl Schulz (CSU) ging auf die Teilfußgängerzonen in Traunstein ein – am Bahnhof, am Maxplatz und am Stadtplatz. »Es ist ja nicht so, dass wir nichts haben in der Stadt.« Er sei definitiv nicht dafür, »Mobilität am Stadtplatz zu verhindern«.

Das sah auch Ernst Haider (UW) so. »Erreichbarkeit ist extrem wichtig«, betonte er. Außerdem sah er nicht, wie das Ganze umgesetzt werden sollte. »Das ist völlig realitätsfremd.«

Zweite Bürgermeisterin Burgi Mörtl-Körner (Grüne) sprach sich dafür aus, Traunstein attraktiver zu machen durch mehr Aufenthaltsqualität. »Nicht die Verkehrsberuhigung ist unser größter Feind, es ist der Internetkauf«, betonte sie. Sie sah in einem verkehrsberuhigten Stadtplatz ein Argument dafür, überhaupt in die Stadt zum Bummeln zu kommen.

Klaus Schneider (CSU) war der Meinung, dass alle Argumente ausgetauscht sind. Er stellte einen Antrag auf Ende der Debatte, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. KR

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