»Die JVA Traunstein platzt immer wieder aus allen Nähten und es gibt in der Stadt keine Erweiterungsmöglichkeiten«, sagte Steiner im Gespräch mit dem Traunsteiner Tagblatt. Der Überseer ist seit fünf Jahren Vorsitzender des Anstaltsbeirats der JVA Bernau, zu der auch die Justizvollzugsanstalten Traunstein und Bad Reichenhall gehören.
Aufgrund der Grenznähe, der internationalen Anbindung über die Autobahn München-Salzburg, die Inntal-Autobahn und die jeweiligen Bahnstrecken gebe es in der Region viele Festnahmen. Dadurch sei die JVA Bernau mit ihren Zweigstellen Traunstein und Bad Reichenhall längst an der Grenze ihrer Kapazität, so Klaus Steiner gegenüber dem Minister.
Vor allem bei der JVA Traunstein gebe es keinerlei Erweiterungsmöglichkeiten und das Gebäude stehe unter Denkmalschutz, wodurch bauliche Veränderungen und Verbesserungen generell äußerst schwierig umzusetzen seien, betonte Steiner. Bei dem Gespräch wies der 66-Jährige auch auf die sehr angespannte Personalsituation hin und betonte: »Wir brauchen auch im Justizvollzug einen Personalzuwachs.«
Klaus Steiner weiß, dass so ein Neubau nicht von heute auf morgen umgesetzt wird. »Aber wir müssen zumindest in diese Richtung denken.« Anhand von Zahlen machte er deutlich, wie »eng« es in den Justizvollzugsanstalten zugeht: In Bernau seien derzeit 826 Gefangene untergebracht bei Platz für 822, in Traunstein 138 Gefangene bei Platz für 143 und in der JVA Bad Reichenhall 48 Gefangene bei Platz für 43.
Vor allem übers Wochenende könne sich die Situation aber dramatisch zuspitzen. »Da haben wir bei vielen Aufgriffen oft sechs, sieben Leute in einer Zelle«, sagte Steiner im Gespräch mit unserer Zeitung. Er würde sich einen Neubau mit zeitgemäßen Hafträumen für bis zu 250 Gefangene im Landkreis Traunstein wünschen. In Frage kämen natürlich auch das Berchtesgadener Land oder der Landkreis Rosenheim. »Wichtig ist in jedem Fall die Grenznähe«, betonte er.
Justizminister Eisenreich bestätigte bei dem Gespräch die wachsenden Herausforderungen für die Justiz und den Justizvollzug. »Wir haben bereits mit zusätzlichen Stellen bei der Traunsteiner Justiz und insbesondere bei den grenznahen Amtsgerichten reagiert, aber wir müssen die weitere Entwicklung im Auge behalten«, betonte der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich bei dem Treffen in Seeon. Bezüglich eines Neubaus machte er keine Zusage, man wolle aber im Gespräch bleiben. KR
