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»Das Projekt Parkhaus am Klosterberg ist gestorben«

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Ihre Pläne, das ehemalige Wasserwerk am Klosterberg abzubrechen und dann ein Parkhaus zu errichten, hat Eigentümerin Irmengard Singer gestrichen. (Foto: Pültz)

Traunstein – Gestrichen hat Irmengard Singer ihren Plan, das ehemalige Wasserwerk am Klosterberg abzureißen und an dieser Stelle dann ein Parkhaus mit rund 220 Stellplätzen zu bauen. »Ich verfolge das Vorhaben nicht mehr weiter. Das Projekt ist gestorben«, sagte sie am Donnerstag in einem Gespräch mit dem Traunsteiner Tagblatt. Ihrer Ansicht nach hätte die Stadt einen Bebauungsplan aufstellen und ihr Planungssicherheit geben müssen.


Die Stadt hatte nach eigenen Angaben versucht, das Gespräch mit Singer zu suchen. Die Eigentümerin des früheren Wasserwerks habe Verhandlungen über einen Vorvertrag abgelehnt. Sie habe sich nicht verpflichten wollen, den Plan umzusetzen und das Parkhaus tatsächlich zu bauen. Sie habe aber dennoch die Aufstellung eines Bebauungsplans gefordert. Die Bauherrin habe zu verstehen gegeben, dass sie sich unter keinen Umständen vertraglich binden möchte, ehe der Bebauungsplan rechtskräftig besteht. Die Stadt Traunstein würde also auch dann die Kosten für den Bebauungsplan von bis zu 100 000 Euro vollständig tragen, wenn die Bauherrin das Parkhaus nicht realisiert.

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Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer: »Ein derartiges Projekt benötigt ein klares Bekenntnis der Bauherrin. Es ist aber ungefähr so, wie wenn man in einem Restaurant anruft und sagt: 'Bitte kochen Sie für heute Abend ein Fünf-Gänge-Menü. Ob ich zum Essen komme, weiß ich noch nicht. Das entscheide ich erst, wenn alles fertig gekocht ist.' Ich akzeptiere diese Entscheidung, bedauere sie aber sehr, da das Parkhaus Klosterberg für die Innenstadt sehr positiv gewesen wäre.«

OB: »Zusammenarbeit ist nicht möglich«

Weiter führt er aus: »Wir haben alles getan, um eine Einigung zu erzielen. Wir haben als Verhandlungsbasis einen Vorvertrag ausgearbeitet. Darüber wollte die Eigentümerin nicht verhandeln. Wir haben einen Kauf des Grundstücks sowie eine öffentlich-private Partnerschaft, zum Beispiel eine gemeinsame Betreibergesellschaft, angeboten. Auch hierzu war die Bauherrin nicht bereit. Der gesamte Stadtrat ist sich einig, dass unter diesen Voraussetzungen eine Zusammenarbeit nicht möglich ist. Städtisches Geld können wir für dieses Projekt nur einsetzen, wenn die Bauherrin der Stadt Planungssicherheit geben kann.« Der Stadtrat habe in seiner jüngsten nichtöffentlichen Sitzung den einstimmigen Beschluss gefasst, das für den Bau notwendige Verfahren nicht weiter zu verfolgen. Gleichzeitig habe er die Verwaltung beauftragt, nach Alternativen zu suchen.

Als Singer von der Entscheidung des Stadtrats Kenntnis bekam, zog sie sogleich einen Schlussstrich unter das Projekt. Sieben Jahre lang habe sie das Vorhaben Parkhaus verfolgt, jetzt aber lege sie die Planung ad acta. Sie habe gegenüber der Stadt betont, dass sie Rechtssicherheit benötigt. So hätte die Stadt einen Bebauungsplan aufstellen müssen. Wenn Singer dann Baurecht in Aussicht gestellt bekommen hätte, dann hätte sie, wie sie sagt, eine weitere und dann letzte Kostenermittlung durchführen lassen können. Und damit hätte sie dann die Grundlage bekommen, sich für oder gegen eine Umsetzung des Vorhabens entscheiden zu können.

Im Herbst habe sie die Kosten ermitteln lassen, so Singer. Das Ergebnis damals: Sie hätte rund 3,5 bis vier Millionen Euro in die Hand nehmen müssen, um die Planung umzusetzen. »Das wäre machbar gewesen«, sagt sie. Sie hätte dann aber noch eine letzte Kostenschätzung – nach der Aufstellung des Bebauungsplans – benötigt, um definitiv eine Entscheidung pro oder contra Errichtung eines Parkhauses zu treffen.

»Ich habe keinen Rückzieher gemacht«, betont Singer. Sie habe auf Rechtssicherheit gehofft, dann aber nicht bekommen und das Projekt gestrichen. Die Stadt habe eine »Riesen-Chance verpasst«, meint sie. Dass sie das Projekt nach sieben Jahre aufgeben müsse, »ist natürlich schade«.

Verkaufen will sie das ehemalige Wasserwerk nun auf gar keinen Fall. Sie überlegt sich eine andere Nutzung. So zieht sie insbesondere in Erwägung – wie sie ausführt –, an die alte Tradition im Gebäude anzuknüpfen und die Stromgewinnung wieder aufzunehmen. Einen Antrag habe sie bereits gestellt – und zwar schon vor einiger Zeit.

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