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Straßen im Nordosten von Traunreut, wie die Waldkraiburger Straße, sollen nächstes Jahr erneuert werden. Dafür wurden im Haushalt 2023 mehrere Hunderttausend Euro eingestellt. Im Zuge der Straßensanierungen sollen auch die alten Wasserleitungen erneuert werden. (Foto: Rasch)

Stadtrat genehmigt Haushaltsmittel – Diskussionen zu Positionen hielten sich in Traunreut in Grenzen

Traunreut – »Der Haushalt ist die Königsdisziplin der Stadt Traunreut. Umso wichtiger ist es, den Stadtrat ausreichend darüber zu informieren.« Diese Aussage stellte Bürgermeister Hans-Peter Dangschat (CSU) vor die Abstimmung einzelner Positionen, die im Haushalt 2023 berücksichtigt werden sollen. Sein Dank galt der Kämmerei und den Fraktionen, die die einzelnen Haushaltspositionen vorbesprochen haben. Der Haushalt 2023 soll noch in diesem Dezember zur Absegnung vorgelegt werden.


Wie berichtet, wurde in der Hauptausschusssitzung bereits eine Reihe von Mitteln für Maßnahmen genehmigt, die im nächsten Jahr geplant oder umgesetzt werden sollen. So wie in der Hauptausschusssitzung wurden auch jetzt vom Stadtrat die allermeisten Ansätze einstimmig abgesegnet. Eine kurze Debatte entwickelte sich bezüglich der eingestellten 100.000 Euro für ein sogenanntes Organisationsgutachten der Stadtverwaltung. Bevor hier der Stadtrat eine konkrete Entscheidung trifft, soll zunächst ein Angebot für eine Untersuchung eingeholt werden.

Roger Gorzel (Bürgerliste) und Christian Stoib (SPD) vertreten aber die Meinung, dass der Zweck eines solchen Gutachtens sehr fragwürdig sei. Außerdem koste es sehr viel Geld. Michael Mollner von der LIZ-Gruppe, die den Antrag gestellt hatte, für ein solches Gutachten Geld in den Haushalt einzustellen, erklärte dazu, dass man dadurch Vergleichswerte zu anderen Kommunen habe und festgestellt werden könne, wo oder wie was verbessert werden könnte. Mit 24 zu 5 Stimmen wurde der Etat genehmigt.

Bei einer Gegenstimme abgesegnet wurden weitere 100.000 Euro, die für Straßeninstandsetzungs-Maßnahmen im Bereich des Anschlusses zum BSH-Gelände eingestellt wurden. Martin Czepan von den Grünen wolle dazu wissen, ob es dafür schon eine Planung gebe. Laut Dangschat liege hierzu aber noch keine konkrete Planung vor.

Zu den weiteren Positionen gab es keine Anregungen. Bei den Etats, die für den Straßenausbau genehmigt wurden, wollte Hans Kneffel (CSU) lediglich wissen, welche Maßnahmen von den Stadtwerken im Zuge des Ausbaus der Straßen im Nordosten der Kernstadt durchgeführt werden. Der Leiter der Stadtwerke, Franz Wachsmuth, teilte dazu mit, dass der Neubau der Straßen dazu genutzt werde, neue Wasserleitungen zu verlegen. Der Neubau betrifft die Waldkraiburger-, Neutraublinger-, Geretsrieder-, Königsberger- und Burghausener Straße.

Kämmerer Bernhard Pecher klärte den Stadtrat auch über die veranschlagten Kosten von Ruhebänken aus Edelstahl im Traunwalchner Friedhof auf. In der Hauptausschusssitzung war von drei Bänken die Rede mit Kosten von insgesamt 15 000 Euro. Offensichtlich handelt es sich aber um neun Bänke. Wie Pecher auf Bitte von Stadtgärtnermeister Robert Kratzer mitteilte, sei man sich bei den intern geführten Gesprächen einig gewesen, dass man auf dem Traunwalchner Friedhofsgelände nicht einzelne Bänke austauschen sollte, sondern alle neun Stück. Auf der Erweiterungsfläche des Friedhofs stünden bereits Edelstahlbänke, die sich dadurch auszeichnen, dass sie das ganze Jahr zum Sitzen zur Verfügung stünden, während Holzbänke im Winter abgebaut und eingelagert werden müssten. »Wir haben solche Edelstahl-Bänke bereits vor 19 Jahren aufgestellt und bisher keinerlei Probleme damit gehabt«, erklärte Kratzer gegenüber dem Traunsteiner Tagblatt. Eine Edelstahlbank koste zwar rund 30 Prozent mehr als eine andere Bauform, sei aber pflegeleichter und beständiger.

ga

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