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Online-Bürgerversammlung in Traunreut stieß auf große Resonanz

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Das Rednerpult während der digitalen Bürgerversammlung wurde auf drei Personen begrenzt: Während Sarah Wirth und Frank Wachsmuth (rechts) abwechselnd die Fragen und Anliegen der Bürger vortrugen, versuchte Bürgermeister Hans-Peter Dangschat, darauf Antworten zu finden. (Foto: Rasch)

Traunreut – Schnell noch mögliche Geräuschpegel vom Podiumstisch verschwinden lassen, ein kurzer Tontest und die erste digitale Bürgerversammlung in Traunreut konnte starten: Am Dienstagabend wurde die Veranstaltung, die normalerweise im k1 stattfindet, über die sozialen Medien und über die Internetseite der Stadt live aus dem Sitzungssaal des Traunreuter Rathauses übertragen.


Von den Bürgern wurde das neue Format auch gut angenommen: Bei Facebook wurden über 2600 Personen erreicht und auf der städtischen Internetseite wurde am Versammlungstag die höchste Zugriffsrate der letzten Tage verzeichnet. Auf Youtube hat es nach Angaben des Stadtmanagements dagegen einige Schnittprobleme gegeben.

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Hochzufrieden äußerte sich Bürgermeister Hans-Peter Dangschat über die große Resonanz der Bürger: »Es hat mich gefreut, dass das Interesse so groß war«, sagte er dem Traunsteiner Tagblatt. »Wir sollten als Verwaltung viel öfter den Dialog mit den Bürgern online suchen.«

Der Stadtverwaltung sei es wichtig gewesen, den Bürgern trotz der außergewöhnlichen und schwierigen Zeiten Rede und Antwort zu stehen, so Dangschat zu Beginn der rund eineinhalbstündigen Frage- und Antwortrunde. Deshalb habe man sich für eine Online-Bürgerversammlung entschieden, die aber mit einem nicht unerheblichen Aufwand verbunden gewesen sei.

Nach kompakten Informationen über das aktuelle Stadtgeschehen (separater Bericht folgt) wurden die zahlreichen Anfragen, die im Vorfeld und während der Live-Übertragung eingegangen waren, soweit möglich auch beantwortet. Die Fragen, Anregungen und Wünsche der Traunreuter Bevölkerung wurden abwechselnd von Sarah Wirth von der Rechtsabteilung und vom Leiter der Traunreuter Stadtwerke, Frank Wachsmuth, vorgelesen.

Die Themen reichten von der Verkehrsbelastung und Verkehrsverstößen über die desolaten Zustände an den Containerplätzen, der Parksituation an der Traun-Passage bis hin zur Internethetze. Darüber hinaus gab es auch durchaus wertvolle Anregungen, wie den Ausbau der E-Auto-Tankstelle auch für E-Bikes. Ein beherrschendes Thema war die finanzielle Situation der Stadt Traunreut. Wie berichtet, muss die Stadt sparen und hat angekündigt, unter anderem die Freibadgebühren zu erhöhen. Hierzu mahnte ein Traunreuter an, die Einsparungsmaßnahmen nicht nur auf den Rücken der Bürger auszutragen.

Dangschat erklärte, die Stadt befinde sich derzeit in der schwersten Finanzkrise seit ihrer Gründung und sei sogar in Liquiditätsschwierigkeiten geraten. »Wir werden nicht nur an den Stellschrauben der Gebühren drehen, sondern auch eine Verschlankung der Verwaltung vornehmen«, sagte er. Nicht nur die Personalkosten sollen unter die Lupe genommen werden, ab Januar sollen auch Ämter und Abteilungen zusammengeführt werden.

Dem Vorschlag eines Traunreuters, der eine lange Liste an Fragen eingereicht hatte, den geplanten Neubau VHS/Bücherei in den Neubau der Grundschule Nord zu integrieren, erteilte Dangschat eine Absage. An der Grundschule Nord sei kein Platz für VHS/Bücherei, deren Neubau nach Ansicht des Stadtrats höchste Priorität besitze, zumal die VHS aus ihrem jetzigen Gebäude in den kommenden Jahren raus müsse. Vielmehr sei im Bereich der Grundschule Nord zu einem späteren Zeitpunkt eine weitere Kindertagesstätte geplant.

»Was gedenkt die Stadt gegen den zunehmenden Schwerlastverkehr in der Ortsdurchfahrt Traunwalchen zu unternehmen?«, fragte ein Traunwalchner. Auch hier konnte das Stadtoberhaupt keine finale Lösung vorlegen. Er sehe die Verkehrssituation auf der Robert-Bosch-Straße sehr kritisch und als eine große Belastung an, erklärte Dangschat.

Um vor allem den Schwerlastverkehr über andere Wege zu lenken, könnte die geplante Ostumfahrung mit zielführend sein. Deshalb sollte an der Planung der Ostumfahrung unbedingt festgehalten werden. Im Zuge einer Umsetzung seien hier viele Eingriffe in die Natur notwendig, erklärte Dangschat: »Es hängt viel mehr daran, als man vermutet. Wir haben aber schon vor, dass in den nächsten Jahren ein Fortgang erfolgen wird.«

Bauland war beherrschendes Thema

Ein weiteres beherrschendes Thema war die Ausweisung von Bauland. Auf die Frage eines Bürgers, ob neben dem in der Planung befindlichen, neuen Wohnbaugebiet »Stocket« weitere Baulandausweisungen vorgesehen sind, teilte Dangschat mit, dass im Flächennutzungsplan an mehreren Ecken Bauerwartungsland ausgewiesen sei. So sei zum Beispiel in Traunwalchen im Bereich der Siemensstraße eine Ortsabrundung möglich. Dangschat: »Der Druck auf Bauland ist riesengroß.«

Kritik wurde an der zunehmenden »Vermüllung« an den Containerstandorten geübt. Hier bestehe dringender Handlungsbedarf durch eine Kameraüberwachung. Was gedenke die Stadt gegen die Personen zu unternehmen, die an den Containerplätzen widerrechtlich Müll abladen, der da gar nicht hingehöre, lautete eine Frage.

Nach Angaben des Bürgermeisters seien an zwei Standorten bereits Kameras installiert: »Die Bilder sind sehr gut und auch die Autokennzeichen gut sichtbar«, sagte er. »Seien Sie versichert, jeder Verstoß wird geahndet.« Gleichzeitig appellierte Dangschat an die Bevölkerung, sich nicht zu scheuen und die Autokennzeichen zu notieren, sollten sie Verstöße beobachten.

»Bitte helfen Sie uns«. Mit dieser Aufforderung wandten sich besorgte Anlieger der Nettuno-Allee an die Stadtverwaltung. Ihren Angaben zufolge nehmen die »Saufgelage« von Jugendlichen auf den Parkbänken überhand. Um diese diffizile Situation, die nicht nur in diesem Bereich zu beobachten sei, einzudämmen, laufe gerade eine Ausschreibung für einen sogenannten Streetworker, teilte Dangschat mit. Diese Person könnte dazu beitragen, dass derartige Gelage etwas eingedämmt werden.

Mehrfach kritisiert wurde die neue Parkplatzregelung an der Traun-Passage. Der Betreiber des Parkplatzes hat vor geraumer Zeit eine Parkscheinregelung eingeführt; sehr zum Ärger der Autofahrer, die von einer »Schikane« sprechen. Verstöße werden nämlich mit 30 Euro geahndet. Laut Dangschat seien diesbezüglich auch in der Stadtverwaltung schon sehr viele Beschwerden eingegangen. Der Parkplatz der Traun-Passage sei aber kein Grundstück der Stadt, sondern Sache des Betreibers, sagte er.

Um dem leidigen Thema »Falschparker« entgegenzutreten, wurde eine Kommunalüberwachung angeregt. Laut Dangschat werde die Verkehrsüberwachung derzeit von der Polizei durchgeführt. Er lehne eine Überwachung durch die Kommune ab, zumal dann davon auszugehen sei, dass die Polizei weniger kontrollieren werde.

Beantwortet wurde auch, wie weit die Wiederbelebung der Trauna-Passage an der Kantstraße vorangeschritten ist und wie sich die derzeitige Finanzsituation auf die Kultur im k1 auswirke. Laut Dangschat seien das k1-Budget gekürzt und eine große Anzahl von Veranstaltungen gestrichen worden. Zur Wiederbelebung der Trauna-Passage sagte er, dass hier langsam Bewegung rein komme. Es gebe bereits gute neue Ideen. ga


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