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Weiterer Nachweis für Tempo 30 in Ortsdurchfahrt nötig

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Siegsdorf: Weiterer Nachweis für Tempo 30 in Ortsdurchfahrt nötig
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Auch bei großem Andrang warten die Besucher des Naturkunde- und Mammutmuseums diszipliniert darauf, dass sie rein dürfen. (Foto: Krammer)

Siegsdorf – Einige Anfragen stellten die Mitglieder des Siegsdorfer Gemeinderats in der letzten Sitzung vor der Sommerpause unter dem Tagesordnungspunkt »Anfragen und Informationen«.


Stefanie Buchner (UW) erkundigte sich nach dem derzeitigen Sachstand über die beschlossenen Tempo-30-Zonen in den Ortsdurchfahrten Siegsdorf und Eisenärzt. Sie hatte als Anwohnerin der Reichenhaller Straße vor über einem Jahr mit ihrer Anfrage zur möglichen Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortsdurchfahrt Siegsdorf das Thema ins Rollen gebracht.

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Bürgermeister Thomas Kamm teilte mit, dass mittlerweile wieder umfangreiche Stellungnahmen der Polizei, des Baye­rischen Innenministeriums und der Juristin des Landratsamts vorliegen. Sie lehnen den Antrag zwar nicht grundsätzlich ab, verlangen aber von der Gemeinde jetzt den Nachweis, dass die Fahrzeuge im Ortskern derzeit tatsächlich wesentlich schneller als mit 30 km/h unterwegs sind.

Aus diesem Grund werden nun wieder verstärkt an verschiedenen Standorten die elektronischen Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen. Leider komme man nicht umhin, diese Forderungen rechtlich sauber abzuarbeiten, um irgendwann die »unendliche Geschichte« Tempo 30 in den Ortsdurchfahrten positiv umsetzten zu können.

Warum im Baugebiet Augraben in Hörgering auf den dafür vorgesehenen Grundstücken der Gemeinde das Projekt Geschoßwohnungsbau nicht angepackt werde, wollte Willi Geistanger (Grüne) vom Bürgermeister wissen. Aus seiner Sicht bestehe für dieses Projekt bei der derzeitigen Situation auf dem Wohnungsmarkt dringender Handlungsbedarf. Bürgermeister Kamm erinnerte daran, dass das seinerzeit von ihm angeregte Wohnbauprojekt mit der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises vom Gemeinderat abgelehnt worden war.

Nachdem sehr viele gemeindliche Bauprojekte umzusetzen seien, gebe es im Bauamt derzeit keinerlei Kapazitäten für ein Wohnbauprojekt in Eigenregie der Gemeinde. Eine solche Maßnahme setze entsprechende Planungsphasen, Ausschreibungen, Wettbewerbe etc. voraus, die von der Verwaltung personell nicht gestemmt werden können.

Nachdem dann auch Mathias Landler (CSU) noch einmal dringenden Handlungsbedarf anmahnte, schlug Kamm vor, man werde nach der Sommerpause im Gremium darüber beraten und Prioritäten definieren müssen, in welcher Dringlichkeit und Reihenfolge die anstehenden Projekte abgear­beitet werden können. Nach derzeitigen Stand sei eine Umsetzung von gemeindlichem Wohnungsbau frühestens im Jahr 2022 möglich. Die Bauverwaltung sei zur Zeit mit 27 laufenden Bauverfahren mehr als ausgelastet.

Marlis Neuhierl-Huber (Grüne) erkundigte sich über ein Gerücht, die Besucher des Naturkunde- und Mammutmuseums müssten längere Wartezeiten in Kauf nehmen. Kamm betonte, dass im Museum, auch aufgrund des großen Engagements aller Mitarbeiter, die Organisation des Besucherandrangs unter Einbeziehung des Steinzeit-Gartens sehr gut gesteuert werden kann. Selbst bei längeren Warteschlangen an den Schlechtwettertagen gehen die Besucher sehr diszipliniert und verständnisvoll mit der Situation um. Trotz der umfangreichen Pandemie-Einschränkungen und des damit verbundenen Mehraufwands konnten im Vergleich zum Vorjahr bis dato bereits etwa 50 Prozent des Besucheraufkommens registriert werden. FK

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