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Als erfreulich bezeichnete Bürgermeister Thomas Kamm die Steuerkraft der Gemeinde Siegsdorf mit ihren gut 8200 Einwohnern. Das Bild entstand Anfang des Jahres vom Kirchturmgerüst aus und zeigt die Siegsdorfer Ortsmitte mit Hochfelln und Hochgern im Hintergrund. (Foto: Krammer)

»Solide Haushaltslage« in Siegsdorf

Siegsdorf – Einstimmig genehmigte der Siegsdorfer Gemeinderat in seiner ersten öffentlichen Sitzung des Jahres den von der Verwaltung vorgelegten und in vielen Sitzungen und Besprechungen vorberatenen Haushaltsentwurf für das bereits laufende Jahr. Mit einem Gesamtvolumen von 38,15 Millionen Euro liegt das Zahlenwerk deutlich über dem Niveau des Vorjahrs und dem Durchschnitt der letzten Jahre. Die im Verwaltungshaushalt veranschlagten Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf knapp 28 Millionen Euro, ein Anstieg um 3,44 Millionen Euro. Auch der Vermögenshaushalt liegt mit 10,2 Millionen Euro deutlich über dem Vorjahreswert (7,9 Millionen Euro).


Bürgermeister Thomas Kamm verdeutlichte in seiner Einführung die schwierigen Rahmenbedingungen für die Betriebe und in Folge auch für die Kommune, hoffte aber auf die wachsende Widerstandsfähigkeit aller Beteiligten. »Wir müssen uns für die Zukunft so aufstellen und positionieren, dass wir auch in extremen Situationen handlungsfähig bleiben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, eine stabile Infrastruktur mit Wohnen, Wasser, Kanal, Energie und Digitalisierung, aber auch den Schutz vor den Auswirkungen des Klimawandels meistern können. Der Haushalt 2022 und der Finanzplan für die nächsten Jahre müssen sich daran messen lassen, ob sie die Widerstandsfähigkeit der Gemeinde für die Zukunft abbilden«, bekräftigte Kamm und forderte seinen Gemeinderat und die Verwaltung auf, die ambitionierten Projekte in konstruktiver Zusammenarbeit und in offener und ehrlicher Kommunikation mit der Bevölkerung umzusetzen.

In Vertretung des verhinderten Kämmerers Josef Bauer stellte Kamm die wichtigsten Zahlen des Haushaltsentwurfs vor. Als größte Einnahmen im Verwaltungshaushalt schlagen die Gewerbesteuer mit 10,3 Millionen Euro und der Anteil an der Einkommenssteuer (Gemeindeanteil aus der Einkommenssteuer der mehr als 3600 sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer) mit 5,75 Millionen Euro zu Buche. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B bleiben stabil und tragen mit 1,01 Millionen Euro, ähnlich wie die Umsatzsteuerbeteiligung mit 1,10 Millionen Euro zu den Einnahmen bei. Aufgrund der erfreulichen Steuerkraft der Gemeinde mit ihren gut 8200 Einwohnern rechnet man auch künftig nicht mit staatlichen Schlüsselzuweisungen.

Den größten Posten bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt stellt wie jedes Jahr die Kreisumlage an den Landkreis Traunstein dar, sie wird mit 6,4 Millionen Euro veranschlagt. Die Personalkosten der Gemeinde werden sich im Haushalt 2022 mit 5,84 Millionen Euro niederschlagen und erhöhen sich – bedingt durch Tariferhöhungen, Stellen-Nachbesetzungen und neue Stellen – deutlich. Der Überschuss im Verwaltungshaushalt kann als so-genannte »Freie Spanne« dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Mit 4,9 Millionen Euro konnte dabei ein komfortabler Spielraum erarbeitet werden, den die Gemeinde für Investitionen zur Verfügung hat.

Der in Einnahmen und Ausgaben mit 10,15 Millionen Euro festgesetzte Vermögenshaushalt erhöht sich bei den Ausgaben noch um rund 2,67 Millionen Euro aus Haushaltsausgaberesten der Vorjahre. Das voraussichtliche Investitionsvolumen von 12,8 Millionen Euro wird für den Hochbau mit 5,1 Millionen Euro und die Tiefbaumaßnahmen mit 4,1 Millionen Euro verplant und den Erwerb von Grundstücken, Fahrzeugen und Gerätschaften mit 2,67 Millionen Euro.

Zur Finanzierung der Investitionen werden neben der Zuführung (4,9 Millionen Euro) auch eine Entnahme aus den Rücklagen (2,2 Millionen Euro) und Verkaufserlöse von Grundstücken, sowie Beiträge und Entgelte aus Grundstückserschließungen (1,2 Millionen Euro) herangezogen. Den 2,7 Millionen Euro Schulden, die beim Bau der Turnhalle anfielen, sollen zum Jahresende 2022 dann aber auch noch 10,9 Millionen Euro an Rücklagen gegenüberstehen.

»Die Haushaltslage der Gemeinde Siegsdorf ist weiterhin sehr solide«, stellte Kamm fest. Er war sich sicher, die hochgesteckten Ziele der nächsten Zeit aufgrund der Leistungsfähigkeit der Betriebe und dem hohen Einkommenssteueranteil finanziell stemmen zu können. »Ich erhoffe mir konstruktive Unterstützung aus dem Gemeinderat, denn nur wenn wir an einem Strang ziehen, werden wir die Bürger mitnehmen können«, schloss Kamm seinen Vortrag.

(Über die Diskussion berichten wir noch.)

FK

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