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Bebauungsplan Wasen-Obervachenau wird neu aufgestellt

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Ruhpolding: Bebauungsplan Wasen-Obervachenau wird neu aufgestellt
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Keine Beanstandungen gab es bei der Abwicklung der umfangreichen Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der Ruhpoldinger Schulsporthalle, wie jetzt der Kommunale Prüfungsverband bekannt gab. Die Modernisierung sichert auf lange Sicht den Sportbetrieb für Schule und Bevölkerung. (Foto: Schick)

Ruhpolding – Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband gab im Juli diesen Jahres das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2011 bis 2015 für das Prüfungsgebiet des Bauwesens bekannt. Darüber informierten Bürgermeister Justus Pfeifer und Bauamtsleiter Hans Hechenbichler in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Das Investitionsvolumen betrug in diesem Zeitrahmen rund 17,9 Millionen Euro.


Insbesondere standen die Bauausgaben der Energetischen Sanierung und dem Umbau der Sporthalle in den Jahren 2012 und 2013 mit rund 2,63 Millionen Euro und der Ausbau der Miesenbacherstraße 2010/2011 mit Gesamtkosten in Höhe von knapp einer Million Euro auf dem Prüfstand. Die Schulsporthalle an der Branderstraße musste nach 40 Jahren grundlegend saniert und den modernen Standards angepasst werden.

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Zur umfangreichen Bauabwicklung gehörte damals die aufwändige Dachabdichtung mittels Foliendach, zugleich wurde die Dachkonstruktion statisch der Schneelastzone angepasst und Dach sowie Außenwände mit einer Wärmedämmung versehen und sämtliche Außenfenster und Türelemente ausgetauscht.

Besonders kostenintensiv erwiesen sich unter anderem die Erneuerung der Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung und die Umsetzung des Brandschutzkonzepts mit zusätzlichen Flucht- und Rettungswegen. In der Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses wurde ein positives Bild der Abwicklung bestätigt. Die haushalts- und vergaberechtlichen Bestimmungen wurden weitgehend eingehalten sowie die Bauherrn- und Projektleitungsaufgaben bei beiden Baumaßnahmen sachgerecht wahrgenommen. Der Gemeinderat nahm den Teilbericht zur Kenntnis.

Weiter beschloss das Gremium die Neuaufstellung des Bebauungsplans Wasen-Obervachenau, nachdem die bisherige Plangrundlage wegen eines Ausfertigungsfehlers unwirksam ist. Derzeit sind die Einzelgenehmigungen nach dem Innenbereich zu beurteilen. Dies führt gerade am nördlichen Ortsrand zu erheblichen Schwierigkeiten hinsichtlich der Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich.

Außerdem liegen in diesem Bereich verschiedene Anfragen für Neubauten vor, die derzeit nicht genehmigungsfähig sind. Eine umfängliche Erweiterung der Bauflächen, so wie sie im Flächennutzungsplanentwurf von 2019 enthalten ist, kann erst nach Abschluss des Verfahrens zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und der Grundstücksverhandlungen zur Verkehrserschließung angegangen werden.

Wegen der fehlenden Wohneinheitenbeschränkung könnte es bei Untätigkeit der Gemeinde außerdem passieren, dass das Dorfgebiet in ein Wohngebiet umkippt.

Für den geplanten Rinderstall gibt es eine Baugenehmigung, die beim Bayerischen Verwaltungsgericht München angefochten wurde und damit noch nicht bestandskräftig geworden ist. Nach den Vorberatungen im Planungs- und Ortsgestaltungsausschuss wurde dem Gemeinderat deshalb empfohlen, in einem ersten Schritt einen einfachen Bebauungsplan aufzustellen, in dem nur folgende Festsetzungen getroffen werden:

Die Gebietsart wird als Dorfgebiet festgesetzt, der Planteil enthält nur Verkehrsflächen und Baugrenzen für die unbebauten Grundstücke außerhalb der privaten Grünflächen sowie die Zahl der Vollgeschosse, die Zahl der Wohneinheiten wird nach der zulässigen Geschoßfläche, z. B. eine Wohnung je volle 80 Quadratmeter Geschoßfläche, festgelegt und keine Abweichungen zur Ortsgestaltungssatzung zugelassen. Damit werden die Anforderungen der geordneten »Städtebaulichen Entwicklung« erfüllt.

Der neue Bebauungsplan kann somit vor der Rechtswirksamkeit des neuen Flächennutzungsplans in Kraft treten. Bürgermeister Justus Pfeifer zeigte sich erfreut, dass sich die Situation in Wasen in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und der Verwaltung nun in »sicheres Fahrwasser« begibt und eine Entwicklung des Dorfgebiets sichergestellt sei.

Ein weiterer Punkt war die einstimmig erteilte Entlastung der Werkleitung der Chiemgau-Arena, nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss den Abschluss für 2018/19 geprüft hat. ls

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