Gewerbesteuereinnahmen gehen zurück

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Für die Sanierung der Grund- und Mittelschule werden dieses Jahr 800 000 Euro bereitgestellt.

Grassau – »Das ist kein Rekordhaushalt, er ist aber grundsätzlich solide. Trotz Coronapandemie bleibt ein Handlungsspielraum. Das sorgsame Wirtschaften der letzten Jahrzehnte setzen wir fort«, erklärte Bürgermeister Stefan Kattari in der jüngsten Marktgemeinderatssitzung. Das Gremium verabschiedete einstimmig den Etat. Der Gesamthaushalt umfasse 23,2 Millionen Euro, 15,8 Millionen im Verwaltungshaushalt und 7,4 Millionen im Vermögenshaushalt.


Mit einer Jahresgesamtsumme von über 23 Millionen Euro und über 100 Beschäftigten sei die Gemeinde so etwas wie ein mittelständiges Unternehmen, sagte Kattari. »Wir investieren dieses Jahr fast sieben Millionen Euro und bis zum Jahr 2024 werden es sogar 17 Millionen sei«, betonte der Bürgermeister.

Geplante Investitionen auch für Schule

800 000 Euro werden heuer in das Schulprojekt investiert. Die neue Tageskinderstätte wird mit einer Million und die Schulcontainer mit 270 000 Euro berücksichtigt. Für den Mietwohnungsbau werden dieses Jahr 900 000 Euro bereitgestellt und für das Feuerwehrhaus Rottau 1,6 Millionen Euro. Der Anbau an das Pfarrheim Rottau wird mit 150 000 Euro zu Buche schlagen. Weitere 320 000 Euro werden in Ersatzbeschaffungen für den Bauhof investiert. Zudem sind für Tiefbaumaßnahmen 920 000 Euro und für Kanalbaumaßnahmen 73 000 Euro vorgesehen. Alle Projekte stehen im Dienst der Allgemeinheit, so Kattari. »Wir erfüllen alle Pflichtaufgaben und setzen unsere freiwilligen Leistungen fort. Auch die steuerlichen Hebesätze bleiben unverändert«, betonte er.

Weniger Einnahmen zu erwarten

Die freie Finanzspanne für Investitionen falle heuer mit 863 000 Euro gering aus. Dies liege an den sinkenden Steuereinnahmen infolge der gegenwärtigen Krise, die sich sowohl in der Gewerbesteuer wie auch in der Einkommenssteuerbeteiligung niederschlägt. Die Gewerbesteuer wird mit 1,8 Millionen angesetzt, also um 700 000 Euro weniger als im Vorjahr. Die Einkommenssteuerbeteiligung wird auf 3,54 Millionen Euro geschätzt und ist damit um 30 000 Euro geringer. Was sich ebenfalls auf den Haushalt auswirkt, so Kattari, ist die Schlüsselumlage von 1,95 Millionen Euro, die um 418 000 Euro geringer ausfällt als im Vorjahr. Dafür muss Grassau eine Rekord-Kreisumlage von 3,87 Millionen Euro, 353 000 Euro mehr als 2020, abführen. Verantwortlich sind die guten wirtschaftlichen Vorjahre, die zur Berechnung dienen.

Der Rücklagenstand von 3,5 Millionen Euro wird sich bis zum Ende des Jahres auf 346 000 Euro reduzieren. Die Schulden steigen von derzeit 2,3 Millionen Euro auf 3,9 Millionen Euro. Im Abgleich zwischen Schulden und Rücklagen ist die Gemeinde noch mit 1,23 Millionen im Plus, wird aber Ende des Jahres auf 3,55 Millionen ins Minus rutschen. »Wer den Haushalt liest, sieht aber, dass die Mittel für Familien, Schule, Kindergärten, Jugendliche, Jugendarbeit, bezahlbaren Wohnraum und in die öffentliche Sicherheit sowie in die Umwelt mit PV Anlagen investiert werde«, so Kattari.

Einen besonderen Stellenwert im Haushalt nehme zudem das kulturelle Angebot der Gemeinde ein. Der Bürgermeister erinnerte an die Ausgaben und Förderung von Musikschule, Museum, Kulturleben Hefter. Zudem hob er die finanziellen Aufwendungen für die Sanierung der Pfarrkirche Rottau, an der sich die Gemeinde beteiligt, wie auch die Mittel für den Chronikkreis hervor.

Um den Vermögenshaushalt ausgleichen zu können, ist eine Kreditaufnahme von 2,03 Millionen Euro erforderlich. Laut Kattari könne sich der Betrag jedoch um 400 000 Euro reduzieren, da sich der letztjährige Haushalt um diese Summe besser darstellt. Die endgültigen Daten liegen noch nicht vor. Er ergänzte, vom bayrischen, kommunalen Prüfungsverband sei bestätigt worden, dass die Gemeinde trotz unterdurchschnittlicher Einnahmen seit Jahren in der Lage sei, überdurchschnittliche Investitionen zu leisten. »Bei aller Zuversicht gilt es weiterhin, die Entwicklung der Einnahmen im Blick zu halten«, so Kattari. Auch die Ausgaben müssen genau geprüft werden, damit die besonnene Haushaltspolitik fortgesetzt werden könne.

Förderung von Kultur und Tourismus

Kämmerer Tobias Gasteiger fasste die Haushaltszahlen zusammen, informierte, dass das Haushaltsvolumen von 23,2 Millionen um 2,5 Millionen geringer sei als im Vorjahr. Für die Musikschule werden 182 550 Euro ausgegeben. Für die Kindergärten zahlt die Gemeinde rund 900 000 Euro und für die Grund- und Mittelschule mit Turnhallen werden knapp 500 000 Euro an laufenden Kosten fällig. Im Bereich Jugend - Familie leistet die Gemeinde einen Beitrag von 112 350 Euro und für den Tourismus werden 144 000 Euro ausgegeben. Auch der Stellenplan wurde aufgelegt. Die Zahl der Beschäftigten erhöht sich um zwei Personen auf insgesamt 108, wobei sich vier in Altersteilzeit befinden. Ohne Diskussion nahm der Gemeinderat den Haushaltsplan mit Investitionsplan an und beschloss die Haushaltssatzung.

tb