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Gewerbesteuer sorgt für Rekordwerte in Chieming

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Die finanzielle Lage der Gemeinde Chieming ist sehr gut.

Chieming – Der Haushalt der Gemeinde Chieming bewegt sich in diesem Jahr mit 18,9 Millionen Euro (plus 13,98 Prozent) auf Rekordniveau. Das Volumen des Verwaltungshaushalts steigt heuer auf 11,8 Millionen Euro, während der Vermögenshaushalt auf 7,1 Millionen Euro anwächst.


Kämmerer Bernhard Pecher sagte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats, die anhaltend gute Konjunkturlage beschert der Gemeinde von Jahr zu Jahr neue Rekordwerte – vor allem bei der Gewerbesteuer.

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Nach seinen Ausführungen war 2017 das Aufkommen der Gewerbesteuer erstmals höher als der ebenfalls anwachsende Beteiligungsanteil an der Einkommensteuer. 2018 lag es sogar fast eine halbe Million Euro darüber. Diese Entwicklung ermöglicht es, das umfangreiche Investitionsprogramm der Gemeinde problemlos und ohne finanzielle Engpässe abzuwickeln. Pecher sagte, der Ansatz für heuer bei der Gewerbesteuer beträgt 3,2 Millionen Euro, die Einkommensteuerbeteiligung wurde mit 3,47 Millionen Euro angesetzt. Zufrieden äußerte sich der Kämmerer auch über die Entwicklung der Grundsteuer A und B. Der Ansatz dafür beträgt 665.000 Euro.

Als größten Ausgabebrocken nannte er die für 2019 angesetzten 3,1 Millionen Euro für die Kreisumlage, die im Vorjahr im Ergebnis 2,59 Millionen Euro war und führte die Erhöhung auf die gute Konjunkturlage der Gemeinde zurück.

Leicht angestiegen sind die Personalkosten auf knapp unter 2,1 Millionen Euro (2018 waren es 1,9 Millionen Euro). Als Begründungen führte Pecher Tariferhöhungen an. Zudem ist heuer die Einstellung einer zusätzlichen Kinderpflegerin in der Planung enthalten.

Der Kämmerer informierte über die von der Gemeinde im heurigen Jahr geplanten Investitionen. Für die Baumaßnahme des Haus des Gastes wurden 1,3 Millionen Euro eingestellt und für die in diesem Jahr geplante Sanierung der Chieminger Grund- und Mittelschule erfolgt eine Schulverbandsumlage in Höhe von einer Million Euro. Des Weiteren ist der Bau des neuen Parkplatzes mit über 70 Stellplätzen im Bereich der Berghofstraße kurz vor dem Ortsausgang von Chieming in Richtung Grabenstätt vorgesehen; laut Planung soll der neue Parkplatz noch heuer fertig gestellt werden. Dafür stellte der Kämmerer 314.000 Euro bereit.

Weiter informierte Pecher die Räte, dass die Feuerwehr Chieming voraussichtlich noch heuer ein neues Löschfahrzeug erhalten soll; dafür wurden 400.000 Euro eingeplant. Vorgesehen ist für heuer in Chieming auch eine Teil-Kanalsanierung, der Kämmerer hat dafür 627.000 Euro bereitgestellt.

Ferner wurden Geldmittel für die Sanierung der Aussichtsplattform bei der Mutter-Kind-Klinik eingeplant. Auch soll im gemeindlichen Friedhof die Verstärkeranlage überprüft und gegebenenfalls erneuert werden. Bei der Feuerwehr Hart muss die Sirenenanlage ausgetauscht werden.

Der Kämmerer sagte, die gute finanzielle Situation der Gemeinde erlaube es, dass die Mehrzahl dieser Vorhaben 2019 vollzogen werden können, und steht der Schuldensituation positiv gegenüber. Er gehe nach der gegenwärtigen Situation davon aus, dass der Schuldenstand der Gemeinde sich gegen Ende dieses Jahres voraussichtlich nur noch 1,5 Millionen Euro betragen werde.

Der Gemeinderat sprach dem Kämmerer viel Lob für sein Engagement und für seine detaillierten Ausführungen aus. Ohne Gegenstimme wurde der Erlass der Haushaltssatzung 2019 vollzogen wie auch der Finanzplan.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Stellungnahme des Gemeinderats zum Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung des Radwegenetzes im Landkreis Traunstein. Bürgermeister Benno Graf bat die Räte um Vorschläge, wo im Chieminger Gemeindebereich nach ihrer Meinung noch Radwege erforderlich seien. Stefan Reichelt (CSU) meinte, wichtig sei, dass zur Sicherheit der Bürger Lücken im Radwegenetz geschlossen werden. So sollen in das Radwegenetz des Landkreises die Straße von Fehling nach Tabing entlang der Kreisstraße TS 31, Tabing nach Knesing entlang der Kreisstraße TS 11 und als weiterer Radweg die Straßenstrecke ab Arlaching über Egerer und Laimgrub bis Kraimoos entlang der Staatsstraße 2095 aufgenommen werden.

Weiter wurden noch die Strecken ab Tabing über Thauernhausen und Arlaching entlang der Kreisstraße TS 11 und der Staatsstraße 2093 und Knesing über Hart nach Sondermoning entlang der Kreisstraße TS 47 vorgeschlagen. OH