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Gemeinde Bergen geht heuer an die Sanierung der Schule

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Bergen: Gemeinde geht heuer an die Sanierung der Schule
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Die Gemeinde will in diesem Jahr die Erweiterung der Kinderkrippe Bergen einschließlich der Schaffung von Wohnungen abschließen. (Foto: Pültz)

Bergen – Die Gemeinde bleibt auch in Corona-Zeiten auf ihrem Kurs und setzt ihre Investitionen fort. Ganz oben auf der Liste der Vorhaben, die sie in diesem Jahr plant, steht nun die Sanierung der Schule. Heuer setzt sich die Kommune insbesondere zum Ziel, die Klassenzimmer im Altbau auf Vordermann zu bringen und die Auflagen des Brandschutzes zu erfüllen. Weitere Sanierungen folgen dann in den nächsten Jahren.


Auch beabsichtigt die Gemeinde heuer, die Erweiterung der Kinderkrippe Bergen samt der Schaffung von Wohnungen abzuschließen. Und fortsetzen möchte man die Erneuerungen der alten Gebäude der Maxhütte. Nach dem »Kassierhaus« steht nun das »Schlackenhaus« im Brennpunkt. Diese und weitere Investitionen stehen im Haushalt für das laufende Jahr, den der Gemeinderat einstimmig in einer Sondersitzung im Festsaal verabschiedet hat.

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Landauf, landab herrscht in diesen Tagen und Wochen vielfach große Verunsicherung in den Rathäusern. Das Coronavirus wird zu Rückgängen in den Steuereinnahmen führen. Doch wie hoch die Einbußen sein werden, wann sie eintreten und Löcher in die Kasse reißen werden, weiß keiner.

Gewerbesteuer geht zurück

Auch die Gemeinde Bergen rechnet mit Einnahmerückgängen. So erwartet sie heuer insbesondere, dass sie weniger Gewerbesteuer einnimmt. Nicht mehr mit 1,65 Millionen Euro wie 2019 plant sie, sondern vielmehr nur noch mit 1,5 Millionen Euro. So vage diese Zahl ist, so ungewiss bleibt auch, ob andere im Etat Bestand haben werden. »Wir müssen weiterarbeiten«, sagt Bürgermeister Stefan Schneider (Bündnis 90/Die Grünen). »Wir müssen von Woche zu Woche und von Monat zu Monat überlegen, was wir uns leisten können – und was nicht«.

Die Gemeinde erwartet im laufenden Jahr insgesamt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 16,2 Millionen Euro. Damit liegt der Gesamtetat 2020 um rund 600.000 Euro unter dem Etat aus dem Vorjahr. Im Einzelnen schließt heuer der Verwaltungshaushalt, der das laufende Geschäft der Gemeinde umfasst, mit 11,4 Millionen Euro (2019: 11,1 Millionen Euro). Und im Vermögenshaushalt, der die Investitionen enthält, stehen 4,8 Millionen Euro (5,7 Millionen Euro).

Die größte Einnahmequelle der Gemeinde Bergen im laufenden Geschäft ist nach wie vor die Beteiligung an der Einkommensteuer. In diesem Jahr rechnet die Kommune damit, dass sie 3,2 Millionen Euro in die Kasse bekommt. Viel Geld erhält sie außerdem über die Gewerbesteuer (Ansatz: 1,5 Millionen Euro), über Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (1,3 Millionen Euro), über sogenannte Schlüsselzuweisungen – über Zahlungen des Staates an steuerschwache Gemeinden – (1,1 Millionen Euro) sowie Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (eine Millionen Euro).

Weitere größerer Summen bringen unter anderem die Grundsteuer B (590.000 Euro), kalkulatorische Einnahmen (370.000 Euro), allgemeine Zuweisungen vom Land (350.000 Euro), sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen (320.000 Euro) sowie Mieten und Pachten (310.000 Euro).

Auf der Ausgabenseite des alljährlichen Geschäftsbetriebs schlagen auch heuer wieder vor allem zwei Posten zu Buche: Zum einen muss die Gemeinde Bergen eine Umlage an den Landkreis Traunstein zahlen, die in diesem Jahr in einer Höhe von voraussichtlich 2,6 Millionen Euro liegt. Zum anderen sind die Gehälter und Löhne der Mitarbeiter in der Verwaltung zu begleichen. Wie in allen anderen Kommunen steigen die Personalkosten – bedingt durch tarifliche Erhöhungen und Höhergruppierungen – auch in Bergen. In diesem Jahr betragen sie voraussichtlich 2,4 Millionen Euro.

Gemeinde erwirtschaftet eine Million Euro

Auf der Ausgabenseite stehen außerdem die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft (Ansatz 840.000 Euro), Verwaltungs- und Betriebsausgaben (590.000 Euro), Personalkostenzuschüsse in den Kindergärten (590.000 Euro), der Unterhalt von Gebäuden, Grundstücken und unbeweglichem Vermögen (470.000 Euro) sowie Versicherungen und Steuern einschließlich Vorsteuer (450.000 Euro).

Auch in diesem Jahr erwirtschaftet die Gemeinde im Rahmen ihrer Verwaltungstätigkeiten ein Plus: Voraussichtlich bleibt ihr am Ende eine Million Euro übrig – eine Million Euro, die sie dann vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt schieben kann. Und mit diesem Betrag, den sie aus dem laufenden Geschäft für die Finanzierung von Investitionen bereitstellt, liegt sie weit über der Mindestzuführung. Verpflichtet ist sie, lediglich 360.000 Euro zuzuführen.

Im Investitionshaushalt stehen die Projekte, die die Gemeinde in diesem Jahr angehen will. Insbesondere plant sie heuer, an die Sanierung der Schule zu gehen. Insgesamt 1,4 Millionen Euro hat sie bereitgestellt, vor allem für die Erneuerung der Klassenzimmer im Altbau und die Umsetzung der Vorgaben des Brandschutzes. Weitere Sanierungen in den folgenden Jahren schließen sich an.

Vollenden möchte die Gemeinde in diesem Jahr die Erweiterung der Kinderkrippe und die Schaffung von Wohnungen. Um das Vorhaben zu beenden, stellt die Gemeinde auch heuer noch einmal viel Geld bereit: 370.000 Euro für die Erweiterung der Krippe und 940.000 Euro für die Schaffung von Wohnungen.

Alte Gebäude der Maxhütte werden saniert

Fortsetzen will die Gemeinde die Sanierungen der alten Gebäude der Maxhütte. Nach dem »Kassierhaus« geht sie an das »Schlackenhaus«. In diesem Jahr plant sie Ausgaben in Höhe von 1,2 Millionen Euro. Ein Ausblick: Im nächsten Jahr wird sie dann noch einmal tief in die Tasche greifen, 2,3 Millionen Euro in die Hand nehmen, um die Sanierung zu beenden. Und wenn dann auch das »Schlackenhaus« fertig ist, nimmt sich die Gemeinde dann auch noch das »Gelbhaus« vor.

Auf ihrer Liste der Investitionen stehen auch die Abwasseranlagen in Holzhausen und in Bernhaupten. So plant sie in diesem Jahr Sanierungen des Kanalnetzes in diesen Bereichen. An Ausgaben stehen 500.000 Euro für Holzhausen und 350.000 Euro für Bernhaupten im Haushalt.

Einen Kredit will die Gemeinde in diesem Haushaltsjahr nicht aufnehmen. Um die Ausgaben zu stemmen, holt sie voraussichtlich rund zwei Millionen Euro aus den Rücklagen, die damit bis Ende des Jahres auf 330.000 Euro sinken. Die Schulden der Gemeinde betragen am Ende des Haushaltsjahrs voraussichtlich fünf Millionen Euro – was einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 1000 Euro entspricht.