Bürgerinitiative fordert eine Bürgerversammlung zum Thema 5G

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616 Unterschriften für die Ansetzung einer außerordentlichen Bürgerversammlung in Bergen zum Thema 5G übergaben Christine Gröbner (rechts), Christa Krauß und Werner Pölz an Bürgermeister Stefan Schneider (links). (Foto: Pültz)

Bergen – Die Einberufung einer außerordentlichen Bürgerversammlung zum Thema 5G fordert die Bürgerinitiative (BI) »Lebenswertes Bergen – 5G frei«. 616 Unterschriften von Bürgen haben Christine Gröbner, Christa Krauß und Werner Pölz am Donnerstag vor dem Rathaus an Bürgermeister Stefan Schneider übergeben.


Der neue Mobilfunkstandard 5G verspricht nach Angaben der BI deutlich mehr Datenvolumen und mehr Teilnehmer gleichzeitig. Die Bundes- und die Landesregierungen hätten versprochen, dass die Bevölkerung auf die Einführung von 5G mit umfassenden Informationen zu diesem neuen Mobilfunkstandard vorbereitet werden. Allerdings sei von diesen Versprechen nichts bei den Bürgern in den Kommunen angekommen. Im Gegenteil, so die BI weiter, als erster Mobilfunkbetreiber habe die Telekom großflächig ihre Sender auf 5G umgestellt, teilweise ohne die kommunalen Verwaltungen zu informieren.

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»Wir als Bürgerinitiative wollten es nicht hinnehmen, dass die Bevölkerung nur einseitig mit den angeblichen Vorzügen von 5G von der Regierung und den Mobilfunkbetreibern berieselt wird.« In einer Bürgerversammlung sollten beide Seiten ihre Haltung vortragen können, sodass es zu einem Austausch der Argumente kommen kann. Nur so könne sich die Bevölkerung ein »einigermaßen objektives Bild über die Vor- und Nachteile dieser neuen Mobilfunktechnologie machen.«

Gröbner betonte anlässlich der Übergabe der Unterschriften, die Bürgerinitative setze sich zum Ziel, »dass Bergen lebenswert bleibt« – und dass der Bürger weiterhin eine »gesunde Umgebung« vorfinde. Gröbner bot an, mit dem Bürgermeister und der Gemeinde »offen und konstruktiv« zusammenzuarbeiten. Krauß sagte zu Schneider, dass er in Bergen »hohe Wertschätzung« erfahre – und sie hoffte, dass er »das Richtige« entscheiden werde.

Auch Krauß sprach sich in der Diskussion über 5G für ein Miteinander aus. »Wir sitzen alle in einem Boot.« Alle hätten das Ziel, eine Lösung zu finden, die sich am besten mit der Gesundheit verträgt. Pölz sagte, dass andernorts schon Bürgerversammlungen zu diesem Thema stattgefunden hätten, die nun ein Beispiel geben könnten. Auch er betonte den Anspruch, »gemeinsam die bestmögliche Lösung zu finden«.

Bürgermeister Schneider machte kein Hehl daraus, dass er »ein bisschen erstaunt« sei. Denn in der Vergangenheit seien bereits »viele gemeinsame Termine« auf dem Programm gestanden. Bereits oft sei er mit Vertretern der BI zusammengesessen. Die Gemeinde nehme das Thema 5G sehr ernst, schließlich stehe die Gesundheit der Bürger im Brennpunkt. In den Abwägungen seien aber auch andere Interessen wie etwa die der Wirtschaft zu berücksichtigen. So stelle sich die Aufgabe, den »richtigen Weg zu finden«. Die Gemeinde habe sich schon »sehr viel Arbeit gemacht«.

Der Bürgermeister kritisierte, dass die BI schon einmal einen Antrag gestellt habe. Er habe ihn schon auf die Tagesordnung für den Gemeinderat gesetzt – dann aber habe die BI den Antrag im Vorfeld der Sitzung kurzfristig wieder zurückgezogen.

Schneider sagte, dass eine Bürgerversammlung – angesetzt als Präsenz- und damit nicht als Distanz- oder Online-Veranstaltung – jetzt, da die Corona-Pandemie das Land fest im Griff hat, unmöglich sei. So etwas könne er nicht tun, nun, »da wir über einen harten Lockdown diskutieren, wo wir die Wohnung nicht verlassen dürfen«. Schneider missfiel, dass die BI ihn »unter Druck« setze, eine Lösung zu finden.

»Corona muss man berücksichtigen«, entgegnete ihm Krauß. Sie forderte den Bürgermeister auf, jetzt, da die Versammlung nicht stattfinden kann, keine Entscheidungen in Sachen 5G zu treffen.


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