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»Aufnahme wäre Schlag ins Gesicht«

Teisendorf. Die Marktgemeinde Teisendorf lässt die Chance, dass die angedachte Ortsumgehung für Oberteisendorf in den Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen wird, ungenutzt. Zur Stellung eines entsprechenden Antrags konnte sich der Gemeinderat nicht entschließen, weil man die Bürger nicht vor vollendete Tatsachen stellen will. Da der Bundesverkehrswegeplan nur alle zehn Jahre fortgeschrieben wird, kann die Aufnahme der Oberteisendorfer Umgehung erst wieder für den Verkehrswegeplan 2025 beantragt werden.

Anfang Dezember hatte die Gemeinde ein Schreiben des Regionalen Planungsverbandes Südostoberbayern erhalten, in dem der Planungsverband zur Fortschreibung des Verkehrswegeplans Stellung nimmt. Nicht enthalten sei eine Ortsumgehung Oberteisendorf der B 304, wie sie im derzeitigen Entwurf des neuen Flächennutzungsplanes enthalten ist. Da keine Maßnahmen im Gemeindegebiet Teisendorf enthalten sind, hatte der Markt zunächst keine Stellungnahme abgegeben.

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Bauamtsleiter Peter Steinmaßl regte kürzlich im Gemeinderat an, die nachträgliche Aufnahme der Umgehung Oberteisendorf für den Verkehrswegeplan 2015 zu beantragen. Auf diese Weise könnten unter Umständen zehn Jahre Verzögerung eingespart werden, wenn die Umgehung in Zukunft tatsächlich erforderlich werden sollte.

Laut Staatlichem Bauamt Traunstein müsste eine Antragstellung bis Mitte Januar möglich sein. Nachdem das Verfahren bis zur Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplanes bis ins Jahr 2014 dauern werde, sei es sicher kein Problem, einen eventuellen Aufnahmeantrag wieder zurückzunehmen, sollte der Gemeinderat bei der weiteren Diskussion über den neuen Flächennutzungsplan zu einer anderen Entscheidung kommen, so Steinmaßl. Er hatte in dieser Sache per E-Mail bei der Obersten Baubehörde angefragt, jedoch noch keine Antwort erhalten.

Die Frist für die Aufnahme der Ortsumgehung von Oberteisendorf in den Verkehrswegeplan beurteilte Georg Wetzelsperger (CSU) in der Ratssitzung als zu knapp, da bisher keine Einwendungen der Bürger zum neuen Flächennutzungsplan behandelt worden seien. »Eine Aufnahme wäre ein Schlag ins Gesicht von Befürwortern und Gegnern«, befand Wetzelsperger. Dritter Bürgermeister Georg Quentin (SPD) betonte, die Gemeinde stehe bei den Bürgern im Wort, vor einer Entscheidung eine Informationsveranstaltung abzuhalten. vm