Zu viel Material bestellt: Rechnungsprüfer fragen bei Schwimmbad und Feuerwehr nach

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Aufgrund falscher Pläne der Firmen, die für die Badewassertechnik und Steuerungstechnik zuständig waren, wurde für rund 32.000 Euro Material eingekauft, wie nun bekannt wurde. (Foto: Konnert)

Teisendorf – Der Rechnungsprüfungsausschuss, dem die Gemeinderäte Georg Quentin (SPD), Thomas Egger (CSU), Fritz Gasser (FWG) und Elisabeth Aschauer (Grüne), später dann Ute Hogger (Grüne) mit dem neuen Gemeinderat als Mitglieder angehören, hat Ende April den Jahresabschluss 2020 geprüft und zu bestimmten Vorgängen kritisch nachgefragt. Es ging unter anderem um die Endabrechnung des Schwimmbads Neukirchen, die Abrechnung von Feuerwehreinsätzen oder die Zahl von Zweitwohnungen und leer stehenden Wohnungen.


Da bei der Rechnungsprüfung Ende April, Anfang Mai die Kosten für das Schwimmbad noch nicht komplett abgerechnet und einige Fragen nicht abschließend geklärt waren, wurden alle Unterlagen eingehend geprüft. Es ergaben sich Gesamtnettokosten für die Sanierung von genau 1.824.445,75 Euro. Davon abgezogen werden müssen noch die Spende des Schwimmbadvereins in Höhe von 30.000 Euro sowie 150.000 Euro, mit der die Berchtesgadener Landesstiftung das Projekt fördert. Nach Eingang dieser Zahlung ergibt sich eine Endabrechnung in Höhe von 1.644.445,75 Euro. Aufgrund falscher Pläne der Firmen, die für die Badewassertechnik und Steuerungstechnik zuständig waren, wurde um rund 32.000 Euro Material (vor allem Kunststoffrohre) eingekauft, das für das Schwimmbad nicht verwendet werden konnte. Es ist beim Bauhof eingelagert und kann eventuell für andere Bauprojekte verwendet werden. Teile des Materials wurden bereits verkauft. Die Verwendung und Verrechnung des restlichen Materials ist noch nicht geklärt. Auch sind die Verhandlungen zu Regresszahlungen mit den beiden Firmen, die für die falsche Planung verantwortlich sind, noch nicht abgeschlossen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat auch nach der künftigen Aufgaben- und Zuständigkeitsverteilung zwischen Kommune und Schwimmbadverein nachgefragt. Der Markt Teisendorf sei Eigentümer und Betreiber des Schwimmbads Neukirchen, so die Verwaltung, und sei somit auch für Unterhalt, Personal, Verkehrssicherung, Badeaufsicht und Haftung zuständig. Sämtliches Personal wird daher vom Markt Teisendorf beschäftigt.

Die DLRG Teisendorf übernimmt, zusätzlich zu dem Personal des Markts, feste Badeaufsichtszeiten. Der Schwimmbadverein beteiligt sich in Absprache mit der Verwaltung erheblich an bestimmten Projekten und Beschaffungen, wie zum Beispiel an Sonnenschirmen. Ein möglicher Kioskpächter hat aufgrund der intensivierten Hygiene- und Schutzmaßnahmen sein Interesse am Kiosk- und Kassenbetrieb widerrufen. Sein Interesse besteht jedoch weiter ab der Schwimmbadsaison 2022.

Bei Feuerwehreinsätzen wollte der Rechnungsprüfungsausschuss wissen, warum nur ein Teil der Einsätze abgerechnet wurde. Nach den Unterlagen der Feuerwehren hatte 2020 die Feuerwehr Teisendorf 54 Einsätze, die Feuerwehr Oberteisendorf 25, die Feuerwehr Weildorf 2 und die Feuerwehr Neukirchen 9 Einsätze. Aus der Stellungnahme der Feuerwehr mit Auflistung der Einsätze ergab sich, dass von den 90 Einsätzen (ohne Hochwasser) 34 abrechnungsrelevant waren und auch verrechnet wurden. Einsätze, bei denen es sich um gesetzliche Pflichtaufgaben der Feuerwehr handelt, zum Beispiel Brandeinsätze oder Einsätze zur Rettung von Leib und Leben, dürften aus rechtlichen Gründen nicht verrechnet werden. Auf Nachfrage des Prüfungsausschusses hieß es, dass die Förderanträge für die neuen Feuerwehrfahrzeuge, die 2020 beschafft wurden, gestellt sind. Der Eingang der Fördermittel ist noch nicht erfolgt.

Nachgefragt hat der Ausschuss auch nach der Zahl der Zweitwohnungen und leer stehenden Wohnungen. Angesichts des bei der Sozialraumanalyse festgestellten, großen Bedarfs an kleineren Wohnungen sei dies eine berechtigte Frage, so dritter Bürgermeister Georg Quentin, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Im Februar gab es 329 Personen mit Nebenwohnsitz in Teisendorf, so Ordnungsamtsleiterin Veronika Gruber. Das seien überwiegend Familienangehörige, die in einer anderen Kommune den Hauptwohnsitz haben und im »Elternhaus« einen Nebenwohnsitz behalten. Genaue Auskünfte würde nur eine Befragung ergeben. Deren Durchführung müsste aber der Gemeinderat beschließen. Letztmals gab es eine solche Befragung 2010.

Über leer stehende Wohnungen in Privatbesitz hat die Gemeinde keine Übersicht. Von den gemeindlichen Wohnungen steht nur die im Bergbaumuseum Achthal leer. Die Wohnung ist renoviert, die Räume werden gelegentlich vom Museum für Sonderausstellungen genutzt. Eine eigenständige Nutzung unabhängig vom Museum wäre jedoch möglich. Allerdings sollte man, so die Bitte des Bürgermeisters, erstmal abwarten, bis die neue Dauerausstellung fertig ist und dann sehen, ob das neue Museumskonzept mit einer Vermietung der Wohnung in Einklang zu bringen ist.

kon

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