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Vom Klosterweg bis zu den Schwimmbädern

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Der Klosterweg kann nicht auf voller Länge von jedem befahren werden. (Foto: Konnert)

Teisendorf – Jede Menge Anfragen und Bekanntgaben standen auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats. Sie bezogen sich unter anderem auf Straßenwidmungen, den Schwimmbadbetrieb, das Bayerische Gigabit-Förderprogramm und den Umbau der B304 durch Oberteisendorf.


Auf eine Anfrage von Johann Rauscher (SPD) wurde mitgeteilt, dass der Klosterweg von der Kirche nur bis zur östlichen Gebäudegrenze des Klosters öffentlich als Ortsstraße gewidmet ist. Im weiteren Verlauf beginnt das gemeindliche Friedhofsgrundstück, allerdings ohne öffentliche Widmung. Das heißt, eine rechtlich gesicherte Durchfahrt des Klosterwegs für jedermann ist nicht möglich.

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Alois Stadler (CSU) hatte bereits im Dezember gefordert, dass die Verwaltung den Marktgemeinderat bei Neuigkeiten zur Bayerischen Gigabitrichtlinie informieren sollte. Nun teilte die Verwaltung mit, dass diese Richtlinie zur Förderung von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern vor Kurzem im Ministerialblatt veröffentlicht worden und Anfang März in Kraft getreten ist. Ab dann können Förderverfahren in diesem Programm eingeleitet werden.

Für Irritationen hätte laut Stadler ein Bericht über das Schwimmbad in Teisendorf gesorgt. Dieser vermittle in Teilen den Eindruck, dass das Schwimmbad heuer nicht geöffnet werden würde und man von einer Schließung ausgehe. Bürgermeister Thomas Gasser erklärt hierzu, dass zum aktuellen Zeitpunkt keinerlei konkrete Überlegungen zur Schließung vorliegen. Die Situation sei identisch wie in den Vorjahren. Man prüfe die Schwimmbadtechnik immer vor Beginn der Badesaison und nehme eventuell notwendige Reparaturen vor. Dabei arbeite man eng mit dem Gesundheitsamt zusammen, das einer Öffnung zustimmen muss. Elisabeth Aschauer (Grüne) wollte auch wissen, ob die Gerüchte über das Schwimmbad Neukirchen stimmen würden, wonach es Probleme bei der Bauausführung gebe, sodass heuer nicht geöffnet werden kann. Ihm sei diesbezüglich nichts bekannt, antwortete Bürgermeister Gasser. Er gehe von einer regulären Öffnung im Frühjahr aus.

Johann Rauscher (SPD) verlas in der Sitzung ein Schreiben bezüglich der unbefugten Nutzung privater Parkflächen im Bereich der Wimmerer Straße und einer daraus resultierenden Zahlungsforderung des Eigentümers beziehungsweise Pächters. Seines Erachtens nach ist diese Forderung nicht rechtskonform. Rauscher bat deshalb die Verwaltung, zu klären, welche Parkflächen im Bereich der Wimmerer Straße und Brunnpoint tatsächlich in Privatbesitz oder entsprechend verpachtet sind.

Im Fokus standen auch die wiederaufgenommenen Umbaumaßnahmen an der B304 durch Oberteisendorf. So informierte Bürgermeister Gasser, dass auf der Internetseite der Marktgemeinde Teisendorf Informationen zur Baustelle und Sperrung eingestellt sind und laufend aktualisiert werden. Rauscher (SPD) interessierte dazu der Stand zum Lärmschutz-/Immissionsgutachten für den Bereich der geplanten Ampelanlage an der B304 in Oberteisendorf. Der Vorgang soll jetzt von der Verwaltung geprüft werden.

Edwin Hertlein (Grüne) informierte den Marktgemeinderat, dass die Fördermöglichkeiten für barrierefreie ÖPNV-Haltestellen durch den Landkreis Berchtesgadener Land bislang von der Gemeinde nur in geringem Ausmaß abgerufen worden seien. Eine solche Förderung, so Bauamtsleiter Theo Steinbacher, sei nur bei Neu- und Umbaumaßnahmen möglich, wie aktuell für die neue Haltestelle an der B 304 in Oberteisendorf. Dort werde man diese Förderung sicher in Anspruch nehmen.

Das Aufstellen eines mobilen Geschwindigkeitsmessgeräts im Bereich Staufenstraße in Hörafing hat Anita Niederstraßer (FWG) beantragt. Man werde diesen Bereich in die Liste der Straßen aufnehmen, sicherte Bürgermeister Gasser zu. Zuerst müssten aber die vorher beantragten Bereiche abgearbeitet werden. Bekannt gegeben wurde der Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Generalsanierung der Schulturnhalle in Oberteisendorf. Beauftragt wurde das Planungsbüro Fritsche aus Teisendorf. kon

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