Präsenz der Bürger erwünscht

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Das waren noch Zeiten, als man bei Bürgerversammlungen, wie hier in Ramsau, noch dicht gedrängt sitzen konnte. Die Talkessel-Bürgermeister wünschen sich jedenfalls für die Zukunft wieder Präsenz-Bürgerversammlungen. (Foto: Kilian Pfeiffer)

Berchtesgadener Land – Die in der bayerischen Gemeindeordnung eigentlich vorgesehenen jährlichen Bürgerversammlungen sind rar geworden, seit Corona Zusammenkünfte vieler Menschen erschwert. Auch im Berchtesgadener Talkessel warten die Bürger teilweise schon seit zwei Jahren darauf, dass sie ihre Sorgen öffentlich loswerden können.


Die hiesigen Bürgermeister versprechen auf Nachfrage des »Berchtesgadener Anzeigers«, dass sie schnell einen Termin für eine Bürgerversammlung ansetzen werden, wenn es die Lage erlaubt. Denn sicherlich sind die Rathauschefs nicht scharf darauf, dass es ihnen ergeht wie ihrem Kollegen in Piding. Dort hat unter anderem der Pidinger Gemeinderat Bernhard Zimmer eine Unterschriftenaktion gestartet. Er fordert die Abhaltung einer – auch online möglichen – Bürgerversammlung zum neu geplanten Gewerbegebiet im Pidinger Ortsteil Urwies, das aktuell viele Menschen umtreibt.

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Die Pflicht zur jährlichen Abhaltung einer Bürgerversammlung ist im letzten Jahr aufgrund der Pandemie landkreisweit ausgesetzt worden, weiß Bürgermeister Franz Rasp aus Berchtesgaden. Nach zwei Jahren sollte diese, so der Rathauschef, nun im Herbst realisiert werden. »Und wenn die Präsenzveranstaltung nicht möglich sein sollte, dann werden wir eine online abhalten«, verspricht Rasp.

Die letzte Bürgerversammlung in Bischofswiesen ging am 4. Juli 2019 über die Bühne. Pandemie-bedingt fiel sie im Herbst letzten Jahres aus und auch in diesem Frühjahr wird's nichts werden. Jetzt plant man in Bischofswiesen für den kommenden Herbst. »Ich möchte schon gerne eine Präsenz-Bürgerversammlung abhalten – vielleicht geht es mit den Impfungen und notfalls auch mit Schnelltests«, sagt Bürgermeister Thomas Weber. Und »wenn es gar nicht anders geht«, kann sich der Bischofswieser Rathaus-Chef auch eine Online-Versammlung vorstellen. Obwohl Weber schon Bedenken hat, weil er weiß, dass das zahlreiche Bürger technisch wohl nicht umsetzen können.

Ähnlich sieht es der Bürgermeister von Schönau am Königssee, Hannes Rasp. »Mir wäre eine Bürgerversammlung in Präsenzform lieber«, sagt der Rathaus-Chef. Bei einer Präsenzveranstaltung mache er üblicherweise zunächst einen Jahresrückblick und einen Ausblick in die Zukunft. Danach dürften sich die Bürger zu Wort melden. »Die Versammlung lebt davon, dass die Bürger vor den Zuhörern aufstehen und ihre Meinung sagen können«, sagt Rasp. Ausschließen wolle er eine digitale Veranstaltung aber nicht. Momentan hat der Bürgermeister noch keinen Termin für eine Bürgerversammlung angesetzt. Fest steht aber: »Wir werden auf jeden Fall eine Bürgerversammlung abhalten, wenn wir wieder dürfen.« Eine digitale Bürgerversammlung wird es im Bergsteigerdorf Ramsau nicht geben. »Natürlich ist vorgesehen, dass einmal im Jahr eine Bürgerversammlung stattfinden soll, aber diese Regelung ist wegen der Pandemie außer Kraft gesetzt worden«, erklärt Geschäftsleiter Martin Willeitner. »Wir werden abwarten, bis die Inzidenz niedriger ist, und dann im Rahmen des Möglichen eine Bürgerversammlung veranstalten.« Wo und mit wie vielen Teilnehmern diese dann stattfinden kann, ist freilich noch völlig offen. Eine Online-Konferenz kommt aus mehreren Gründen nicht infrage: Zum einen gibt es doch viele ältere Bürger, die mit dieser Technik nicht vertraut sind. Ihnen würde so die Teilnahme quasi unmöglich gemacht werden. Zum anderen gibt es in Ramsau auch Gemeindebereiche, in welchen die Internetverbindung für eine Übertragung nicht ausreicht. »Eine Bürgerversammlung lebt nun mal davon, dass die Menschen aufstehen können und ihr Anliegen vor den Versammelten vortragen können«, sagt Willeitner und ergänzt: »Das wollen wir dann auch wieder so umsetzen.«

Das Problem mit der mangelhaften Internetverbindung kennen auch die Bürger Marktschellenbergs nur zu gut. Unter anderem aus diesem Grund stellt Bürgermeister Michael Ernst »infrage«, ob es eine digitale Versammlung geben sollte. Außerdem glaube er nicht, so der Bürgermeister, dass ein Austausch der Bürger per Videokonferenz so gut klappen würde, wie es normal der Fall wäre.

Dass eine Zusammenkunft der Bürger notwendig ist, davon ist er überzeugt. »In Schellenberg gibt es gerade ganz wichtige Themen, die mit den Bürgern diskutiert gehören. Zum Beispiel die Abwasserentsorgung oder die Zukunft des ehemaligen Gasthauses »Forelle«. Deswegen wäre es mir ein großes Anliegen, eine Versammlung abzuhalten«, sagt der Rathauschef mit Nachdruck.

Die letzte Versammlung dieser Art fand am 9. April 2019 statt, also vor ziemlich genau zwei Jahren. »Sobald es das Infektionsgeschehen wieder zulässt, wollen wir eine abhalten«, kündigt Ernst an. »Ich will aber natürlich vermeiden, dass aus einer Bürgerversammlung ein Cluster entsteht.« Die Bürger zeigten ihrerseits Verständnis für die Lage und dafür, dass derzeit keine Zusammenkunft möglich sei.

UK/ag/kll/pv

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