Landkreisbürger im Maximilianeum

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München/BGL – Mitglieder der Freien Wähler aus dem Berchtesgadener Land und zahlreiche politisch interessierte Mitbürger besuchten dieser Tage unter der Leitung von Michael Koller den Landtagsabgeordneten Florian Streibl im Bayerischen Landtag. Im Anschluss an ein zünftiges Weißwurstfrühstück in der Gaststätte des Landtagsgebäudes wurde den Teilnehmern im Konferenzsaal ein informativer Kurzfilm präsentiert, der über grundlegende Abläufe im politischen Alltag des Landesparlaments informierte.

Anschließend stand Florian Streibl im Plenarsaal seinen Besuchern Rede und Antwort. Streibl erzählte aus seinem politischen Alltag, über die Arbeit in den Untersuchungsausschüssen und dass man auch in der Rolle der Opposition viel erreichen kann. »20 Prozent unserer Anträge werden angenommen«, betonte er in diesem Zusammenhang. »Die Opposition hat die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren.« Dies sei wichtig für die Weiterentwicklung einer Republik.

Besonderes Interesse fand in diesem Zusammenhang die von den Freien Wählern initiierte Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Immense Kosten kämen hier auf die privaten Haushalte zu, so der Abgeordnete. »Die Freien Wähler zeigen deshalb der Strabs die Rote Karte.«

Besonderes Interesse bekundeten die Gäste aus dem Berchtesgadener Land am politischen Alltag des Landesparlaments und an der Arbeit in den Untersuchungsausschüssen. Nach einer regen Diskussion über diese Themenbereiche führte Streibl die Gruppe in den Senatssaal und in weitere historische Räume des Maximilianeums. fb