weather-image

Westerwelle: Syrien-Konferenz alles andere als sicher

0.0
0.0
Westerwelle
Bildtext einblenden
Nach Israel besucht Außenminister Westerwelle heute die palästinensischen Gebiete. Foto: Ronen Zvulun Foto: dpa

Damaskus/Washington (dpa) - Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad befürchtet eine militärische Intervention des Westens in seinem Land.


»Täglich gibt es neue Vorwürfe gegen Syrien wegen des Einsatzes von Chemiewaffen oder Forderungen nach meinem Rücktritt«, sagte Assad in einem am Samstag veröffentlichten Interview der staatlichen argentinischen Nachrichtenagentur Télam. »Wahrscheinlich soll das als Vorspiel für einen Krieg gegen unser Land dienen.«

Anzeige

Assad wies Forderungen der Opposition nach seinem Rücktritt erneut zurück. Er sei allerdings zu Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts bereit, in dem in den vergangenen zwei Jahren über 70 000 Menschen ums Leben gekommen sind. Anfang Juni sollen die Bürgerkriegs-Parteien auf einer Konferenz in Genf über eine politische Lösung diskutieren.

US-Generalstabschef Martin Dempsey kritisierte russische Waffenlieferungen an das Regime in Damaskus scharf. Die Entscheidung Moskaus, Anti-Schiffs-Raketen nach Syrien zu liefern, werde den Bürgerkrieg verlängern, sagte Dempsey vor Journalisten im Pentagon bei Washington.

Israel ist das Assad-Regime dagegen sympathischer, als ein von anti-israelischen Islamisten beherrschtes Nachbarland. »Lieber einen bekannten Teufel (Assad) als unbekannte Dämonen, wenn Syrien im Chaos versinkt und sich dort Extremisten aus der ganzen arabischen Welt breitmachen«, zitierte die britische Tageszeitung »The Times« einen ungenannten israelischen Geheimdienstoffizier. Am günstigsten für Israel und die Region sei es, wenn Assad zwar geschwächt werde, aber an der Macht bleibe.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich skeptisch zu den Erfolgsaussichten der von Russland und den USA geplanten Friedenskonferenz für Syrien. Es sei fraglich, ob es überhaupt gelingen werde, die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bekommen, sagte der FDP-Politiker bei einem Besuch in den palästinensischen Gebieten.

Interview Télam

New York Times-Bericht

Erklärung Syrische Koalition

Bericht in der »Times«